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Gesine Lötzsch und Bodo Ramelow: Pressestatement 13.45 | 10.02.2009 |
Berlin (ots) - Fraktionssitzung am 10.02.2009, 14.00 UhrPressestatement am 10.02.2009, 13.45 Uhr Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Fraktion DIE LINKE wird sich heute ab 14.00 Uhr in der F |
Neue OZ: Kommentar zu Italien / Justiz / Sterbehilfe | 10.02.2009 |
Osnabrück (ots) - Unwürdiges Gezerre Als die Komapatientin Eluana Englaro starb, wurde Italiens populärste Patientin längst behandelt, als wäre sie nur ein Objekt. Ihr Schicksal hat das Land gespalt |
Neue OZ: Kommentar zu Bundesregierung / Wirtschaftsminister / Unions-Fraktion | 10.02.2009 |
Osnabrück (ots) - Heikle Lage Kein Wunder, dass der Wechsel im Wirtschaftsministerium zu Unruhe in der Union führt. Altgediente Fachpolitiker fühlen sich durch die Beförderung des ausgewiesenen Auße |
ABDA akzeptiert Versandapotheken | 10.02.2009 |
Heerlen/Saarbrücken (ots) - Der Briefwechsel zwischen der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) und dem Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit (BMG), Ralf Schwanitz, der in |
Götz: Breitbandstrategie muss alle Haushalte umfassen | 10.02.2009 |
Berlin (ots) - Zur geplanten Verabschiedung der Breitbandstrategieder Bundesregierung am 18.02.2009 erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB: Die Dynami |
Verheugen: Freue mich auf fruchtbare und angenehme Zusammenarbeit mit zu Guttenberg / "Sehr begabter Kollege" | 10.02.2009 |
Bonn (ots) - Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, GünterVerheugen, hat die Berufung von Karl-Theodor zu Guttenberg zum neuen Bundeswirtschaftsminister begrüßt. In der PHOENIX-Sendung "Im Dia |
Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Parteien / SPD-Listenvorschlag zur Bundestagswahl / Fraktionsvize Hübner steht nur auf Platz sieben | 10.02.2009 |
Halle (ots) - Die politische Zukunft des einflussreichen SPD-Bundestagsabgeordneten Klaas Hübner ist ungewiss. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstag-Ausgabe). Grund |
Der neue Tag: Kommentarauszug zum US-Rettungspaket | 10.02.2009 |
Weiden (ots) - "(...) Die Rechnung für das US-Paket wird nicht lange auf sich warten lassen. Und sie muss auch von anderen bezahlt werden. Denn angesichts der hohen Staatsverschuldung tobt ein gnadenl |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Datenskandal bei der Bahn | 10.02.2009 |
Halle (ots) - Statt versprochener Transparenz liefert der gestern veröffentlichte Bericht von Bahn-Chef Hartmut Mehdorn eher Milchglas.In der Schwebe bleibt weiterhin die Frage: Was war welchen Vorsta |
LVZ: Glos auch verbittert über Führungsstil Seehofers | 10.02.2009 |
Leipzig (ots) - Der zurückgetretene CSU-Bundeswirtschaftsminister Michael Glos hat, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe), nicht nur den mangelnden politischen Rückhalt fü |
Neues Deutschland: zum Bericht der Bahn über die Spitzelaffäre | 10.02.2009 |
Berlin (ots) - Irgendwie mag man das Gleichnis mit dem Eisberg undseinen zwei Dritteln, die zwar unsichtbar, doch kreuzgefährlich sind,nicht mehr hören. Auch und gerade nicht, wenn es um Korruption ge |
Rheinische Post: Glos und Merkel | 10.02.2009 |
Düsseldorf (ots) - Von Gregor Mayntz Michael Glos ist geradezu trunken von dem Gefühl, nach der Entlassung als Wirtschaftsminister endlich "frei" zu sein. Getreu demSprichwort, wonach Kinder und Bet |
Stuttgarter Nachrichten: Die Kritiker führen zwei fundamentale Kritikpunkte an: | 10.02.2009 |
Stuttgart (ots) - Die schleichende Zentralisierung und das Demokratiedefizit. Brüssel habe die Neigung, immer mehr politische Zuständigkeit an sich zu ziehen. Zugleich schwinde die Möglichkeit des Bür |
WAZ: Klage gegen EU-Reformvertrag - Unplausible Einwände - Leitartikel von Knut Pries | 10.02.2009 |
Essen (ots) - Die Karlsruher Verfahren gegen den EU-Vertrag gehören mittlerweile zur deutschen Politik wie "Dinner for one" zu Silvester. Peter Gauweiler ist Freddie Frinton: Steht in Deutschland die |
N24-EMNID-UMFRAGE: Bundesbürger begrüßen Guttenbergs Amtsantritt | 10.02.2009 |
Berlin (ots) - Mit deutlicher Mehrheit begrüßen die Bundesbürger den Amtsantritt von Karl-Theodor zu Guttenberg. 76 Prozent der Wählersind der Meinung, dass mit der Amtsübernahme des 37-jährigen ein G |
Südwest Presse: Kommentar zur Bahn-Affäre | 10.02.2009 |
Ulm (ots) - So eine lange Salami gibt es gar nicht, dass sie für alle Scheibchen ausreicht, mit der uns die Bahn ihr Schnüffelsystem offenbart. Da hat sich nicht nur ein Staatsunternehmen angemaßt, mi |
RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Chaostage der Union | 10.02.2009 |
Heidelberg (ots) - Es passt alles - aber nur zum Wahlkampfkonzept der SPD, die für Steinmeier dann eine Chance herausarbeiten kann, wenn sie die Führungsfähigkeit Merkels erfolgreich problematisiert. |
WAZ: Der blasse Wirtschaftsminister - Wem was schadet - Leitartikel von Stefan Schulte | 10.02.2009 |
Essen (ots) - Michael Glos war der CDU zu blass. Sein jungforscherNachfolger ist ihr auch nicht recht. Doch sehen wir es mal durch die streng ergebnisorientierte Brille: Kann die Besetzung eines kastr |
NABU: Umwelt- und Sozialkosten bei Berechnung der Lkw-Maut berücksichtigen | 10.02.2009 |
Brüssel/Berlin (ots) - Anlässlich der morgigen Abstimmung über dieNovellierung der "Eurovignetten-Richtlinie" im Verkehrsausschuss des EU-Parlaments hat der NABU konkrete Schritte zur Reduzierung der |
Westdeutsche Zeitung: Wahlen in Israel = von Alexander Marinos | 10.02.2009 |
Düsseldorf (ots) - Auf den ersten Blick ist der Rechtsruck in Israel eine Katastrophe für den Nahen Osten und damit für den Weltfrieden. Der wahrscheinliche neue Ministerpräsident Benjamin Netanjahu l |
Neue Westfälische: SPD-Wahlkampfplan gegen Merkel | 10.02.2009 |
Bielefeld (ots) - Wie und ob sich die Union besiegen lässt, hängt im wesentlichen davon ab, in welchem Maße die Wirtschaftskrise überwunden und die Existenzängste ausgeräumt sind. Gibt es Erfolg, wird |
Rheinische Post: Deutsche Energiebranche prognostiziert sinkende Strom- und Gaspreise | 10.02.2009 |
Düsseldorf (ots) - Die Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbands der Energie und Wasserwirtschaft (BDEW), Hildegard Müller, erwartet sinkende Energiekosten für Endverbraucher noch in di |
Rheinische Post: ADAC: Bundesregierung muss Abwrackprämie aufstocken | 10.02.2009 |
Düsseldorf (ots) - Der Automobilclub ADAC fordert eine drastische Aufstockung der Mittel für die Abwrackprämie. "Es ist schwer nachvollziehbar, warum die Bundesregierung den Fördertopf für die Abwrack |
NEUER TERMIN - NEUER TERMIN - NEUER TERMIN / Einladung zur Pressekonferenz zum Auftakt der neuen Legislaturperiode | 11.02.2009 |
Frankfurt (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, einige Tage nach der Konstituierung des Landtags möchten wir die Forderungen und Erwartungen der VhU und der hessischen Wirtschaft fürdie kommende Le |
Rheinische Post: Glos will Bär als Nachfolgerin bei der CSU durchsetzen | 11.02.2009 |
Düsseldorf (ots) - Der zurückgetretene Wirtschaftsminister MichaelGlos will die neue stellvertretende CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär gegen andere Interessenten als seine Nachfolgerin im Amt des CS |