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Der Tagesspiegel: Tschechische Ratspräsidentschaft warnt vor Protektionismus in der EU | 18.02.2009 |
Berlin (ots) - Berlin - Der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg hat vor protektionistischen Tendenzen in der EU gewarnt. "Jeder versucht zunächst einmal, sich selbst zu retten", sagte Schwa |
Lausitzer Rundschau: Für das Allgemeinwohl Kabinett verabschiedet Enteignungsgesetz | 18.02.2009 |
Cottbus (ots) - Nein, die Linkspartei hat nicht das Kanzleramt besetzt. Und auch am Kabinettstisch sitzen nach wie vor die Politikerder Großen Koalition. Daran muss erinnert werden, wenn diese Bundesr |
Rheinische Post: Pharma-Unternehmen müssen mehr Spezial-Medikamente für Kinder herstellen | 18.02.2009 |
Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung will Arzneimittelherstellerverpflichten, für Kinder geeignete Medikamente in kindgerechter Dosierung auf den Markt zu bringen. Grundsätzlich sei dies zwar eine u |
Rheinische Post: Seehofer: FDP gewinnt Umfragen ohne Leistung | 18.02.2009 |
Düsseldorf (ots) - Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer zweifelt an einem dauerhaften politischen Erfolg der FDP. Die Liberalen machten derzeit Stimmengewinne ohne Leistung, so |
Lausitzer Rundschau: Ein Hoffnungsschimmer Tschechisches Abgeordnetenhaus stimmt für EU-Vertrag | 18.02.2009 |
Cottbus (ots) - Für die Anhänger der europäischen Integration kommt eine gute Nachricht aus Prag. Trotz Querelen, trotz des profilneurotischen Amoklaufes von Nicolas Sarkozy hat der Lissabon-Vertrag a |
Ruck: SPD behindert einheitliche Handlungsstrategie Deutschlands in Krisengebieten | 18.02.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich des Besuchs von Außenminister Steinmeierin Bagdad und der Berufung eines Afghanistanbeauftragten durch das Auswärtige Amt erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/ |
Neue OZ: Kommentar zu EU / Reformvertrag / Tschechien | 18.02.2009 |
Osnabrück (ots) - Nichts verstanden von Europas Einigung Schön, dass der Vertrag zur Reform der EU im tschechischen Unterhaus eine Klippe genommen hat. Schließlich würde sein Inkrafttreten einen gra |
Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Nordrhein-Westfalen | 18.02.2009 |
Osnabrück (ots) - Ziel bleibt richtig Die Schlappe war vermeidbar. Wer so offen gegen den Buchstaben derLandesverfassung verstößt wie die CDU/FDP- Koalition, darf sich über den Richterspruch nicht w |
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) kommentiert: | 18.02.2009 |
Bielefeld (ots) - Die dritte Gewalt im Lande hat der ersten und zweiten Kraft ganz klar die Grenzen aufgezeigt. Gesetzgeber und ausführende Organe wurden schulmäßig gestoppt mit dem gestern verkündete |
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) kommentiert: | 18.02.2009 |
Bielefeld (ots) - 4000 Bürger haben sich mit ihren Unterschriften gegen die Kampfdörfer der Briten in der Senne ausgesprochen. Es ist ihr gutes Recht, sich Sorgen über die Folgen für die Tier- und Pfl |
RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Enteignung | 18.02.2009 |
Heidelberg (ots) - Auch in der Ökonomie gelten analog einige physikalische Gesetze: Extreme Übertreibungen in die eine Richtung ziehen extreme Pendelausschläge in die Gegenrichtung nach sich. Die Ke |
Reiche: Grüne Gentechnik hat in Deutschland Zukunft | 18.02.2009 |
Berlin (ots) - Zur anhaltenden Diskussion um die Grüne Gentechnik erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB: Alle wissenschaftlichen Daten und die |
Weser-Kurier: (Bremen) zur Bankenverstaatlichung | 18.02.2009 |
Bremen (ots) - Steinbrück handelt weder vorschnell noch leichtfertig. Die strikte zeitliche Befristung und das geplante Verfahren, das alle Möglichkeiten vor einer Enteignung ausschöpfen soll, zeigen, |
Rheinische Post: GM versagt auf ganzer Linie | 18.02.2009 |
Düsseldorf (ots) - Von Thomas Reisener General Motors strapaziert die Nerven der 26 000 deutschen Opelaner über alle Maßen. Seit Wochen sind die Mitarbeiter der einzigüberhaupt noch profitablen Toch |
Krogmann: Schnelles Internet bald in ganz Deutschland - ehrgeizige Ziele für 2014 | 18.02.2009 |
Berlin (ots) - Zu der Breitbandinitiative der Bundesregierung erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Martina Krogmann MdB: Die Breitbandinitiative der Bun |
DStGB: Breitbandstrategie des Bundes richtiger Ansatz - Flächendeckenden Ausbau vorantreiben - Chancen des ländlichen Raumes nutzen | 18.02.2009 |
Berlin (ots) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt die heute vom Bundeskabinett beschlossene Breitbandstrategie und fordert die besondere Konzentration von Maßnahmen für den ländlichen Raum. |
Cholera-Epidemie in Simbabwe übertrifft schlimmste Befürchtungen CARE: "Wiederherstellung der Wasserversorgung kostet 2,5 Millionen Euro" | 18.02.2009 |
Bonn (ots) - Bonn/Harare, 18. Februar 2009. Wenn das desolate Wasser- und Sanitärsystem in Simbabwe nicht grundlegend repariert werden kann, wird die Cholera-Epidemie sich jährlich wiederholen, so die |
Betreuungsbegriff neu definieren! / BHSB-Mitglieder leisten ganzheitliche Versorgung alter Menschen - Klassische Pflege bleibt davon unberührt. | 18.02.2009 |
Ebsdorfergrund (ots) - Der BHSB - Bundesverband der Vermittlungsagenturen für Haushaltshilfen und Seniorenbetreuung - setzt sich nachdrücklich für ein neues Verständnis von "Betreuung" ein. Bisher |
Kölner Stadt-Anzeiger: FDP attackiert Regierungskampagne zum Wettbewerb zwischen Krankenkassen Daniel Bahr: Verschleierung und Ablenkungsmanöver | 18.02.2009 |
Köln (ots) - Eine Kampagne der Bundesregierung zur Gesundheitspolitik hat in der FDP drastische Kritik hervorgerufen. Die am Mittwoch in Berlin veröffentlichte Initiative für verstärkten Wettbewerb um |
Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zu den Wahlterminen | 18.02.2009 |
Köln (ots) - Herbe Schlappe SANDRO SCHMIDT zum Kommunalwahlurteil Die Entscheidung des NRW-Verfassungsgerichts gegendie Zusammenlegung vonKommunal- und Europawahlwar zu erwarten. Und sie ist unein |
Rheinische Post: Guadeloupe-Chaos | 18.02.2009 |
Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann Die Unruhen auf Frankreichs Karibik-Inseln Guadeloupe und zunehmend auch Martinique lassen sich vordergründig mit zu hohen Preisen und sich verschlechternden |
Ulrich Maurer: Schutzschirm für Beschäftigte - LINKE fordert Programm für eine Million Jobs | 18.02.2009 |
Berlin (ots) - "Die Bundesregierung muss jetzt einen Schutzschirm für die Beschäftigten spannen", fordert Ulrich Maurer, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, angesichts der immer |
Westdeutsche Zeitung: Verfassungsgerichtsurteil zur NRW-Kommunalwahl = Von Frank Uferkamp | 18.02.2009 |
Düsseldorf (ots) - Die schwarz-gelbe Landesregierung hat knapp vier Jahre nach dem Amtsantritt ihre schwerste Niederlage erlitten. Das Urteil von Münster bedeutet nichts anderes, als dass CDU und FDP |
WAZ: Länderbeteiligung - Politik steht bei Opel vor roter Linie - Leitartikel von Thomas Wels | 18.02.2009 |
Essen (ots) - Auf den ersten Blick hat sich nicht viel geklärt, auf den zweiten schon. Wenn GM-Chef Wagoner auch nichts zu den europäischen Standorten sagen will, so sagt er doch einiges zu dem, was a |
Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Afghanistan | 18.02.2009 |
Rostock (ots) - Der "Krieg gegen den Terror" hat viel zu lange gedauert, viel zu viele unschuldige Opfer gefordert. Der Wiederaufbaustockt, Drogenanbau und Korruption blühen. Nicht einmal Kabul ist me |