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Neue Westfälische: Neue Westfälische (Bielefeld):Schwarz-gelbes Steuergeschenk Ein Ärgernis ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN | 20.01.2010 |
Bielefeld (ots) - Die schwarz-gelbe Regierung hat einen schlechtenStart gehabt. Und obwohl die drei Parteichefs von CDU, CSU und FDP seit dem gemeinsam verspeisten "Steak Tartare" von vergangenem Sonn |
Lausitzer Rundschau: Warum das neue Spitzen-Institut nach Cottbus gehört Neue Forschungsdimension | 20.01.2010 |
Cottbus (ots) - Es war zunächst ein für die Lausitz maßgeschneidertes Institut, was die schwarz-gelbe Regierung in Berlinin ihren Koalitionsvertrag aufnehmen wollte. Zugeschnitten auf die weitere Fors |
Lausitzer Rundschau: Wahlniederlage gefährdet Obamas Gesundheitsreform (Fast) nichts geht mehr | 20.01.2010 |
Cottbus (ots) - Schlimmer hätte 2010 für Barack Obama und seine Demokraten kaum beginnen können. Der Verlust des Senatssitzes in Massachusetts ist gleichbedeutend mit dem schleichenden Abschied von de |
Lausitzer Rundschau: Spree-Neiße-Landrat wirbt in der Verwaltung um Wähler Grob daneben | 20.01.2010 |
Cottbus (ots) - War es nur Dummheit oder ein Stückchen Realitätsverlust nach so vielen Jahren im Landratssessel? Mit seiner unverhohlenen Werbung bei den eigenen Mitarbeitern um Stimmen für dieLandrat |
Neue OZ: Kommentar zu Haushalt / Regierung / Bundestag | 20.01.2010 |
Osnabrück (ots) - Enttäuschend Viele Worte, wenig Substanz: Auch nach der Generaldebatte des Bundestages über den Haushalt 2010 bleiben entscheidende Fragen unbeantwortet. Das ist angesichts der ang |
Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Bundeswehr | 20.01.2010 |
Osnabrück (ots) - Ohrfeige für die Politik Afghanistan bleibt das große außenpolitische Thema, das auch die Innenpolitik bis auf Weiteres prägen wird. Vieles spricht für jahrelange qualvolle Diskuss |
Neue OZ: Kommentar zu USA / Obama | 20.01.2010 |
Osnabrück (ots) - Ein anderer Stil Er hatte weder eigene Ideen noch Visionen: Mit der simplen Parole "Ich bin dagegen" hat der Republikaner Scott Brown in Massachusetts den Demokraten den Senatssitz |
Neue OZ: Kommentar zu Schreiber / CSU | 20.01.2010 |
Osnabrück (ots) - Hübsch angelogen Wer von den Märchen des früheren Waffenschiebers Karlheinz Schreiber die Hälfte abzieht, ist immer noch hübsch angelogen. Das ist die Erkenntnis aus den finsteren |
Rheinische Post: Kommentar: Schreibers Attacke | 20.01.2010 |
Düsseldorf (ots) - Noch gilt für alle Seiten die Unschuldsvermutung: Für den Waffenhändler Schreiber, der wegen Steuerhinterziehung, Beihilfe zu Betrug und Untreue sowie Bestechung angeklagt ist. Für |
Rheinische Post: CSU fordert Sonder-Abgabe der Banken | 21.01.2010 |
Düsseldorf (ots) - Die CSU will die Banken stärker an den Kosten der Finanzkrise beteiligen. "Eine Banken-Abgabe, wie US-Präsident Barack Obama sie vorschlägt, hat mehr Charme als eine Börsenumsatzste |
Rheinische Post: Barmer-GEK-Chefin Fischer fordert ein "Bündnis für Gesundheit" | 21.01.2010 |
Düsseldorf (ots) - Die Vorstandsvorsitzende der Barmer GEK, BirgitFischer, hat Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) aufgefordert, ein regelmäßig tagendes "Bündnis für Gesundheit" ins Leben zu rufe |
Rheinische Post: Chef der Kultusministerkonferenz fordert Mindeststandards für alle Schulfächer | 21.01.2010 |
Düsseldorf (ots) - Der neue Chef der Kultusministerkonferenz, Ludwig Spaenle (CSU), hat Mindeststandards für alle Schulfächer gefordert. "Wir müssen für alle Schulfächer Mindeststandards definieren, d |
Mitteldeutsche Zeitung: Afghanistan / FDP-Experte Stinner: Deutschland wird sich erst nach der Afghanistan-Konferenz auf neue Kontingentsgröße festlegen | 21.01.2010 |
Halle (ots) - Der FDP-Verteidigungsexperte Rainer Stinner hat angekündigt, dass die Bundesregierung sich erst nach der Afghanistan-Konferenz auf eine mögliche Aufstockung der deutschen Afghanistan-Tru |
Kölnische Rundschau: zur Etatdebatte | 21.01.2010 |
Köln (ots) - In den Bundestag ist die Streitlust zurückgekehrt. Das ist nicht schlecht. Es gehörte zu den quälenden Seiten der großenKoalition, dass Parlamentsdebatten zu Orgien der Selbstbeweihräuche |
Haiti: CARE verteilt Hilfsgüter zusammen mit Pfadfindern in Leogane 14.000 Menschen mit Wasser und Hygiene-Paketen erreicht | 21.01.2010 |
Bonn (ots) - Bonn/Port-au-Prince, 21. Januar 2010. "Auch in den Regionen außerhalb der Hauptstadt kommt die Hilfe an", so Dr. Anton Markmiller, Hauptgeschäftsführer von CARE Deutschland-Luxemburg. "Wi |
Bis 2025 braucht Deutschland bis zu 3.400 neue Pflegeheime / Pflegeheimhauptstadt ist und bleibt Berlin | 21.01.2010 |
Hamburg (ots) - Erstmals bundesweite Bedarfsprognose für alle 430 Stadt- und Landkreise: Eine aktuelle Pflegeheimstudie des Beratungsinstituts Georg & Ottenströer aus Hamburg geht davon aus, dass bis |
Stern.de: Bartsch soll stellvertretender Fraktionschef der Linkspartei werden | 21.01.2010 |
Hamburg (ots) - Nach stern.de-Informationen soll Dietmar Bartsch, der amtierende Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, noch am Donnerstag zum stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion der |
VKU fordert offene Diskussion über Energiekonzept / Breiter Konsens für ein Energiekonzept 2010 notwendig | 21.01.2010 |
Berlin (ots) - "Das nationale energiepolitische Konzept der Bundesregierung muss von einem breiten gesellschaftlichen Konsens getragen werden", erklärte Stephan Weil, Präsident des Verbandes kommunale |
Kein Kuhhandel um die Atomkraft/ Greenpeace fordert Bundesregierung zum Festhalten am Atomausstieg auf | 21.01.2010 |
Hamburg (ots) - Für die heutigen Verhandlungen mit den vier großenEnergieversorgern fordert die Umweltorganisation Greenpeace die Bundesregierung auf, nicht vom gültigen Atomausstieg abzurücken. Veral |
Pfeiffer: Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand gibt Vollgas | 21.01.2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Jahresbilanz 2009 des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB: Tr |
NABU zu heutigen Atomgesprächen im Kanzleramt -Tschimpke: Regierung will Haushaltsloch mit Atommilliarden stopfen | 21.01.2010 |
Berlin (ots) - NABU-Präsident Olaf Tschimpke erklärt zu den heutigen Verhandlungen zwischen Bundesregierung und Atomkonzernen über eine Laufzeitverlängerung für die Atommeiler: "Offenbar will die Bu |
Pro Generika-Veranstaltung / "7. Berliner Dialog am Mittag" zur Arzneimittelpolitik in der 17. WP | 21.01.2010 |
Berlin (ots) - Überregulierung und Rabattverträge - die Gemengelage in der GKV-Arzneimittelversorgung ist komplex und kompliziert. Welche Vorstellungen hat die Politik für die allseits geforderte Neuo |
Der Tagesspiegel: Deutsche BKK kündigt Zusatzbeiträge an DGB: Belastung für gesetzlich Versicherte wäre durch kostendeckende Beiträge für Hartz-IV-Empfänger vermeidbar | 21.01.2010 |
Berlin (ots) - Als erste große gesetzliche Krankenkasse hat die Deutsche BKK am Donnerstag angekündigt, demnächst, Zusatzbeiträge zuerheben. "Wir wollen in den nächsten Wochen oder Monaten damit los |
Haiti: Radiostationen gehen wieder auf Sendung | 21.01.2010 |
Berlin (ots) - Nach Beobachtung von Reporter ohne Grenzen (ROG) nehmen immer mehr Radiosender auf Haiti ihren Betrieb wieder auf. DerHörfunk gehörte in dem Land bereits vor dem Erdbeben zu den wichtig |
LVZ: Ramelow kritisiert Bisky und lobt Lafontaine | 21.01.2010 |
Leipzig (ots) - Thüringens Fraktionschef der Linkspartei, Bodo Ramelow, hat sich ausgesprochen lobend und zuversichtlich über die zukünftige Zusammenarbeit mit Oskar Lafontaine als saarländischem Frak |