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Schwäbische Zeitung: Schmidts Vermächtnis - Kommentar | 04.12.2011 |
Leutkirch (ots) - Es war wie ein Vermächtnis. Da erinnert sich ein 92-jähriger Altkanzler daran, wie er nach dem Krieg mit seiner Frau Loki Wahlplakate gemalt hat. Er ruft damit Krieg, Leid und Zers |
Stuttgarter Nachrichten: zur Bonner Afghanistan-Konferenz: | 04.12.2011 |
Stuttgart (ots) - Inzwischen klingt dieser Begriff nach leeren Versprechungen für Afghanen, nach Blendwerk für westliche Steuerzahler, nach großer Illusion. Vermag der gewaltige Debattierzirkel von |
Lausitzer Rundschau: Parteitag der Piraten in Offenbach / Schwärmerische Intelligenz / Von Werner Kolhoff | 04.12.2011 |
Cottbus (ots) - Bisher gaben die Piraten zu den meisten Fragen die sympathische Antwort, dass sie zu den meisten Fragen leider noch keine Antwort hätten. Das unterscheide sie doch gerade von den eta |
Lausitzer Rundschau: Russland hat ein neues Parlament gewählt / Augenwischerei / Von Ulrich Krökel | 04.12.2011 |
Cottbus (ots) - Niemand mache sich etwas vor: Ob die Putin-Partei Geeintes Russland bei einer Duma-Wahl nun zwei Drittel der Stimmen bekommt wie 2007 oder um 50Prozent wie am Sonntag, das is |
LVZ: Oppermann: Schwung der Niedersachsenwahl nutzten, um danach SPD-Kanzlerkandidaten zu nominieren / "Merkels Tage im Kanzleramt sind gezählt" | 05.12.2011 |
Leipzig (ots) - Die SPD will erst nach der am 20. Januar 2013 terminierten Niedersachsenwahl die Nominierung ihres Kanzlerkandidaten vornehmen. Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer d |
Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsterror Grünen-Fraktion fordert Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Untersuchung von Sicherheitspannen | 05.12.2011 |
Halle (ots) - Die grüne Bundestagsfraktion besteht auf der Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Überprüfung der Sicherheitspannen im rechtsterroristischen Bereich. "Wie s |
Saarbrücker Zeitung: Niedersachsenwahl entscheidet über Zeitpunkt der SPD-Kanzlerkandidatenkür | 05.12.2011 |
Saarbrücken (ots) - Bei der Bestimmung des Zeitpunkts der Ernennung des SPD-Kanzlerkandidaten spielt die Landtagswahl in Niedersachen am 20. Januar 2013 eine zentrale Rolle. Wie der "Saarbrücker Ze |
NABU: Deutschland muss hart verhandeln gegen klimapolitisches Fiasko in Durban - Tschimpke mahnt Röttgen und Kanzlerin: Wer nicht kämpft, hat schon verloren | 05.12.2011 |
Durban/Berlin (ots) - "Deutschland muss jetzt endlich einen klaren Standpunkt beziehen und so klug wie hart verhandeln, sonst endet die Weltklimakonferenz im südafrikanischen Durban mit einem Fiasko" |
Wolfgang Neskovic: Aufklärung gehört ins Parlament | 05.12.2011 |
Berlin (ots) - "Die zügige Aufklärung des Versagens der Sicherheitsbehörden bei den Ermittlungen der rechtsextremistischen Morde ist vordringliche Aufgabe des Parlaments. Die Aufklärung der Morde g |
Durch Inklusion Schätze für den Arbeitsmarkt heben | 05.12.2011 |
Nürnberg (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Energieversorgung Oberhausen AG, des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen und der Bundesagentur für Arbeit. Die B |
UN-Klimakonferenz in Durban (COP 17): WWF startet weltweite Online-Aktion gegen neues Waldgesetz in Brasilien // Kahlschlag würde Klima mit zusätzlichen 28 Milliarden Tonnen CO2 aufheizen | 05.12.2011 |
Berlin (ots) - Mit einer internationalen Online-Notrufaktion will der WWF die Reform des brasilianischen Waldschutzgesetzes und damit die Zerstörung von 76,5 Millionen Hektar Wald verhindern. "Währe |
Michail Gorbatschow erhält Franz Josef Strauß-Preis / Hanns-Seidel-Stiftung verleiht den Preis am Samstag in der Münchner Residenz | 05.12.2011 |
München (ots) - Die Hanns-Seidel-Stiftung verleiht am kommenden Samstag (10. Dezember 2011) in München den Franz Josef Strauß-Preis an Michail Gorbatschow, den früheren Staatspräsidenten und Friede |
Afghan Women's Network: "Frauenrechte sind nicht verhandelbar" Zehn afghanische Frauenrechtsaktivistinnen zur Afghanistan-Konferenz in Bonn | 05.12.2011 |
Bonn (ots) - Bonn, 5. Dezember 2011. Bei einer Pressekonferenz am Tag der Internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn haben zehn afghanische Frauenrechtsaktivistinnen Sorgen über die Zukunft der |
Mayer: Innenpolitisches Armutszeugnis der Piratenpartei | 05.12.2011 |
Berlin (ots) - Gestern hat die Piratenpartei auf ihrem Bundesparteitag einem Antrag auf Legalisierung aller Drogen zugestimmt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgru |
Einladung zur Pressekonferenz: Millionen-Klage gegen die Casinos Austria AG - ANHANG | 05.12.2011 |
Der Casino-Prozess - "Glückskind oder Opfer des österreichischen Systems" Wien (ots) - Rechtsfall: Im August dieses Jahres wurde der Fall des Schweizer Casino-Besuchers, Behar Merlaku, im Casi |
Schockenhoff: Duma-Wahlen bieten Anlass zu ernster Sorge | 05.12.2011 |
Berlin (ots) - Zu den Parlamentswahlen in Russland und zum Vorabbericht des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der OSZE erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CD |
Silberhorn: Weichen für Stabilisierung Afghanistans stellen | 05.12.2011 |
Berlin (ots) - Heute findet in Bonn die Internationale Afghanistan-Konferenz statt. Dazu erklärt der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Si |
Zehn Jahre Bundesgleichstellungs-gesetz - Gleichstellung zwischen Frauen und Männern endlich anpacken | 05.12.2011 |
Berlin (ots) - Vor zehn Jahren wurde das Bundesgleichstellungsgesetz verabschiedet. Es sollte die Gleichstellung zwischen Frauen und Männern in der Bundesverwaltung fördern sowie für eine bessere V |
Deutsche Rentenversicherung Bund: ELENA-Verfahren eingestellt | 05.12.2011 |
Berlin (ots) - Das Gesetz zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises ist am 03.12.2011 in Kraft getreten. Ab diesem Zeitpunkt entfällt die Pflicht der Arbeitg |
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Änderung der EU-Verträge "riskant" | 05.12.2011 |
Bonn/Berlin (ots) - Die mit einer Zustimmung von 73,2 Prozent in ihrem Amt bestätigte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kritisierte im PHOENIX-Interview die EU-Politik der schwarz-gelben Bundesre |
VKU zum Referentenentwurt der KWK-G-Novelle / "Geplante Neuregelungen werden sich ökonomisch wie ökologisch auszahlen" | 05.12.2011 |
Berlin (ots) - Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) sieht im Referentenentwurf zur Novelle des KWK-Gesetzes, der heute Gegenstand einer Verbändeanhörung im Bundeswirtschaftsministerium ist, ein |
Neue Westfälische (Bielefeld): DFB-Vizepräsident Korfmacher verteidigt Zwanzigers Entscheidung | 05.12.2011 |
Bielefeld (ots) - Hermann Korfmacher (68), Vize-Präsident des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), zeigte sich von der Rücktrittsankündigung Theo Zwanzigers unmittelbar nach der Auslosung zur Fußball-EM |
7. Dezember 2011: Reporter ohne Grenzen ehrt Journalist/in und Medium des Jahres | 05.12.2011 |
Berlin (ots) - Zum 20. Mal verleiht Reporter ohne Grenzen (ROG) am 7. Dezember seinen Menschenrechtspreis. Mit der Auszeichnung werden in zwei Kategorien jeweils ein/e Journalist/in sowie ein Medium |
Sahra Wagenknecht zu deutsch-französischen Krisenplänen: Irreparabler Schaden für die Demokratie in Europa | 05.12.2011 |
Berlin (ots) - "Angela Merkel will sich bei der europaweiten Durchsetzung einer erbarmungslosen Lohn- und Sozialkürzungspolitik nicht länger auf die Parlamente verlassen. Stattdessen will sie eine |
Rheinische Post: Die K-Frage der SPD | 05.12.2011 |
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Matthias Beermann: Angriff ist die beste Verteidigung - ein Prinzip, das SPD-Parteichef Sigmar Gabriel gerne beherzigt. Auch in der Frage, wer die SPD als Kan |