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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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WAZ: Schule im Dorf lassen. Kommentar von Theo Schumacher 13.12.2011
Essen (ots) - Eine rot-schwarz-grüne Zweckgemeinschaft im Landtag macht Schule. Nach ihrem Kompromiss über die Sekundarschule eröffnen SPD, CDU und Grüne den Kommunen die Chance, ihr Grundschul- Ang

Mitteldeutsche Zeitung: zu Wulff 13.12.2011
Halle (ots) - In einem Punkt dürfen alle ehrenwerten Empfänger einschlägiger Freundschaftsdienste millionenschwerer Kumpels sicher sein: Die soziale Distanz zu den Vermögenden wird durch die Annahme

WAZ: Haste mal 'nen Euro? Kommentar von Matthias Korfmann 13.12.2011
Essen (ots) - Haste mal 'nen Euro?", fragt die SPD ihre Mitglieder. Solche Fragen stellen erfahrungsgemäß Leute, denen es nicht gut geht. Der Vergleich ist stimmig, denn die "alte Tante SPD" hatte

WAZ: Das Ende des Kanal-TÜVs. Kommentar von Wilfried Goebels 13.12.2011
Essen (ots) - Private Hausbesitzer können aufatmen: Das Gesetz über den teuren "Kanal-TÜV" steht vor dem Aus. Der lautstarke Bürgerprotest gegen den Aufreger Dichtheitsprüfung hat die Politik merkl

Neue Westfälische (Bielefeld): Finanzprobleme beim A-33-Lückenschluss Salamitaktik HUBERTUS GÄRTNER 13.12.2011
Bielefeld (ots) - Was lange währt, wird endlich Wut. Dieser alte Spruch trifft mittlerweile auch die Stimmung bei vielen Bürgern in Ostwestfalen-Lippe. Jahrzehntelang wurde über den Bau der Autobahn

Neue Westfälische (Bielefeld): Wulffs Privatkredit Unklarheiten ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN 13.12.2011
Bielefeld (ots) - Bundespräsident Christian Wulff hat als niedersächsischer Ministerpräsident von der Unternehmergattin Edith Geerkens einen Privatkredit in Höhe von 500.000 Euro angenommen. Das is

Neue Westfälische (Bielefeld): Amoklauf in Lüttich Entwaffnen kommt vor Verstehen KNUT PRIES, BRÜSSEL 13.12.2011
Bielefeld (ots) - Gewaltwahnsinn ist kein Privileg religiöser oder politischer Fundamentalisten. Das Zwickauer Trio, der spinnerte arische Massenkiller Breivik, die Amokläufer an Schulen - der Terror

Berliner Zeitung: Kommentar zum Ausstieg Kanadas aus Kyoto 13.12.2011
Berlin (ots) - Was sind völkerrechtlich verbindliche Verträge noch wert, wenn man je nach Kassenlage austreten kann? Der Grund für Kanadas Austritt liegt auf der Hand. Das Land verfehlt in der 2012

Frankfurter Neue Presse: Der Wolf und die lieben Justiz-Geißlein. Ein Kommentar von Georg Haupt über die Verurteilung des Schwerverbrechers Thomas Wolf durch die hessische Justiz. 13.12.2011
Frankfurt am Main (ots) - Wehrlos indessen ist eine Gesellschaft gegen chronisch Kriminelle auch dann nicht, es gibt ja noch die Sicherungsverwahrung. In einer solchen wäre Thomas Wolf bis zum Ende

Festbetrag für Cipralex® (Escitalopram) ausgesetzt 13.12.2011
Hamburg (ots) - Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat mit rechtskräftigem Beschluss dem Antrag der Lundbeck GmbH stattgegeben und den Festbetrag für Cipralex® im Eilverfahren (Aktenzeichen:

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur Lage in Syrien: 13.12.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Dennoch ist es wichtig und richtig, den Druck weiter zu erhöhen. Und zwar von allen Seiten. Nur so kann sie Spirale der Gewalt beendet werden. Dazu gehört vor allem, dass Rus

DER STANDARD-KOMMENTAR "Keine Luft nach unten" von Bettina Fernsebner-Kokert 13.12.2011
Ausgabe vom 14.12.2011 Wien (ots) - Die Bedingungen, unter denen Manfred Juraczka als Wiener VP-Chef antritt, könnten schlechter nicht sein. Das katastrophale Abschneiden der Stadt-Schwarzen bei d

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu den Vorwürfen gegen Bundespräsident Wulff: 13.12.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Es sind schwere Anschuldigungen, die aktuell gegen Christian Wulff erhoben werden. Wenn sie sich bewahrheiten, könnten sie ihn das Amt kosten. Er muss den Sachverhalt nun aufr

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zum Ausscheren Kanadas aus dem Kyoto-Protokoll: 13.12.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Für sich genommen ist das Ausscheren Kanadas zu verschmerzen, denn seine eigenen CO2-Emissionen halten sich in Grenzen. Der psychologische Effekt aber ist gefährlich. Er könn

Rheinische Post: Präsident in Erklärungsnot 13.12.2011
Düsseldorf (ots) - Die Finanzwelt aus den Fugen, die Politik argwöhnisch beäugt - eine Zeit, in der es uns nach über jeden Zweifel erhabenen Welterklärern dürstet. Eine Stunde für den Bundespräsiden

Westdeutsche Zeitung: Ein Kredit bringt Wulff in Misskredit = von Peter Kurz 13.12.2011
Düsseldorf (ots) - Für einen, der im Schloss Bellevue residiert, muss die Auseinandersetzung um einen Kredit, den er einst für sein Eigenheim aufnahm, wie ein Echo aus längst vergessener Vergangenhe

Südwest Presse: Kommentar zu Wulff 13.12.2011
Ulm (ots) - Zum wiederholten Male schon muss sich Christian Wulff dafür rechtfertigen, Gefälligkeiten guter Freunde entgegengenommen zu haben. Ist daran denn etwas Verwerfliches? Im Prinzip nicht. Au

RNZ: Zu viele Waffen - Kommentar zu den Attentaten in Lüttich und Florenz 13.12.2011
Heidelberg (ots) - Von Christian Altmeier Schüsse auf offener Straße, mehrere Tote und blankes Entsetzen: Die Bilder aus Lüttich und Florenz glichen sich am Dienstag auf beängstigende Art und We

RNZ: Ausstieg - Kommentar zum Kyoto-Protokoll 13.12.2011
Heidelberg (ots) - "Wenn, wie angekündigt, auch Japan und Russland aussteigen, gilt Kyoto noch für Länder, die zusammen 15 Prozent der globalen Klimagase ausstoßen. Was sollen die sich Reduktionsziel

Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Ausstieg Kanadas aus dem Klimaschutz 13.12.2011
Rostock (ots) - Kanada kündigt das Kyoto-Protokoll, den einzigen verbindlichen internationalen Vertrag gegen den Klimakiller CO2. Na und?, könnten kaltschnäuzige Realisten sagen. Das Land trägt nur

Ostsee-Zeitung: Kommentar zu 13.12.2011
Rostock (ots) - Nur rechtlich auf der sicheren Seite zu stehen, das kann schon für einen Ministerpräsidenten knapp werden. Für einen Bundespräsidenten gilt das erst recht. Respekt, Autorität, Tadel

Bundesregierung muss endlich faire Bedingungen für die Auswertung von Musik im Internet schaffen 13.12.2011
Berlin (ots) - Vor dem Hintergrund der anhaltenden Verzögerungen bei den erforderlichen Reformen zum Schutz von Rechten des geistigen Eigentums sowie der weiter zunehmenden Nutzung illegaler Musikqu

Lausitzer Rundschau: Mehr als bloß ein Kratzer Zu den Affären von Bundespräsident Christian Wulff 13.12.2011
Cottbus (ots) - Der Fall Wulff hat zwei Seiten. Die eine ist subjektiv und durchaus menschlich. Danach durfte der damalige niedersächsische Ministerpräsident von seinem alten Freund in Osnabrück ei

Rheinische Post: Kurze Schulwege 13.12.2011
Düsseldorf (ots) - Das Vorhaben der Landesregierung, auch kleineren Grundschulen eine Zukunftschance zu eröffnen, verdient breite Unterstützung. Wer auch immer die Formel "Kurze Beine, kurze Wege"

Rheinische Post: Schutz für Kinder 13.12.2011
Düsseldorf (ots) - Die Fälle der verhungerten Lea-Sophie aus Schwerin und des zu Tode geprügelten Kevin aus Bremen haben die Nation wachgerüttelt. Beim Kinderschutz gibt es dringenden Nachbesserung