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Neue Westfälische: Neue Westfälische, Bielefeld: KOMMENTAR Wüst will Generalsekretär bleiben Verantwortungslos CARSTEN HEIL

11.12.2009

Bielefeld (ots) - Nicht jede kleine Verfehlung eines Politikers muss mit der Höchststrafe geahndet werden. Immer sofort "Rücktritt" oder "Rauswurf" zu rufen, ist häufig der Sache nicht angemessen und

Stuttgarter Nachrichten: Automobilbranche

11.12.2009

Stuttgart (ots) - Es gilt, bei Oberklasse-Fahrzeugen aus der Region den Ruf der technologischen Spitzenstellung zurückzuerobern. Der Ruf hat gelitten, seit Porsche mit dem Cayenne als Prototyp des Kli

WAZ: Guter, offener Konflikt. Kommentar von Frank Stenglein

11.12.2009

Essen (ots) - Wunder dauern etwas länger, und das "Wunder von Marxloh" macht da keine Ausnahme. Wer geglaubt haben mag, das mit vielen Vorschusslorbeeren gestartete Duisburger Vorzeigeprojekt sei immu

WAZ: Steuerstreit - Kein Mut zur Korrektur. Kommentar von Dirk Hautkapp

11.12.2009

Essen (ots) - Haut ausgerechnet eine schwarz-gelbe Landesregierungder neuen schwarz-gel-ben Bundesregierung demnächst ein dickes blauesAuge? Der Steuerstreit mit den Ländern, die sich ihr Ja-Wort abka

Südwest Presse: Kommentar zum Islamunterricht

11.12.2009

Ulm (ots) - Als Baden-Württemberg zum Schuljahr 2006/07 an zwölf Modellschulen den islamischen Religionsunterricht eingeführt hat, wardas ein wichtiges Zeichen. Wir überlassen die Vermittlung des Isla

Ostthüringer Zeitung: Ostthüringer Zeitung Gera

11.12.2009

Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Kopenhagen: Nun scheint eine Versöhnung möglich. Die USA bewegen sich beim Klimaschutz unter Barack Obama schneller als je zuvor. Es gibt kaum ein Land mehr

Rheinische Post: Kommentar: Klima-Poker

11.12.2009

Düsseldorf (ots) - Im Pokerspiel um die Zukunft des Planeten drehtsich im Endspurt alles ums Geld. Deshalb geht die EU in Vorleistung, kommt den Entwicklungsländern mit ersten konkreten Finanz-Zusagen

Lausitzer Rundschau: Das unchristliche Gefeilsche Die Ministerpräsidenten und das Steuerpaket des Bundes

11.12.2009

Cottbus (ots) - Die Methode, mit der Angela Merkel von Schleswig-Holstein die Zustimmung zu den vor allem von der FDP vorangetriebenen Steuersenkungsplänen der Bundesregierung einholen könnte, ist nic

Lausitzer Rundschau: Trauriger Vogel Jungfernflug des Militärtransporters A400M

11.12.2009

Cottbus (ots) - Schon zu Rudolf Scharpings Zeiten als Verteidigungsminister, und das ist verdammt lange her, war der A400M das wichtigste rüstungspolitische Thema, und dabei hatte auch Scharping es sc

Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Bundeswehr / Guttenberg

11.12.2009

Osnabrück (ots) - Die schwierigste Mission Schritt für Schritt nähert sich Karl-Theodor zu Guttenberg der Aufklärung des verheerenden Luftangriffs von Kundus. Wie anspruchsvoll das ist, zeigen die I

Neue OZ: Kommentar zu Energie / Solarenergie

11.12.2009

Osnabrück (ots) - Auf Fehlersuche Deutschland gehört nicht gerade zu den Ländern mit überdurchschnittlich vielen Sonnenstunden. Trotzdem erhalten Betreiber von Fotovoltaik-Anlagen Subventionen. Ein

Neue OZ: Kommentar zu Islam / Umfrage

11.12.2009

Osnabrück (ots) - Muslime müssen sich öffnen Die gemäßigten Muslime in Deutschland sollten Umfragen wie jene von dimap aufschrecken. Sie müssten eigentlich ein dringender Appell sein, noch stärker a

Neue OZ: Kommentar zu Ecuador / Kolumbien / Guerilla

11.12.2009

Osnabrück (ots) - Giftpfeil Richtung USA Auf dem politischen Hinterhof der USA wird die Lage immer verzwickter. Der Untersuchungsbericht zum kolumbianischen Luftschlag gegen einheimische FARC-Rebell

Rheinische Post: Auch CDU-Fraktionschef im NRW-Landtag bekam zuviel Geld für Kranken- und Pflegeversicherung / 17500 Euro zurückgezahlt

12.12.2009

Düsseldorf (ots) - Die NRW-CDU kommt nicht zur Ruhe: Nach Generalsekretär Hendrik Wüst musste jetzt auch der Vorsitzende der Landtagsfraktion, Helmut Stahl, einräumen, zwischen 2000 und 2007 zuviel Ge

Rheinische Post: SPD-Fraktionschef Steinmeier nennt Bedingungen für Truppenaufstockung in Afghanistan

12.12.2009

Düsseldorf (ots) - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat erstmals konkrete Bedingungen für eine Zustimmung der SPD zu einer Aufstockung der Bundeswehr-Truppen in Afghanistan genannt

Rheinische Post: Krankenkassen wollen bei Hausärzten über eine Milliarde Euro sparen

12.12.2009

Düsseldorf (ots) - Die designierte Chefin der Barmer Ersatzkasse, Birgit Fischer, hat gefordert, die Pflicht der Kassen zum Abschluss von Hausarztverträgen "dringend" wieder abzuschaffen. "Wegen der h

LVZ: Neue Hinweise auf gezielte und regierungsintern genehmigte Tötungsaktion im Fall Kundus / Rückendeckung für Oberst Klein

12.12.2009

Leipzig (ots) - Leipzig. Das Bundeskanzleramt, die Spitze des Bundesverteidigungsministeriums sowie mit der Koordination der Geheimdienste beauftragte Regierungsvertreter waren, nach einem Bericht der

LVZ: Städtetag warnt Bund und Länder beim Wachstumsbeschleunigungsgesetz Geschäfte zu Lasten der Kommunen zu machen / Streit um KdU-Kosten

12.12.2009

Leipzig (ots) - Der Deutsche Städtetag hat die Ministerpräsidentender Bundesländer aufgefordert, in der kommenden Woche im Bundesrat Einspruch gegen das Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Unter

Jan van Aken: Der heimliche Krieg

12.12.2009

Berlin (ots) - Zu jüngsten Zeitungsberichten zum Bombenangriff vonKunduz am 4. September 2009 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Jan van Aken: "Der Bombenabwurf von Kund

LVZ: Künast: Mit einer bekannt gewordenen Regierungsstrategie des gezielten Tötens in Afghanistan wäre die Wahl anders ausgegangen / CDU-Experte fordert Merkel zur Erklärung im Bundestag auf

12.12.2009

Leipzig (ots) - Angesichts immer neuer Enthüllungen und Verwirrungen über die deutsche Rolle beim umstrittenen Luftangriff bei Kundus vom 4. September kommen aus den Reihen von Union und Grünen Forder

Berliner Morgenpost: Für Guttenberg wird es ernst

12.12.2009

Berlin (ots) - Jeden Tag kommt ein bisschen mehr ans Licht: Der Luftangriff bei Kundus Anfang September soll, so wurde gestern bekannt, nicht dazu gedient haben, das nahe gelegene Feldlager der deutsc

Anteil schadstoffarmer Fahrzeuge ist rasant gestiegen / Maut hat ökologische Lenkungsfunktion

13.12.2009

Berlin (ots) - Fünf Jahre nach Mautstart hat sich der Anteil moderner Lkw über 12 Tonnen mit schadstoffarmer Abgastechnik enorm erhöht. Betrug der Anteil der Fahrzeuge mit Schadstoffklasse S5 und EEV

Elektronische Gesundheitskarte: Experten warnen vor Hackerangriffen und Milliardenkosten

13.12.2009

Hamburg (ots) - "Die elektronische Gesundheitskarte ist ein teures, überflüssiges bürokratisches Monster", warnt der Arzneimittelexperte Professor Dr. rer. nat. Harald Schweim. Die Gesundheitskarte se

Kopenhagener Klimakonferenz: Menschen nicht in Klammern setzen Verhandlungsführer dürfen die ärmsten Menschen nicht ignorieren

13.12.2009

Bonn (ots) - Während die Welt auf die Klimaverhandlungen in Kopenhagen schaut, haben die ärmsten Menschen die schlechtesten Karten in der Hand. "In Verhandlungstext steht der Begriff 'verwundbare Mens

Über 45 000 Unterschriften gegen "Lex Eon" / NRW-Regierung will Klimaschutzgesetz streichen / Online-Aktion gegen Legalisierung von Europas größtem Kohlekraftwerk in Datteln

13.12.2009

Düsseldorf (ots) - Die Pläne der nordrhein-westfälischen Landesregierung, den Klimaschutzparagrafen im Landesentwicklungsgesetz zu streichen und damit den Bau eines umstrittenen Kohlekraftwerks zu leg

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