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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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WAZ: Teure Pensionäre - Kommentar von Tobias Blasius 09.11.2011
Essen (ots) - Der CDU-Landespolitiker Manfred Palmen hat sich über Jahre den Ruf eines fleißigen Verwaltungsjuristen und gewissenhaften Staatsdieners erarbeitet. Mit seiner ungewöhnlichen Klage gegen

WAZ: Das Wichtigste fehlt - Kommentar von Gerd Heidecke 09.11.2011
Essen (ots) - In jedem Jahrzehnt soll sich in der EU die Zahl der Verkehrstoten, gemessen an der Bevölkerung, halbieren. Bislang gelang dies mit der Verbesserung der passiven Sicherheit der Autos fas

Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Iran /Atom 09.11.2011
Rostock (ots) - Unverdrossen behauptet der Präsident, Iran baue nicht an der Bombe und brauche auch keine. Allein - da fehlt der Welt der Glaube. Aber es wäre eine neuerliche Gelegenheit, ihn beim Wo

Mittelbayerische Zeitung: Letzte Chance für die Diplomatie 09.11.2011
Regensburg (ots) - Nun ist offiziell, was seit Langem klar ist: Der Iran baut an einer Atomwaffe. Und leugnet es. Ein böses Spiel, das die Weltgemeinschaft seit Jahren mit ansieht - offenbar in der

Neue Westfälische (Bielefeld): BGH-Urteil zu Kuckuckskindern Intime Frage SANDRA SPIEKER 09.11.2011
Bielefeld (ots) - Die Antwort auf die intime Frage, ob eine Frau mitteilen muss, mit wem sie geschlafen hat, lautet Ja. Auch wenn der Bundesgerichtshof es anders formuliert. Kuckuckskinder gab es sc

"DER STANDARD"-Kommentar zur Schuldenbremse: "Gefahr des Totalschadens" von Gerald John 09.11.2011
Ausgabe vom 10.11.2011 Wien (ots) - Still und leise hat Werner Faymann beim Eurogipfel im Oktober der europaweiten Einführung zugestimmt. Also muss die Kanzlerpartei nun umsetzen, was sie vor kurz

FT: Kommentar von Anette Asmussen: Gefährliches Signal - Karlsruhe kippt 5-Prozent-Klausel bei Europawahl 09.11.2011
Flensburg (ots) - von Anette Asmussen Autsch, das tat weh: "Das Europäische Parlament hat nichts zu sagen, deshalb dürfen dort auch Kleinst- und Splitterparteien mitreden." So klingt - zugegeben

Westdeutsche Zeitung: Gerechtigkeit für betrogene Zahlväter = von Peter Kurz 09.11.2011
Düsseldorf (ots) - Der Verdacht, ein Kuckuckskind großzuziehen, hat Männer wohl schon zu allen Zeiten gequält. Mit Hilfe gentechnischer Methoden lassen sich diesbezügliche Zweifel aber mittlerweile

Rheinische Post: Parteispenden 09.11.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Detlev Hüwel: Die Kostenexplosion beim Bau des Landesarchivs in Duisburg lässt schaudern: Ursprünglich war von 30 Millionen Euro die Rede, inzwischen sind es

Rheinische Post: Splitter-Parlament 09.11.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Martin Kessler: Auf den ersten Blick scheint das Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Demokratie zu stärken. Die Stimmen, die wegen der Fünf-Prozent-Klaus

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Antibiotika in der Tiermast 09.11.2011
Bielefeld (ots) - Antibiotika wirken in der Medizin segensreich. Ohne sie sind Menschen im vergangenen Jahrhundert noch an einer Lungenentzündung gestorben. Aber in der Tiermast hätten Antibiotika

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Berlusconi 09.11.2011
Bielefeld (ots) - Rom spielt Vabanque. Der Ja-aber-nicht-sofort-Rücktritt von Ministerpräsident Silvio Berlusconi riskiert Italiens letzten Kredit auf den Geldmärkten. Zehnjährige Staatsanleihen sc

Lausitzer Rundschau: Kein Widerspruch Zur Synode der Diakonie 09.11.2011
Cottbus (ots) - Die Diakonie steht unter Druck. Immer geringere Refinanzierungen in der Pflege und Sparmaßnahmen im Sozialbereich machen den kirchlichen Wohlfahrtseinrichtungen das Leben schwer. Es

Lausitzer Rundschau: Wie es sich hier lebt Der Einheits-Bericht und die ostdeutsche Realität 09.11.2011
Cottbus (ots) - Die Freude von damals ist nicht vergessen. Auch nicht, dass der Fall der Berliner Mauer Weltgeschichte geschrieben und die Revolution friedlich vonstattengegangen ist. Aber: All das

Mitteldeutsche Zeitung: zu Eurokrise 09.11.2011
Halle (ots) - Selbst der angekündigte Rücktritt von Regierungschef Silvio Berlusconi kann die Gemüter der Investoren nicht nachhaltig beruhigen. Damit sind alle Hoffnungen erledigt, dass es gelingen

Mitteldeutsche Zeitung: zu gekürzter Patentförderung in Sachsen-Anhalt 09.11.2011
Halle (ots) - Da staunt der Laie, wie schnell manchmal eine Entscheidung fallen kann. Das Jahr ist noch nicht am Ende, schon ist klar, wo der Rotstift angesetzt werden muss. Aber wovon zeugt diese

Mitteldeutsche Zeitung: zu Fünf-Prozent-Klausel 09.11.2011
Halle (ots) - Ja, wenn das Straßburger Parlament ein richtiges Parlament - wie der Bundestag - und nicht mit 162 vertretenen Parteien heillos zersplittert wäre, ja dann wäre der Schutz seiner Funkt

Südwest Presse: Kommentar zum Wahlrecht 09.11.2011
Ulm (ots) - Ob groß, ob klein, ob Volkspartei oder Vertreter randständiger Interessen - alle dürfen ins Europaparlament, sofern sie es schaffen, in Deutschland genügend Wähler zu mobilisieren, dere

Neue OZ: Kommentar zu Konjunktur 09.11.2011
Osnabrück (ots) - Was tun? Die gute Nachricht zuerst: Die deutschen Verbraucher lassen sich die Konsumlaune allen Krisenmeldungen zum Trotz nicht verderben und tragen kräftig zur Belebung der Bi

Neue OZ: Kommentar zu Ausländer / Zwangsheirat / Studie 09.11.2011
Osnabrück (ots) - Begrenzte Abwehr Zwar sind von Zwangsheiraten in Deutschland insgesamt nur wenige Frauen und Männer aus der Türkei, dem Irak und vom Balkan betroffen. Dennoch müssen die Zahlen

Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Familie / Betreuungsgeld 09.11.2011
Osnabrück (ots) - Hotelsteuer-Privileg für Hausfrauen Das ist ein Paradebeispiel für Bürokraten-Politik: Wer sein Kind nicht extern betreuen lässt, soll nach Elterngeld neben dem Kindergeld ein

Neue OZ: Kommentar zu Urteile / Europawahl / Verfassungsgericht 09.11.2011
Osnabrück (ots) - Sorgen sind berechtigt Hätte es bei der Europawahl 2009 keine Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland gegeben, wären neben den etablierten Parteien sieben weitere in das Europäische

N24-Zitatmeldung / Peter Altmaier: Finanztransaktionssteuer kommt 09.11.2011
Berlin (ots) - Die Finanztransaktionssteuer soll spätestens im nächsten Jahr umgesetzt werden. Das sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier, in

Schwäbische Zeitung: Leitartikel - Die Sache mit dem Restrisiko 09.11.2011
Leutkirch (ots) - Man kann natürlich die Allerweltsweisheit bemühen, dass es eine hundertprozentige Sicherheit nie geben wird. Das ist einerseits richtig, andererseits birgt der Satz eine gewisse M

Schwäbische Zeitung: Kommentar - Hilflosigkeit ist mit Händen zu greifen 09.11.2011
Leutkirch (ots) - Seit Jahren wird vermutet, dass der Iran Atomwaffen will und deshalb sein ziviles Nuklearprogramm vorantreibt. Seit Jahren schürt Irans Präsident Ahmadinedschad Hass auf Israel, er