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Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsextremismus Pretzien ist kein Einzelfall

07.07.2006

Halle (ots) - Nach der öffentlichen Verbrennung einer Ausgabe des Buches "Das Tagebuch der Anne Frank" im sachsen-anhaltischen Pretzienhat der Rechtsradikalismus-Experte Bernd Wagner heftige Kritik an

Rheinische Post: Jung will zum 50. Jahrestag die Wehrpflicht langfristig sichern

07.07.2006

Düsseldorf (ots) - Die Wehrpflicht in Deutschland soll langfristiggesichert werden. Zum 50. Jahrestag der Wehrpflicht in Deutschland amheutigen Freitag wies Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU

Dr. Wolfgang Große Entrup, Bayer AG, leitet Bundesfachkommission Umweltpolitik des Wirtschaftsrates

07.07.2006

Berlin (ots) - Dr. Wolfgang Große Entrup (44), Direktor desKonzernbereiches Politik & Umwelt der Bayer AG, übernimmt ab sofortden Vorsitz der Bundesfachkommission Umweltpolitik desWirtschaftsrates der

SoVD begrüßt saarländische Bundesratsinitiative zur Pflegezeit

07.07.2006

Berlin (ots) - SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärt: Der Sozialverband Deutschland begrüßt, dass das Saarland heute im Bundesrat einen Entschließungsantrag zur Einführung einer Pflegezeit einbringt. W

Umwelt- und Verkehrs-Bilanz zum Ende der Fußball WM 2006: UmWeltmeister - der öffentliche Nahverkehr

07.07.2006

Berlin (ots) - Berlin. Kurz vor dem Ende der Fußball WM 2006 ziehtdie Allianz pro Schiene ein positives Fazit der "Green Goal"- Ziele: "Der öffentliche Nahverkehr hat den Fahrgastansturm während der W

Wirtschaftsstaatssekretär Schauerte über Gesundheitsreform: SPD hat zu hoch gepokert "Studio Friedman" am 06.07.06, um 23:30 Uhr auf N24.

07.07.2006

Berlin (ots) - Der CDU-Politiker Hartmut Schauerte hat sich bemüht, den Koalitionskrach um die Gesundheitsreform zu dämpfen. "Es gibt nach wie vor eine ausreichende Zahl von Gemeinsamkeiten, die zunäc

ASB: Bei FSJ ist Regierung auf gutem Weg / Stellungnahme der Bundesregierung zu Evaluierungsbericht geht in die richtige Richtung

07.07.2006

Köln (ots) - "Die Bewertung der Studie sowie die durch Familienministerin Ursula von der Leyen angekündigten Konsequenzen bestärken uns in vielen unserer langjährigen Forderungen", freut sichDoris Sie

Gregor Gysi: Dem Osten werden Mittel zur Förderung von Arbeitslosen gesperrt

07.07.2006

Berlin (ots) - Die Fraktion DIE LINKE. hatte für heute eine Sondersitzung des Haushaltausschusses beantragt, um die Haushaltssperre von 1,1 Milliarden Euro für die aktive Arbeitsmarktpolitik im laufen

Gesundheitsreform verspricht Verbesserungen für Pflegeleistungen

07.07.2006

Berlin (ots) - Koalitionsparteien haben inhaltliches Eckpunktepapier vorgelegt Im Anschluss an ihre Pläne zur Finanzierung derKrankenversicherung haben die Koalitionsparteien auch eininhaltlich

Paritätischer Wohlfahrtsverband: Arbeitslose werden ins Abseits gestellt / Protest gegen geplante Kürzung der Eingliederungsleistungen in Höhe von 1,1 Milliarden Euro

07.07.2006

Berlin (ots) - Der Paritätische Wohlfahrtsverband (DPWV) hat vorder heutigen Bundesratssitzung gegen massive Kürzungen bei denEingliederungsleistungen für Arbeitsuchende protestiert. In einemSchreiben

Europäisches Parlament: Resolution für Meinungsfreiheit im Internetsektor

07.07.2006

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) begrüßt die gestern vomEuropäischen Parlament beschlossene Resolution zur freien Meinungsäußerung im Internet. "Nun hoffen wir, dass die Europäische Kommissi

Rote Karte für adidas - ungenügender Einsatz für Menschenrechte

07.07.2006

Berlin (ots) - Jakarta / Berlin 07. Juli 2006: Oxfam Internationalwirft adidas, einem der Hauptsponsoren der FIFA-Fußball-WM, vor, sichnicht genügend für die Einhaltung der Menschenrechte in seinen Zu

DBR begrüßt die Verabschiedung des Gleichbehandlungsgesetzes

07.07.2006

Berlin (ots) - Der Deutsche Behindertenrat (DBR) begrüßt, dass nach Jahren des politischen Ringens heute endlich das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verabschiedet worden ist. "Es ist gelungen, tr

Atomwaffen sind unvereinbar mit dem Humanitären Völkerrecht / Greenpeace erinnert an IGH-Urteil vor zehn Jahren

07.07.2006

Hamburg (ots) - 7. Juli 2006 - Morgen vor zehn Jahren, am 8.Juli 1996, urteilte der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag auf Anfrage der Vereinten Nationen, dass nicht nur der Einsatz von sond

Föderalismusreform: ASB befürchtet Qualitätseinbußen in der Pflege / Die Verlagerung des Heimrechts auf die Länderebene könnte große Probleme bringen

07.07.2006

Köln (ots) - "Man muss leider davon ausgehen, dass wichtige Grundlagen für die Qualität in den Pflegeheimen und den Einrichtungenfür Menschen mit Behinderungen zukünftig von der finanziellen Situation

Bernhardt/Kolbe: Investitionszulagengesetz 2007 - Aufbau Ost geht weiter

07.07.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der Zustimmung des Bundesrats zum Investitionszulagengesetz 2007 am 7. Juli 2006 erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Otto Bernhardt MdB, un

Aufforderung an Politik / Arzneimittelsicherheit nicht durch Schnellschüsse gefährden

07.07.2006

Berlin (ots) - Die Regierung hat in den letzten Jahren dieBedeutung der heilberuflichen Tätigkeit des Apothekers gestärkt."Diese patientenorientierte Politik muss weiter ausgebaut werden.Einige Ansätz

Der Tagesspiegel: FDP: "Frau Merkel kann nicht rechnen."

07.07.2006

Berlin (ots) - Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Jürgen Koppelin, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (FDP) vorgeworfen, sie könne nicht rechnen. In einem Zeitungsintervie

Der Tagesspiegel: Liberale warnen vor Entfremdung deutscher Soldaten in Afghanistan

07.07.2006

Berlin (ots) - Nach dem Willen der FDP im Bundestag sollen die örtlichen Kommandeuren der Bundeswehr in Afghanistan einen größeren Entscheidungsspielraum im Hinblick auf Schutzmaßnahmen für die Soldat

Märkische Oderzeitung: Warschau plant kein Geld für Stiftung Bund hält an Wissenschafts-Einrichtung in Frankfurt (Oder) fest

07.07.2006

Frankfurt/Oder (ots) - Die "Märkische Oderzeitung" sendet Ihnen vorab eine Meldung aus ihrer Sonnabend-Ausgabe zu Irritationen über den polnischen Finanzierungsanteil für eine in Frankfurt (Oder) gepl

Der Tagesspiegel: Wirtschaftsminister Glos weist Kritik an seiner Amtsführung zurück

07.07.2006

Berlin (ots) - Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hat die anhaltende Kritik an seiner Amtsführung scharf zurückgewiesen. "Ich beschäftige mich mit Wirtschaftspolitik, seit ich im Bundestag b

Der Tagesspiegel: Wirtschaftsminister Glos fordert Beilegung des Koalitionsstreits: Es gibt für diese Legislaturperiode keine anderen Mehrheiten

07.07.2006

Berlin (ots) - Im Streit um die Politik der großen Koalition hat Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) die Regierungspartner aufgefordert, ihre Auseinandersetzungen einzustellen. "Diese nervöse

LVZ: Leipziger Volkszeitung zum Weltkulturerbe

07.07.2006

Leipzig (ots) - Narben bleibenVon peter korfmacherErbe, das bedeutet Bereicherung und Verantwortung. Eine komplizierte Binsenweisheit. Drum sieht sich ausgerechnet Denkmalschutz-Musterschüler Deutschl

WAZ: Föderalismusreform verabschiedet: Kein Bestandsrecht - Kommentar von Andreas Abs

07.07.2006

Essen (ots) - Die Föderalismusreform ist ein Fortschritt. Sieschafft mehr Wettbewerb zwischen den Ländern. Schleswig-Holstein undMecklenburg-Vorpommern bemängeln nun gerade das. Sie lehnen dieReform a

Lausitzer Rundschau: Zu: Brücke gefährdet Weltkulturerbe Dresdner Elbaue / Furcht vor der Roten Liste

07.07.2006

Cottbus (ots) - Über den kuriosen Dresdner Streit um die Waldschlösschenbrücke lässt sich mittlerweile ein dickes Geschichtsbuch schreiben. Ab morgen nun wird dem Epos im litauischen Vilnius ein neues

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