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Saarbrücker Zeitung: Homburger warnt SPD vor "sachfremden Forderungen" im Hartz-Streit - Druck auf von der Leyen beim Regelsatz 14.02.2011
Saarbrücken (ots) - Die FDP hat die Sozialdemokraten ausdrücklich davor gewarnt, die weiteren Verhandlungen über die Hartz-Reform mit "sachfremden Forderungen" zu überfrachten. "Die Frage der von d

LVZ: FDP-Generalsekretär Lindner unterstreicht Beweglichkeit der Koalition bei Hartz-IV-Verhandlungen 14.02.2011
Leipzig (ots) - FDP-Generalsekretär Christian Lindner würde es begrüßen, wenn schon diese Woche "ein vielleicht entscheidender Schritt nach vorn" bei den Kompromissverhandlungen mit der Opposition u

Lokführer im privaten Güterverkehr überfahren häufiger rote Signale / "Report Mainz", heute, 14.2.2011, 21.45 Uhr im Ersten 14.02.2011
Mainz (ots) - Lokführer privater Güterverkehrsunternehmen überfahren rote Signale dreimal so häufig wie bei der Deutschen Bahn. Das ergeben Berechnungen des Bahnsicherheitsexperten Professor Jochen T

Öffentliche Aufträge verletzen Menschenrechte / Netzwerk kritisiert Innovationsfeindlichkeit des Bundes 14.02.2011
Berlin / Münster (ots) - Anlässlich der Verleihung des Innovationspreises am Tag des öffentlichen Auftraggebers in Berlin kritisieren Gewerkschaften, Menschrechts- und Umweltorganisationen den Bund

Kauder: Nationale Parlamente müssen Europa mitgestalten 14.02.2011
Berlin (ots) - Der Geschäftsführende Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält sich vom heutigen Montag bis zum morgigen Dienstag zu Konsultationen mit der UMP-Fraktion in Paris auf. Zum Auftakt

Repräsentative Umfrage: Deutsche kritisieren Verschwendung von Steuergeld 14.02.2011
Berlin (ots) - Über 80 Prozent der Bürgerinnen und Bürger geben an, der Staat würde Steuergelder verschwenden. Besonders in der Kritik stehen zu hohe Kosten bei öffentlichen Bauvorhaben, der sta

Kölner Stadt-Anzeiger: Vorabmeldung Kölner Stadt-Anzeiger_ CDU-Innenexperte Bosbach gegen Ausländer in der Bundeswehr - "Könnte zu Loyalitätskonflikten führen" 14.02.2011
Köln (ots) - Köln - Die von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg geplante Rekrutierung von Ausländern für die Bundeswehr stößt in der Unionsbundestagsfraktion auf Widerstand. Der

Katrin Kunert: Bund muss strukturelles Defizit der Kommunen beseitigen 14.02.2011
Berlin (ots) - "Handlungsfähige Kommunen brauchen endlich eine tragfähige finanzielle Grundlage. Das Geld muss dorthin, wo die Menschen leben und wo öffentliche Aufgaben erledigt werden. Nur so kan

Kölner Stadt-Anzeiger: Vorabmeldung Kölner Stadtanzeiger Erdbeben im Rheinland 14.02.2011
Köln (ots) - Köln - Im Rheinland hat es am Montagnachmittag gegen 13 .45 Uhr ein leichtes Erdbeben gegeben. Das bestätigte ein Sprecher der Erdbebenstation Bensberg der Online-Ausgabe des "Kölner St

Pflegende Angehörige aus der Isolation holen 14.02.2011
Berlin (ots) - Zum zweiten Fachgespräch des von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler initiierten "Pflegedialogs" hat der SoVD zehn Grundsatzforderungen in die Diskussion eingebracht. Zur akt

Esther Saoub eine Stunde live aus Kairo in "SWR2 Impuls" ARD-Hörfunkkorrespondentin erlebte den Umsturz in Ägypten / Dienstag, 15. Februar, ab 16.05 Uhr in SWR2 14.02.2011
Baden-Baden (ots) - Die ARD-Auslandskorrespondentin Esther Saoub wird am Dienstag (15. Februar) eine Stunde lang live aus Kairo in die Sendung "SWR2 Impuls" zugeschaltet sein. Von 16.05 Uhr an wird s

Kathrin Senger-Schäfer: Häusliche Pflege als Lückenbüßerin 14.02.2011
Berlin (ots) - "Alle durch die schwarz-gelbe Bundesregierung angedachten Initiativen im Pflegebereich zielen nicht auf eine Verbesserung der Pflege, sondern auf eine finanzielle Entlastung der Pfle

Mitteldeutsche Zeitung: Nordafrika Kanzlerin Merkel sagt Ägypten Hilfe beim Aufbau demokratischer Strukturen zu 14.02.2011
Halle (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Ägypten Unterstützung beim politischen und wirtschaftlichen Neuanfang zugesagt. Vor dem Land liege ein "langer Weg des Übergangs in eine neue

Der Tagesspiegel: Der Tagesspiegel kommentiert das Flüchtlingsdrama auf Lampedusa: 14.02.2011
Berlin (ots) - Das EU-Asylsystem ist zwar verbesserungswürdig. Man würde es allerdings überstrapazieren, wenn Italien und die anderen EU-Mitglieder einer massenhaften Ankunft von jungen Menschen tate

Märkische Oderzeitung: Agenturmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder) 14.02.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Biber zum Abschuss freigegeben Seelow. Ab heute dürfen im Oderbruch Biber geschossen werden. Der Landrat von Märkisch-Oderland, Gernot Schmidt, erteilte die Genehmigung fü

Neues Deutschland: zur Fluchtwelle nach Lampedusa und der EU-Politik 14.02.2011
Berlin (ots) - Tunesiens vertriebener Diktator Ben Ali war 1999 der erste Regent in Nordafrika, der mit Italien ein Abkommen zur Flüchtlingsabwehr schloss. Seither fing die tunesische Küstenwache s

Kieler FDP-Sozialminister Garg kritisiert "sozialpolitische Defizite" in eigener Partei 14.02.2011
Berlin - (ots) - Der schleswig-holsteinische Sozialminister Heiner Garg (FDP) hat von der eigenen Partei eine sozialere Politik gefordert. In der SWR-Talkshow "2+Leif" sagte Garg am Montagabend: "Ic

Weser-Kurier: Audi-Chef gegen Kaufanreize für Elektroautos 14.02.2011
Bremen (ots) - Audi-Chef Rupert Stadler hält Kaufanreize für Elektroautos zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht für sinnvoll. "Das wäre der dritte vor dem ersten Schritt und ist daher zur Zeit nicht un

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Merkels Regierungskunst Verzockt ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN 14.02.2011
Bielefeld (ots) - Ob die drei Ministerpräsidenten bei der Hartz-IV-Reform die Kuh vom Eis holen, ist noch nicht sicher. Immerhin verbindet sich mit dem Feuerwehreinsatz von Kurt Beck, Wolfgang Böhm

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Streit um US-Haushaltsentwurf Kraftlos JOACHIM ROGGE, WASHINGTON 14.02.2011
Bielefeld (ots) - Mutig geht anders. Barack Obamas Etatentwurf greift viel zu kurz, um das Land aus der Schuldenspirale zu befreien. Auch er schreckt erkennbar davor zurück, mit einer umfassenden St

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Zahnarzthonorare Politisches Spiel PETER STUCKHARD 14.02.2011
Bielefeld (ots) - Studien sind in Deutschland zu beliebten Instrumenten der politischen Kommunikation geworden, ob mit dem Adelsmerkmal "wissenschaftlich" versehen oder nicht. So auch die Studie de

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur Leiharbeit und Überstunden 14.02.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Die erste Frage richtet sich auf den inakzeptablen Umstand, dass den bezahlten Überstunden wohl eine ebenso hohe Dunkelziffer unbezahlter Überstunden gegenübersteht. Bei der

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur Forsa-Studie über die Geburtenrate 14.02.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Anders als in fast allen europäischen Ländern empfinden die Deutschen eigene Kinder nicht als etwas Selbstverständliches. Nachwuchs wird als Stress-Faktor gesehen, als "Proje

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zum Pflegegipfel 14.02.2011
Frankfurt/Oder (ots) - In der Runde bei Gesundheitsminister Rösler geht es nicht nur darum, mehr Fachkräfte auszubilden oder mehr Geld ins System zu pumpen. Es geht vor allem darum, die Arbeit der A

Rheinische Post: Vorbild im Verkehr 14.02.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Detlev Hüwel: Dass im vergangenen Jahr auf den Straßen in NRW unverhältnismäßig viele junge Menschen ums Leben kamen oder schwer verletzt wurden, darf nicht