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NOZ: SPD-Vize Schwesig: Beim Steuerkonzept ist noch nicht das letzte Wort gesprochen | 19.05.2017 |
Osnabrück (ots) - SPD-Vize Schwesig: Beim Steuerkonzept ist noch nicht das letzte Wort gesprochen Familienministerin: "SPD hat ein Herz für gut bezahlte Facharbeiter" Osnabrück. In der SPD-P |
Rheinische Post: NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans wirbt für Michael Groschek als künftigen SPD-Chef in NRW | 19.05.2017 |
Düsseldorf (ots) - Der noch amtierende NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat sich für seinen Ministerkollegen Michael Groschek (Verkehr) als neuen Landesvorsitzenden der SPD ausgespro |
Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Haseloff: Russland-Sanktionen "haben nichts bewirkt" | 19.05.2017 |
Halle (ots) - In der Landesregierung gibt es Streit über den Umgang mit Russland. Anlass sind die wegen der Krim-Krise verhängten Handelsbeschränkungen. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Has |
Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Telemedizin: Charité betreut 110 Herzpatienten in Sachsen-Anhalt | 19.05.2017 |
Halle (ots) - Bei einem bundesweiten Pilotprojekt der Berliner Charité zur Telemedizin sind 110 Patienten aus Sachsen-Anhalt beteiligt. Untersucht wird, ob diese Art der medizinischen Betreuung bei |
Rheinische Post: Amris Drogengeschäfte früh bekannt | 19.05.2017 |
Düsseldorf (ots) - Der spätere Weihnachtsmarktattentäter Anis Amri ist den Behörden schon früher als bisher bekannt als mutmaßlicher gewerbsmäßiger Drogen-Dealer aufgefallen. Entsprechende Hinweise g |
Rheinische Post: Grüne wollen neuen Steuerzuschuss für soziale Vermieter/ Zwölf Milliarden zusätzlich für Familien | 19.05.2017 |
Düsseldorf (ots) - Die Grünen planen ein Sofortprogramm für Vermieter, die bezahlbare Wohnungen für Familien und Alleinerziehende anbieten. "Sie erhalten einen attraktiven steuerlichen Zuschuss zu i |
Rheinische Post: Große Koalition hält Amri-Untersuchungsausschuss für nicht nötig | 19.05.2017 |
Düsseldorf (ots) - Auch nach den jüngsten Enthüllungen über Behördenversagen im Fall des Weihnachtsmarktattentäters Anis Amri sehen Politiker der großen Koalition keine Notwendigkeit für die Instal |
Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Reinhard Zweigler zu innerer Sicherheit/Wahlkampf | 19.05.2017 |
Regensburg (ots) - Abends werden die Faulen fleißig, sagt der Volksmund. Die maßgeblichen Innen- und Rechtspolitiker der großen Koalition in Berlin wirken wie Pennäler, die das gesamte Schuljahr üb |
Badische Zeitung: Union im Umfragehoch / Rückkehr zum Bewährten Kommentar von Frauke Wolter | 19.05.2017 |
Freiburg (ots) - Die heimische Wirtschaft brummt weiter, der Nachbar Frankreich hat doch gegen eine rechtspopulistische Präsidentin gestimmt, der Sommer kommt. Gleichzeitig bleibt der große Rest der |
Weser-Kurier: Über Julian Assange schreibt Norbert Holst | 19.05.2017 |
Bremen (ots) - Eine von Assanges wichtigsten Quellen war Chelsea Manning. 2013 wurde sie zu 35 Jahren Haft verurteilt. Ein Terrorurteil, das abschrecken sollte. Das sah Barack Obama am Ende seiner |
Lausitzer Rundschau: STEINMEIER BESUCHT POLEN | 19.05.2017 |
Cottbus (ots) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zwei Monate verstreichen lassen, bevor er seinen Antrittsbesuch in Warschau absolvierte, erst als sechstes Ziel auf seiner Reiseagenda. |
Lausitzer Rundschau: DER BUND-LÄNDER-FINANZPAKT | 19.05.2017 |
Cottbus (ots) - Schön - im Sinne von durchdacht und doch einfach formuliert - sind nur die ersten 19 Artikel des Grundgesetzes, die Grundrechte. Darüber hinaus vielleicht noch das System der Gewalt |
Westfalenpost: Schwarz-Gelb in NRW - Zum Erfolg verdammt | 19.05.2017 |
Hagen (ots) - "Nordrhein-Westfalen-Koalition" lautet das Zauberwort. CDU und FDP wollen jetzt rasch ein Regierungsbündnis schmieden, das in den Parteifarben Schwarz und Gelb zwar irgendwie vertraut |
Stuttgarter Zeitung: zu den Fehlern beim Bamf | 19.05.2017 |
Stuttgart (ots) - Im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge arbeitet offenbar nicht jedermann mit der angeblich landestypischen Gründlichkeit. Das zeigt der Fall des falschen Syrers Franco A. - j |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Wahljahr 2017 | 19.05.2017 |
Bielefeld (ots) - Nun steht die SPD wieder ziemlich genau da, wo sie vor der Nominierung von Martin Schulz stand, während CDU und FDP mit Erfolgen fertig werden müssen, mit denen sie selbst im Traum |
Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Abgeordneter droht mit Austritt - AfD-Landtagsfraktion vor Spaltung | 19.05.2017 |
Halle (ots) - Der bundesweit stärksten AfD-Fraktion droht die Spaltung. Mit Gottfried Backhaus kündigte ein Landtagsabgeordneter aus Sachsen-Anhalt seinen Austritt an, sollte die Führung um An |
Allg. Zeitung Mainz: Auf der Flucht / Kommentar von Markus Lachmann zu Wikileaks-Gründer Assange | 19.05.2017 |
Mainz (ots) - Schweden stellt das Verfahren gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange wegen Vergewaltigungsvorwürfen ein. Das hört sich zunächst als Erfolg für den Internetaktivisten an. Doch an der Si |
Südwest Presse: Kommentar zur Löschpflicht in sozialen Netzwerken | 19.05.2017 |
Ulm (ots) - Schnellschüsse gehören zu jeder Legislaturperiode, deren Ende in Sicht ist. Doch der Widerstand gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird von einer so breiten gesellschaftlichen Front |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Incirlik | 19.05.2017 |
Halle (ots) - Es ist die türkische Regierung, die einen Zusammenhang herstellt zwischen der Besuchserlaubnis auf dem Stützpunkt und der Tatsache, dass türkische Nato-Offiziere in Deutschland politi |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Assange | 19.05.2017 |
Halle (ots) - Assange bleibt Gefangener. Er hatte angekündigt, sich im Falle der vorzeitigen Freilassung der zu Whistleblowerin Chelsea Manning ausliefern zu lassen und eine Haftstrafe in den USA |
Rheinische Post: Kommentar: Globale Gesundheit | 19.05.2017 |
Düsseldorf (ots) - Endlich hat es das Thema Gesundheit auf die Agenda des Treffens- der Industrie- und Schwellenländer G20 geschafft. Der Schutz der Bevölkerung vor tückischen Krankheiten und bedro |
Rheinische Post: Kommentar: Prüfungsstress | 19.05.2017 |
Düsseldorf (ots) - Weil eine Prüfung schwer ist, ist sie nicht irregulär. Dass Zehntausende in NRW eine Online-Petition für die Wiederholung der zentralen Englisch-Prüfung der zehnten Klassen unter |
Rheinische Post: Kommentar: Laschet kann sich keine Abweichler leisten | 19.05.2017 |
Düsseldorf (ots) - CDU und FDP in NRW stehen vor keiner leichten Aufgabe. Es muss ihnen gelingen, bei den Koalitionsverhandlungen Pflöcke für die gemeinsame Regierungsarbeit in den kommenden fünf J |
neues deutschland: Kommentiert: Einstellung der Ermittlungen gegen Julian Assange | 19.05.2017 |
Berlin (ots) - Die Erleichterung war Julian Assange anzusehen. Die Einstellung der Ermittlungen in Schweden verringert das Gewicht seiner Probleme. Doch unabhängig von den Vergewaltigungsvorwürfen is |
NOZ: Europaparlaments-Vize: Bundesregierung überfordert europäische Partner | 20.05.2017 |
Osnabrück (ots) - Europaparlaments-Vize: Bundesregierung überfordert europäische Partner FDP-Politiker Lambsdorff übt harsche Kritik an Merkels Europapolitik - "Kohl oder Genscher wäre es nie in |