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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera 26.05.2010
Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Ölpest: Inzwischen dämmert auch Obama, dass die Ölpest im Golf sein "Katrina" werden kann, wenn er nicht gegensteuert. Längst überfällige, deutlich schä

Mitteldeutsche Zeitung: zu Olbertz 26.05.2010
Halle (ots) - Aber es geht im Fall Olbertz nicht allein um dessen institutionelle Person, sondern um die im Zuge der Debatte nützlich voranschreitende Verklärung von Wissenschaftsausübung in der DDR

BERLINER MORGENPOST: Kommentar zum Charité-Kompromiss 26.05.2010
Berlin (ots) - Das ist kein großer Wurf - und schon gar nicht ein Befreiungsschlag für den Krankenhausstandort Berlin. Nach monatelangem Streit haben sich Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) u

WAZ: Warum Geschichte fasziniert - Die Lust auf die Vergangenheit. Leitartikel von Rolf Potthoff 26.05.2010
Essen (ots) - Was ist da geschehen? Ist Hitler tatsächlich knapp seiner Ermordung entgangen, weil ausgerechnet sein Todfeind Stalin, Diktator mit dem Blut von Millionen an den Händen wie auch er, im

Donaukurier: Gewalt gegen Polizei 26.05.2010
Ingolstadt (ots) - Nun also ist das Thema ganz oben angekommen, ernst genug, um es mal öffentlich anzusprechen: Gewalt gegen Polizisten ist längst nicht mehr die Ausnahme, sondern mitunter zum "Spo

Donaukurier: Gentechnik auf leisen Sohlen 26.05.2010
Ingolstadt (ots) - Sie heißen "Butterfinger" und "Baby Ruth". Sie sind Schokoriegel, die Gen-Soja und Gen-Mais enthalten. Die Umweltorganisation Greenpeace hat die genmanipulierten Riegel in Superm

Neue OZ: Kommentar zu Nordkorea 26.05.2010
Osnabrück (ots) - Grauen vor dem Nichts Mag das wilde Waffen-Gefuchtel Nordkoreas noch so bedrohlich aussehen - es wird, von einzelnen brutalen Attacken abgesehen, eine Schattenübung bleiben. De

Neue OZ: Kommentar zu Guttenberg 26.05.2010
Osnabrück (ots) - In der Offensive Während seine Kabinettskollegen in der Deckung bleiben, prescht der Verteidigungsminister vor und sucht mit Sparplänen die Offensive. Das ist finanzpolitisch si

Neue OZ: Kommentar zur CDU 26.05.2010
Osnabrück (ots) - Nicht nur eine Personaldebatte Konservativ, liberal, christlich-sozial: So beschreiben Christdemokraten gerne die drei Flügel ihrer Partei. Während Angela Merkel als liberal gi

Neue OZ: Kommentar zum Rechnungshof 26.05.2010
Osnabrück (ots) - Schockierend Die Einsparforderungen des Landesrechnungshofes sind schockierend hart: Bis zu 26 000 Stellen in Niedersachsen sollen weg, davon mindestens 8000 für Lehrer. Das wi

Lausitzer Rundschau: Prävention und Abschreckung Zur wachsenden Gewalt gegen Polizisten 26.05.2010
Cottbus (ots) - Die Polizei, dein Freund und Helfer? Glaubt man einer brandaktuellen Studie, dann haben immer mehr Polizisten selbst Hilfe nötig, weil sie Opfer von Gewaltdelikten werden. Betroffen

Lausitzer Rundschau: Die Grundlage entziehen Gericht verhandelt rechtsextremen Angriff in Finsterwalde 26.05.2010
Cottbus (ots) - Der Angriff rechtsextremer Schläger vom August 2007 in Finsterwalde war in vielerlei Hinsicht hinterhältig und feige. Es ging bei dieser Hetzjagd nicht nur gegen zahlenmäßig kleiner

Lausitzer Rundschau: Nicht nur blinzeln Zum Jahresbericht von Amnesty International 26.05.2010
Cottbus (ots) - Weltweit wenden 111 Staaten die Folter an. In Ländern wie den USA, China oder dem Iran gehört der Vollzug der Todesstrafe quasi zum Alltag. Und von einem "Recht auf Wohnraum" oder ei

Rheinische Post: DIHK-Präsident beklagt nach Kochs Rücktritt geringes Wirtschafts-Know-How in der Politik 27.05.2010
Düsseldorf (ots) - Nach dem angekündigten Rücktritt des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch hat DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann einen wachsenden Mangel an wirtschafts- und finanzpolit

Rheinische Post: DIW-Präsident bemängelt Wirtschaftskompetenz der Politiker 27.05.2010
Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Klaus Zimmermann, sieht nach dem Rücktritt Roland Kochs die ökonomische Fachkompetenz in der Politik schwin

Rheinische Post: SPD: Große Koalition nur ohne Rüttgers 27.05.2010
Düsseldorf (ots) - Vor den Sondierungsgesprächen mit der CDU über die Bildung einer Landesregierung in NRW hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles klargestellt, dass der amtierende Ministerpräsident

Kölner Stadt-Anzeiger: Bundesanstalt warnt: Sparmaßnahmen träfen vor allem Frauen 27.05.2010
Köln (ots) - Köln. Angesichts der Sparpläne der Bundesregierung warnt BA-Vize Heinrich Alt davor, bei den zehn Milliarden Euro für die Arbeitsmarktpolitik zu kürzen. Alt sagte dem "Kölner Stadt-An

Kölner Stadt-Anzeiger: Bosbach fordert härtere Gesetze - "Angriff auf Polizisten wird bestraft wie Wild-Angeln" Zustimmung der SPD 27.05.2010
Köln (ots) - Vor dem Hintergrund wachsender Gewalttaten gegen Polizisten fordert der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), schärfere Strafen für die Täter. "Es kann n

Kölner Stadt-Anzeiger: SPD-Experte: Zum Sparen Bundeswehr verkleinern 27.05.2010
Köln (ots) - SPD-Experte: Zum Sparen Bundeswehr verkleinern Köln. Der sicherheitspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, hat die jüngste Rede von Verteidigungsminister

Greenpeace: Öl-Unfall in der Nordsee jederzeit möglich / Starke Ölverschmutzung bereits durch alltäglichen Förderbetrieb 27.05.2010
Hamburg (ots) - Die Öl- und Gas-Plattformen in der Nordsee sind unfallgefährdet und für eine schleichende Verschmutzung der Nordsee verantwortlich. Dies ist das Ergebnis eines aktuellen Greenpeace-

Steinbach: Überprüfungskonferenz ist eine historische Chance 27.05.2010
Berlin (ots) - Anlässlich der Überprüfungskonferenz des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) vom 31. Mai bis 11. Juni in Kampala (Uganda) erklärt die Sprecherin für Mensch

Emnid-Umfrage: Jeder zweite Deutsche interessiert sich für Liechtenstein (mit Bild) 27.05.2010
Vaduz/Berlin (ots) - - Querverweis: Bildmaterial wird über obs versandt und ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs - "Das Ergebnis der Emnid-Umfrage freut uns

Steinbach: Menschenrechtsverletzungen in 159 Ländern besorgniserregend 27.05.2010
Berlin (ots) - Anlässlich der Veröffentlichung des neuen Amnesty International Jahresberichts für das Jahr 2009 erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsf

Deutsche Autohersteller vollziehen bei Autoklimaanlagen 180-Grad-Kehrtwende 27.05.2010
Berlin (ots) - Pressemitteilung Deutsche Automobilindustrie bricht erneut ihr Wort beim Klimaschutz -Fahrzeugklimaanlagen in neuen Pkw-Modellen sollen ab 2011 nicht mit einem natürlichen Kältemi

Pressestatement mit Gesine Lötzsch heute um 13 Uhr im Reichstag 27.05.2010
Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, zu den umstrittenen Äußerungen von Bundespräsident Horst Köhler zum Krieg in Afghanistan äußert sich Gesine Lötzsch, stellvertretende Vorsitz