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| Birgit Bessin/Thomas Jung: "Bürger Asyl Bernau - Der Staat darf auf keinen Fall zuschauen, wenn Bürger beginnen, das Recht in die eigene Hand zu nehmen." | 18.02.2019 |
| Potsdam (ots) - Im Jahr 2018 waren fast 7000 Asylbewerber in Brandenburg "vollziehbar ausreisepflichtig" - abgeschoben wurden aber nur etwas über 600 von ihnen. Jetzt hat sich in Bernau eine Initiat |
| Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Frauen im Parlament | 18.02.2019 |
| Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum 100. Jubiläum der ersten Rede einer Frau im deutschen Parlament: 100 Jahre ist es her, dass Marie Juchacz als erste Frau vor einem deutsc |
| NRZ: IS-Gefangene sind eine Belastung für die Kurden - ein Kommentar von JAN JESSEN | 18.02.2019 |
| Essen (ots) - Als das Terrorkalifat des sogenannten "Islamischen Staates" in den vergangenen Monaten kollabierte, ergaben sich Tausende ausländische Anhänger des IS den kurdisch dominierten Demokra |
| Bundesregierung muss jetzt liefern: Klimaschutz im Gebäudebereich braucht konkrete Maßnahmen | 18.02.2019 |
| Berlin (ots) - - Einsetzung der Gebäudekommission offenbar abgesagt - Deutsche Umwelthilfe fordert Maßnahmenplan zur Erreichung der Klimaziele im Gebäudebereich Laut Medienberichten möchte die |
| Straubinger Tagblatt: Europäische IS-Kämpfer in Syrien - Hier ist der Rechtsstaat gefordert | 18.02.2019 |
| Straubing (ots) - Die EU-Staaten dürfen nicht zu zweifelhaften Mitteln greifen. Auf der Grundlage der Erfahrungen des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag müssen juristisch saubere Ermitt |
| Europawahl: Erste Umfragen zur Sitzverteilung & Eurobarometer | 18.02.2019 |
| Berlin (ots) - Knapp 100 Tage vor der Europawahl veröffentlicht das Europäische Parlament (EP) am Montag erstmals EU-weit Wahlabsichtsbefragungen aus Deutschland und den EU-Mitgliedstaaten und die |
| Straubinger Tagblatt: Unterhaltsvorschuss - Nicht davonkommen lassen | 18.02.2019 |
| Straubing (ots) - Es war gut gemeint, die Berechtigung für den Vorschuss 2017 auf Kinder über zwölf Jahren auszuweiten. Das aber hat zu einer neuen Antragsflut geführt. Und Kapazitäten gebunden, die |
| Kölner Stadt-Anzeiger: FDP: Kommunen in NRW sollen mehr Kinderbetreuung frühmorgens und abends anbieten | 18.02.2019 |
| Köln (ots) - Düsseldorf. Die FDP hat die Kommunen in NRW aufgerufen, mehr Kinderbetreuung am frühen Morgen und am Abend anzubieten. "In Stadtteilen, in denen viele Eltern auf eine Betreuung früh am |
| Straubinger Tagblatt: Europawahlprogramm - Damit wird die SPD nicht punkten | 18.02.2019 |
| Straubing (ots) - Ob das am Montag von der Parteiführung beschlossene Wahlprogramm dafür geeignet ist, die Sozialdemokraten in die Offensive zu bringen? Unwahrscheinlich. "Kommt zusammen und macht Eu |
| neues deutschland: Kommentar zur deutsch-französischen Vereinbarung über ungehinderte Rüstungsexporte: Kleinlauterkeit | 18.02.2019 |
| Berlin (ots) - Die Bundesregierung hält mit unschuldiger Miene am letzten Rest einer vermeintlichen internationalen Lauterkeit fest, die ohnehin paradox ist: Rüstungsexporte nach strengen Richtlinie |
| Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel "Heikle Rücknahme" von Reinhard Zweigler zur Rückkehr von IS-Terroristen | 18.02.2019 |
| Regensburg (ots) - Als der listige Grieche Odysseus der Sage nach mit seinen Gefährten durch die Meerenge zwischen Italien und Sizilien kam, hatte er die Wahl zwischen Scylla und Charybdis. Während d |
| Das Erste, Dienstag, 19. Februar 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin | 18.02.2019 |
| Köln (ots) - 7.05 Uhr, Armin Schuster, CDU, Obmann Innenausschuss, Thema: IS-Rückkehrer 8.05 Uhr, Irene Mihalic, Bündnis90/Die Grünen, innenpolitische Sprecherin, Thema: Grenzsicherung Press |
| Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Umgang mit deutschen IS-Kämpfern | 18.02.2019 |
| Stuttgart (ots) - Wer Verbrechen begeht, muss verurteilt werden. Das sollte internationaler Standard sein. In Syrien wird jedoch kein Recht gesprochen, das diesen Namen verdient. Verbrecher in den |
| Allg. Zeitung Mainz: Armutszeugnis / Ken Chowanetz zur Bahn | 18.02.2019 |
| Mainz (ots) - Eine Bahnfahrt quer durch Deutschland ist offensichtlich eines der letzten großen Wagnisse der Menschheit. Was drohen nicht alles für Gefahren: Stürme auf der Strecke sind ebenso an d |
| Mitteldeutsche Zeitung: zur Diätenerhöhung | 18.02.2019 |
| Halle (ots) - Politikerschmäh ist beliebt, und tatsächlich geht oft manches langsam. Und über viele Entscheidungen lässt sich streiten. Es ändert aber nichts daran, dass Abgeordnete einen aufwendig |
| Mitteldeutsche Zeitung: zu IS-Rückkehrern | 18.02.2019 |
| Halle (ots) - Die Rechtslage ist klar: Als deutsche Staatsbürger haben auch Islamisten ein Recht auf Wiedereinreise. Das bringt die Bundesregierung in eine heikle Lage: Ausgerechnet zu einer Zeit, d |
| BERLINER MORGENPOST: Der Albtraum der Polizei / Leitartikel von Miguel Sanches | 18.02.2019 |
| Berlin (ots) - Wenn wir Verteidigungsministerin von der Leyen richtig verstehen, wird seit Wochen "unter Hochdruck" darüber beraten, was mit IS-Kämpfern passieren soll, die im Syrien-Krieg festgeno |
| BERLINER MORGENPOST: Jüdisches Leben kehrt zurück / Kommentar von Joachim Fahrun | 18.02.2019 |
| Berlin (ots) - Dass Menschen jüdischen Glaubens wieder nach Deutschland ziehen, ist ein echtes Kompliment für unsere Gesellschaft. Wenn sie sich in Berlin niederlassen, dann spricht das für unsere |
| Mitteldeutsche Zeitung: Landesbank Land zahlt offenbar doch für Nord/LB | 18.02.2019 |
| Halle (ots) - Die angeschlagene Norddeutsche Landesbank (Nord/LB) in Hannover kann offenbar doch auf Steuergeld aus Sachsen-Anhalt hoffen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zei |
| Rheinische Post: Kommentar: IS-Kämpfer aufnehmen | 18.02.2019 |
| Düsseldorf (ots) - VON GREGOR MAYNTZ Auf den ersten Blick erscheint die britische Reaktion auf das IS-Kämpfer-Ultimatum von US-Präsident Donald Trump naheliegend: Sollen die Verbrecher doch dort ab |
| Rheinische Post: Kommentar: Überforderte Kirche | 18.02.2019 |
| Düsseldorf (ots) - VON LOTHAR SCHRÖDER Ängstlicher hätte man die bevorstehende Vatikan-Konferenz nicht betiteln können: "Der Schutz von Minderjährigen in der Kirche". Das sagt nichts über den Skanda |
| Rheinische Post: Kommentar: Ein teurer Weckruf für die Politik | 18.02.2019 |
| Düsseldorf (ots) - VON MAXIMILIAN PLÜCK Die hohe Entschädigungssumme dürfte für die Verantwortlichen im Bahn-Tower keine Überraschung gewesen sein, schmerzlich ist sie dennoch. Denn nichts benötigt |
| Rheinische Post: Grüne werfen CSU-Verkehrsministern Begünstigung von Bayern vor | 19.02.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Seit knapp zehn Jahren sollen die Bundesverkehrsminister der CSU besonders viele Mittel ins CSU-regierte Bayern geleitet haben. Das kritisieren die Grünen mit Verweis auf die Ant |
| Rheinische Post: Justizminister stellen sich auf Übernahme von IS-Kämpfern ein | 19.02.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Die deutschen Behörden stellen sich auf die Übernahme einer größeren Zahl ehemaliger IS-Kämpfer ein. "Klar ist, dass wir deutschen Staatsangehörigen die (Wieder-)Einreise nicht v |
| Kölner Stadt-Anzeiger: NRW zur Aufnahme von IS-Rückkehrern bereit - Minister Reul: "Besser kontrolliert und überwacht zurückholen" | 19.02.2019 |
| Köln (ots) - Düsseldorf. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) plädiert dafür, ehemalige IS-Kämpfer nach Deutschland zurückzuholen, weil es dazu schon aus rechtlicher Hinsicht keine Alternative gebe. |
