(Registrieren)
Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

Hier haben Sie die Möglichkeit, nach diversen Inhalten in diesem Thema zu suchen:   
[ Zurück zur Startseite | Wählen Sie ein anderes Themengebiet aus ]

Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009[2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] 
[Januar] [Februar[März] [April] [Mai] [Juni] 
[Juli] [August] [September] [Oktober] [November] [Dezember] 
Gesine Lötzsch und Bodo Ramelow: Pressestatement 13.45 10.02.2009
Berlin (ots) - Fraktionssitzung am 10.02.2009, 14.00 UhrPressestatement am 10.02.2009, 13.45 Uhr Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Fraktion DIE LINKE wird sich heute ab 14.00 Uhr in der F

Neue OZ: Kommentar zu Italien / Justiz / Sterbehilfe 10.02.2009
Osnabrück (ots) - Unwürdiges Gezerre Als die Komapatientin Eluana Englaro starb, wurde Italiens populärste Patientin längst behandelt, als wäre sie nur ein Objekt. Ihr Schicksal hat das Land gespalt

Neue OZ: Kommentar zu Bundesregierung / Wirtschaftsminister / Unions-Fraktion 10.02.2009
Osnabrück (ots) - Heikle Lage Kein Wunder, dass der Wechsel im Wirtschaftsministerium zu Unruhe in der Union führt. Altgediente Fachpolitiker fühlen sich durch die Beförderung des ausgewiesenen Auße

ABDA akzeptiert Versandapotheken 10.02.2009
Heerlen/Saarbrücken (ots) - Der Briefwechsel zwischen der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) und dem Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit (BMG), Ralf Schwanitz, der in

Götz: Breitbandstrategie muss alle Haushalte umfassen 10.02.2009
Berlin (ots) - Zur geplanten Verabschiedung der Breitbandstrategieder Bundesregierung am 18.02.2009 erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB: Die Dynami

Verheugen: Freue mich auf fruchtbare und angenehme Zusammenarbeit mit zu Guttenberg / "Sehr begabter Kollege" 10.02.2009
Bonn (ots) - Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, GünterVerheugen, hat die Berufung von Karl-Theodor zu Guttenberg zum neuen Bundeswirtschaftsminister begrüßt. In der PHOENIX-Sendung "Im Dia

Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Parteien / SPD-Listenvorschlag zur Bundestagswahl / Fraktionsvize Hübner steht nur auf Platz sieben 10.02.2009
Halle (ots) - Die politische Zukunft des einflussreichen SPD-Bundestagsabgeordneten Klaas Hübner ist ungewiss. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstag-Ausgabe). Grund

Der neue Tag: Kommentarauszug zum US-Rettungspaket 10.02.2009
Weiden (ots) - "(...) Die Rechnung für das US-Paket wird nicht lange auf sich warten lassen. Und sie muss auch von anderen bezahlt werden. Denn angesichts der hohen Staatsverschuldung tobt ein gnadenl

Mitteldeutsche Zeitung: zu Datenskandal bei der Bahn 10.02.2009
Halle (ots) - Statt versprochener Transparenz liefert der gestern veröffentlichte Bericht von Bahn-Chef Hartmut Mehdorn eher Milchglas.In der Schwebe bleibt weiterhin die Frage: Was war welchen Vorsta

LVZ: Glos auch verbittert über Führungsstil Seehofers 10.02.2009
Leipzig (ots) - Der zurückgetretene CSU-Bundeswirtschaftsminister Michael Glos hat, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe), nicht nur den mangelnden politischen Rückhalt fü

Neues Deutschland: zum Bericht der Bahn über die Spitzelaffäre 10.02.2009
Berlin (ots) - Irgendwie mag man das Gleichnis mit dem Eisberg undseinen zwei Dritteln, die zwar unsichtbar, doch kreuzgefährlich sind,nicht mehr hören. Auch und gerade nicht, wenn es um Korruption ge

Rheinische Post: Glos und Merkel 10.02.2009
Düsseldorf (ots) - Von Gregor Mayntz Michael Glos ist geradezu trunken von dem Gefühl, nach der Entlassung als Wirtschaftsminister endlich "frei" zu sein. Getreu demSprichwort, wonach Kinder und Bet

Stuttgarter Nachrichten: Die Kritiker führen zwei fundamentale Kritikpunkte an: 10.02.2009
Stuttgart (ots) - Die schleichende Zentralisierung und das Demokratiedefizit. Brüssel habe die Neigung, immer mehr politische Zuständigkeit an sich zu ziehen. Zugleich schwinde die Möglichkeit des Bür

WAZ: Klage gegen EU-Reformvertrag - Unplausible Einwände - Leitartikel von Knut Pries 10.02.2009
Essen (ots) - Die Karlsruher Verfahren gegen den EU-Vertrag gehören mittlerweile zur deutschen Politik wie "Dinner for one" zu Silvester. Peter Gauweiler ist Freddie Frinton: Steht in Deutschland die

N24-EMNID-UMFRAGE: Bundesbürger begrüßen Guttenbergs Amtsantritt 10.02.2009
Berlin (ots) - Mit deutlicher Mehrheit begrüßen die Bundesbürger den Amtsantritt von Karl-Theodor zu Guttenberg. 76 Prozent der Wählersind der Meinung, dass mit der Amtsübernahme des 37-jährigen ein G

Südwest Presse: Kommentar zur Bahn-Affäre 10.02.2009
Ulm (ots) - So eine lange Salami gibt es gar nicht, dass sie für alle Scheibchen ausreicht, mit der uns die Bahn ihr Schnüffelsystem offenbart. Da hat sich nicht nur ein Staatsunternehmen angemaßt, mi

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Chaostage der Union 10.02.2009
Heidelberg (ots) - Es passt alles - aber nur zum Wahlkampfkonzept der SPD, die für Steinmeier dann eine Chance herausarbeiten kann, wenn sie die Führungsfähigkeit Merkels erfolgreich problematisiert.

WAZ: Der blasse Wirtschaftsminister - Wem was schadet - Leitartikel von Stefan Schulte 10.02.2009
Essen (ots) - Michael Glos war der CDU zu blass. Sein jungforscherNachfolger ist ihr auch nicht recht. Doch sehen wir es mal durch die streng ergebnisorientierte Brille: Kann die Besetzung eines kastr

NABU: Umwelt- und Sozialkosten bei Berechnung der Lkw-Maut berücksichtigen 10.02.2009
Brüssel/Berlin (ots) - Anlässlich der morgigen Abstimmung über dieNovellierung der "Eurovignetten-Richtlinie" im Verkehrsausschuss des EU-Parlaments hat der NABU konkrete Schritte zur Reduzierung der

Westdeutsche Zeitung: Wahlen in Israel = von Alexander Marinos 10.02.2009
Düsseldorf (ots) - Auf den ersten Blick ist der Rechtsruck in Israel eine Katastrophe für den Nahen Osten und damit für den Weltfrieden. Der wahrscheinliche neue Ministerpräsident Benjamin Netanjahu l

Neue Westfälische: SPD-Wahlkampfplan gegen Merkel 10.02.2009
Bielefeld (ots) - Wie und ob sich die Union besiegen lässt, hängt im wesentlichen davon ab, in welchem Maße die Wirtschaftskrise überwunden und die Existenzängste ausgeräumt sind. Gibt es Erfolg, wird

Rheinische Post: Deutsche Energiebranche prognostiziert sinkende Strom- und Gaspreise 10.02.2009
Düsseldorf (ots) - Die Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbands der Energie und Wasserwirtschaft (BDEW), Hildegard Müller, erwartet sinkende Energiekosten für Endverbraucher noch in di

Rheinische Post: ADAC: Bundesregierung muss Abwrackprämie aufstocken 10.02.2009
Düsseldorf (ots) - Der Automobilclub ADAC fordert eine drastische Aufstockung der Mittel für die Abwrackprämie. "Es ist schwer nachvollziehbar, warum die Bundesregierung den Fördertopf für die Abwrack

NEUER TERMIN - NEUER TERMIN - NEUER TERMIN / Einladung zur Pressekonferenz zum Auftakt der neuen Legislaturperiode 11.02.2009
Frankfurt (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, einige Tage nach der Konstituierung des Landtags möchten wir die Forderungen und Erwartungen der VhU und der hessischen Wirtschaft fürdie kommende Le

Rheinische Post: Glos will Bär als Nachfolgerin bei der CSU durchsetzen 11.02.2009
Düsseldorf (ots) - Der zurückgetretene Wirtschaftsminister MichaelGlos will die neue stellvertretende CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär gegen andere Interessenten als seine Nachfolgerin im Amt des CS