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Deutscher Kinderschutzbund freut sich über erneut eingesetzte Kinderkommission des Deutschen Bundestags | 16.12.2009 |
Berlin (ots) - "Seit über 20 Jahren vertritt die Kinderkommission die Interessen der Kinder im Bundestag. Ich begrüße außerordentlich, dass dies auch in den nächsten vier Jahren so sein wird", sagt Pa |
Weiß: Mehr Sicherheit für Arbeitnehmer - Mehr Sicherheit und Hilfe für Arbeitslose | 16.12.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Beratung des Sozialversicherungs-Stabilisierungsgesetzes im Bundeskabinett erklärtder Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß MdB: |
Deutsche Umwelthilfe begrüßt Verlängerung der Partikelfilter-Förderung für Pkw und nun auch Nutzfahrzeuge | 16.12.2009 |
Berlin (ots) - Die Nachrüstung von Diesel-Pkw mit Dieselruß-Partikelfilter wird auch in 2010 als Barförderung fortgesetzt - die heute vom Bundeskabinett beschlossene Ausdehnung auf leichte Nutzfahrzeu |
Mortler: Touristische Vermarktung Deutschlands weiter gestärkt | 16.12.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Entwurfsfür den Bundeshaushalt 2010 durch das Bundeskabinett erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlen |
Der Tagesspiegel: Steiner: Regierungsschefs müssen jetzt den Durchbruch in Kopenhagen bringen | 16.12.2009 |
Berlin (ots) - Berlin - Der Chef des Umweltprogramms der VereintenNationen (Unep), Achim Steiner, hält einen erfolgreichen Ausgang des Kopenhagener Weltklimagipfels nur dann noch für möglich, wenn die |
Der Tagesspiegel: Pflegenotstand an Kliniken: Fördermittel kommen nicht an | 16.12.2009 |
Berlin (ots) - Berlin - Von einer Wirkung des millionenschweren Sonderprogramms zur Verringerung des Pflegenotstands an deutschen Kliniken ist aus Beschäftigtensicht nach dem ersten Förderjahr noch we |
Der Tagesspiegel: SPD-Außenexperte Klose: Gezielte Angriffe auf hochrangige Taliban sind zulässig | 16.12.2009 |
Berlin (ots) - Der langjährige SPD-Außenexperte Hans-Ulrich Klose hält gezielte Angriffe der Bundeswehr auf Taliban-Kämpfer für gerechtfertigt. In einem Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel" (Donn |
Kalb:Konsolidierung mit Augenmaß | 16.12.2009 |
Berlin (ots) - Zur Aufstellung des Bundeshaushalts 2010 erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb: Deutschland befindet sich |
Berlin (ots) - Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und frühere SPD-Bundesvorsitzende Kurt Beck bemängelt in seiner Hauptstadtrede Berlins Umgang mit dem DDR-Erbe, distanziert sich von Thilo Sar |
Saarbrücker Zeitung: Ministerpräsidenten sollen laut Berlins Ex-Bürgermeister Diepgen Landesinteressen vertreten | 16.12.2009 |
Saarbrücken (ots) - Der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin, Eberhard Diepgen (CDU), hat die unionsgeführten Landesregierungen davor gewarnt, sich bei der Abstimmung über das Wachstumsbeschl |
Brähmig: Rückzug von Szarota bedauerlich | 16.12.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich des überraschenden Rückzuges des polnischen Historikers Tomasz Szarota aus dem wissenschaftlichen Beraterkreis der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" erklärt der Vors |
Rupprecht/Rehberg: Bundeshaushalt für Bildung und Forschung setzt nachhaltige Impulse | 16.12.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum Bundeshaushalt für Bildung und Forschung erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert |
Pfeiffer: Gleiche Wettbewerbsbedingungen auf dem Briefmarkt herstellen | 16.12.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Veröffentlichung des Sondergutachtens Post 2009 der Monopolkommission, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB |
Lebenshilfe begrüßt die Ernennung von Hubert Hüppe zum Behindertenbeauftragten der Bundesregierung | 16.12.2009 |
Berlin (ots) - Hubert Hüppe wurde heute zum neuen Beauftragten derBundesregierung für die Belange behinderter Menschen ernannt. Die Bundesvereinigung Lebenshilfe begrüßt diese Entscheidung ausdrücklic |
Fischer/Kaufmann: Grünes Licht für "Stuttgart 21" | 16.12.2009 |
Berlin (ots) - Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf ein Moratorium für "Stuttgart 21" im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/C |
World Future Council weist Weg aus Finanzierungskrise / Hamburger Stiftung tritt in Kopenhagen mit innovativen Lösungen hervor | 16.12.2009 |
Kopenhagen (ots) - Sperrfrist: 16.12.2009 16:30 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung frei gegeben ist. "Den Klimawandel zu stoppen, wir |
Bleser: Bundesregierung hilft den Landwirten, die Krise zu überwinden | 16.12.2009 |
Berlin (ots) - Zum Beschluss des Gesetzentwurfs für ein Sonderprogramm für die Milchviehhalter durch das Bundeskabinett erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Blese |
Iran: Reporter ohne Grenzen verurteilt Ausweitung der Online-Zensur | 16.12.2009 |
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert die Ankündigung des Teheraner Generalstaatsanwaltes Abbas Dschafari Dolatabadi vom 15. Dezember, gegen zwei Nachrichtenseiten des politisch konser |
Bleser: Union setzt Zeichen für Investitionen | 16.12.2009 |
Berlin (ots) - Zum Beschluss des Bundeshaushalts 2010 durch das Bundeskabinett erklärt der agrar- und verbraucherpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB: Der Entwurf des |
Kretschmer/Rupprecht: Bildungsrepublik nimmt Gestalt an | 16.12.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Bildungsgipfels erklären der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer MdB und der bildungspolitische Sprecher der Bundesta |
Rheinische Post: Steigende Strpompreise: Netzagentur-Chef Matthias Kurth empfiehlt Anbieterwechsel | 16.12.2009 |
Düsseldorf (ots) - Angesichts der 2010 wahrscheinlich auf einen neuen Höchststand steigenden Strompreise in Deutschland empfahl Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, gegenüber der in Düssel |
Bleser: Union empfiehlt Greenpeace Studium der neuen Fischfangquoten | 16.12.2009 |
Berlin (ots) - Zum Beschluss der Fischereiminister über vorläufigeFischfangquoten für 2010 und die Veröffentlichung eines Fischratgebers von Greenpeace erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU |
Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung - Hülsmann zahlt 43 000 Euro | 16.12.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Potsdam Der vom Dienst suspendierte Vizepräsident des brandenburgischen Landesrechnungshofs, Arnulf Hülsmann, zahlt 43 000 Euro an die Landeskasse. Wie die Märkische Oderzeitung |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Klimagipfel in Kopenhagen: | 16.12.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Europa ist vom Plan einer 30-prozentigen Reduzierung des CO2-Ausstoßes bis zum Jahr 2020 bereits abgerückt, weil die USA und China nicht mitziehen. Die USA bieten vier Prozent R |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan: | 16.12.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Da inzwischen das gern transportierte Bild von den uniformierten Entwicklungshelfern der Bundeswehr in Afghanistan in sich zusammengebrochen ist, rückt verstärkt die Sinnfrage i |