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Deutschland-Trend im ARD-Morgenmagazin: Bürger reagieren klar ablehnend auf die Wiedereinführung der D-Mark

10.12.2010

Köln (ots) - Sperrfrist: 10.12.2010 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Die große Mehrheit der Bundesbürge

Rheinische Post: Bildungsministerin Schavan begrüßt gemeinsames Abitur der Länder

10.12.2010

Düsseldorf (ots) - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat die Ankündigung der Länder Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern für ein gemeinsames Abi

Kölner Stadt-Anzeiger: Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses für Super-Polizei

10.12.2010

Köln (ots) - Köln. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat die Vorschläge der "Werthebach-Kommission" zur Fusion der Bundespolizeibehörden begrüßt. "Das sind s

Mitteldeutsche Zeitung: Polizeistruktur Ex-BKA-Chef Kersten zweifelt an Umsetzbarkeit der Werthebach-Vorschläge

10.12.2010

Halle (ots) - Der frühere Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Ulrich Kersten, zweifelt daran, ob sich die Vorschläge der "Werthebach-Kommission" zur Neuorganisation der Bundespolizeibehörden, d

Mitteldeutsche Zeitung: Polizeistruktur FDP-Politiker Ahrendt macht sich für Fusion der Gehemindienste stark

10.12.2010

Halle (ots) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Ahrendt, hat vor dem Hintergrund der Vorschläge der "Werthebach-Kommission" gefordert, dessen Fusions-Plan f

Saarbrücker Zeitung: Linksparteichefin Lötzsch relativiert Bedeutung von Volksabstimmungen - kein Ersatz für poltisches Handeln

10.12.2010

Saarbrücken (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei, Gesine Lötzsch, hat die Bedeutung von Volksabstimmungen relativiert und vor einer Aushöhlung der parlamentarischen Demokratie gewarnt. "Volksent

LVZ: Behördenchefin Birthler weist Stasi-Vergleich in Depeschen- und Wikileaks-Affäre als "völlig abwegig" zurück

10.12.2010

Leipzig (ots) - Als "völlig abwegig" hat die Leiterin der Stasi-Unterlagenbehörde, Marianne Birthler, den Vergleich der Arbeit der DDR-Unrechtsbehörde mit den Datensammelpraktikin der US-Botschafte

LVZ: Sachsen verlangt Vertrauensschutz beim Länderfinanzausgleich

10.12.2010

Leipzig (ots) - Vertrauensschutz in Sachen Länderfinanzausgleich hat der Freistaat Sachsen gefordert. Anlass ist der jüngste Vorstoß der ebenfalls CDU-geführten Landesregierung von Baden-Württemberg

ARD-Sendung MONITOR: Billiglohn im Bundestag - Sozialleistungen trotz Vollzeitjob

10.12.2010

Köln (ots) - Im Deutschen Bundestag arbeiten private Sicherheitskräfte, die ihren Lebensunterhalt trotz Vollzeitbeschäftigung nicht bestreiten können und die auf zusätzliche Sozialleistungen vom Sta

UNHCR: Asylrecht als Grundsäule effektiver Menschenrechtspolitik

10.12.2010

Berlin (ots) - Berlin - Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) sieht in Menschenrechtsverletzungen weiterhin eine Hauptursache für globale Flucht und Vertreibung. Die Institution des Asyls bleibe d

Ab sofort Informationen zum Bildungspaket im Internet abrufbar

10.12.2010

Nürnberg (ots) - Ab sofort können sich interessierte Eltern, Vereine, Lehrer oder Medien unter www.arbeitsagentur.de zu den neuen Leistungen für Bildung und Teilhabe informieren. Für Eltern und

Dautzenberg/Tillmann: Die Koalition lichtet den Steuerdschungel

10.12.2010

Berlin (ots) - Der Koalitionsausschuss hat am gestrigen Abend das von den Koalitionsfraktionen und dem Bundesfinanzminister gemeinsam vorgelegte Steuervereinfachungspaket beschlossen. Hierzu erkläre

Tag der Menschenrechte: EU-Indien-Freihandelsabkommen gefährdet Zugang zu Medikamenten / Aktionsbündnis gegen AIDS fordert Verzicht auf Regelungen, die Zugang zu preiswerten Medikamenten erschweren

10.12.2010

Berlin (ots) - Am heutigen Tag der Menschenrechte werden beim Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union (EU) und Indien in Brüssel die Verhandlungen zum EU-Indien- Freihandelsabkommen fortgeset

Bär: CDU/CSU setzt sich erfolgreich für Erhalt der Mehrgenerationenhäuser ein

10.12.2010

Berlin (ots) - Nach intensiven Gesprächen zur Zukunft der Mehrgenerationenhäuser ist es gelungen, ein Folgeprogramm zu etablieren. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundest

NABU: Weltklimakonferenz am Scheideweg Tschimpke: Endlosschleife der Klimaverhandlungen durchbrechen

10.12.2010

Cancún (ots) - Cancún - NABU-Präsident Olaf Tschimpke zur Endphase der Klimaverhandlungen in Cancún/ Mexiko: "Entweder die Weltgemeinschaft stellt sich in Cancún ernsthaft den Herausforderungen de

Heimkinder kämpfen um Entschädigung / Pressekonferenz in Berlin

10.12.2010

Berlin (ots) - Im Haus der Bundespressekonferenz finden am kommenden Montag zwei Veranstaltungen zum gleichen Thema statt: Zunächst stellt der "Runde Tisch Heimerziehung" seinen Endbericht vor, im

Milliarden für Streumunition und Antipersonenminen - Neue Recherchen belegen massives Investment deutscher Banken und Versicherer in Hersteller völkerrechtswidriger Waffen

10.12.2010

Berlin (ots) - Trotz internationaler Ächtung durch die sog. "OSLO-Konvention" wird in Deutschland weiter massiv in die Hersteller von Streumunition investiert. Zu diesem Ergebnis kommen die heute

"Europa zecht, Deutschland blecht - Steht die Europäische Union vor dem Zerfall?" / Günther Oettinger und Cem Özdemir zu Gast bei "2+Leif" / 13. Dezember 2010, 23.00 Uhr im SWR Fernsehen

10.12.2010

Mainz (ots) - Der Euro steht auf der Kippe - und damit auch die Europäische Union. Die Finanzkrise hat die gesamte Gemeinschaft ergriffen. Erst kippte Griechenland, dann Irland. Bald vielleicht Por

Universitätsgespräch mit Auma Obama in Mainz/Auma Obama über CARE, Hilfsprojekte in Afrika und globale Verantwortung

10.12.2010

Bonn (ots) - Bonn, 9.Dezember 2010. CARE Deutschland-Luxemburg und die Johannes Gutenberg-Universität Mainz laden kommenden Montag zu einem Gespräch mit Dr. Auma Obama ein. Jürgen Falter, Professor f

Haufe aktuell: Koalitionsausschuss beschließt Steuervereinfachung - Entlastung von 4,5 Mrd. Euro geplant

10.12.2010

Freiburg (ots) - Die Spitzen der Regierungskoalition haben sich am Donnerstagabend im Kanzleramt auf eine Vereinfachung des Steuerrechts verständigt. Das soll Arbeitnehmern eine Entlastung von insgesa

Gesine Lötzsch: Regierung behandelt Leistungsträger wie Bettler

10.12.2010

Berlin (ots) - "Die Bundesregierung glaubt, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für dumm verkaufen zu können", erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, zu den Ergebnissen de

Ulla Jelpke: Demokratische Rechte stärken statt Sicherheitsapparat aufrüsten

10.12.2010

Berlin (ots) - "Eine Zusammenlegung von Bundespolizei und Bundeskriminalamt ist kein Gewinn an Sicherheit, sondern mit Sicherheit ein Verlust an Freiheit", erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Spre

Börnsen: Die Deutsche Welle ist mit ihrem Reformkurs auf dem richtigen Weg

10.12.2010

Berlin (ots) - Die öffentliche Diskussion um den 18-Punkte-Plan des Intendanten und der Geschäftsleitung der Deutschen Welle zur zukünftigen Ausrichtung des Auslandssenders dauert an. Dazu erklärt

Gröhe: CDU steht an der Seite Liu Xiaobos

10.12.2010

Berlin (ots) - Anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises an den chinesischen Dissidenten Liu Xiaobo erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Die CDU Deutschlands

Dagmar Enkelmann: LINKE an Absprachen über Vergabepraxis des Bundesverdienstkreuzes nicht beteiligt

10.12.2010

Berlin (ots) - Zur Debatte über die Vergabe des Bundesverdienstkreuzes erklärt Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE: "Das Bundesverdienstkreuz ist bekan

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