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Lausitzer Rundschau: Sachsens Grüne sagen ab Öko-Partei will nicht mit der übermächten CDU regieren | 19.09.2014 |
Cottbus (ots) - Drei Parteien sind in die Sondierung gegangen. Zwei wollten regieren, eine nicht. Klar, wer da übrig bleibt. Sachsens Grüne wollen nicht mit der CDU regieren. Ob es für diese Einsic |
Lausitzer Rundschau: Ausschluss der Öffentlichkeit Zum Parteikonvent der SPD am Wochenende | 19.09.2014 |
Cottbus (ots) - Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit, heißt es im Grundgesetz. Das ist ein herausgehobener Auftrag. Deswegen bekommen die Parteien auch öffentliches |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Schotten stimmen für Europa Historische Leistung Thomas Seim | 19.09.2014 |
Bielefeld (ots) - Schottland bleibt bei Großbritannien. Das ist eine kluge Entscheidung der Schotten - in vielerlei Hinsicht. Es ist der Sieg des Verstandes über das Herz, ein Sieg der Vernunft über |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Kretschmann unterstützt neues Asylrecht Respekt alexandra Jacobson, Berlin | 19.09.2014 |
Bielefeld (ots) - Solch ein Verhalten wie das von Winfried Kretschmannnöchte man häufiger erleben. Dass sich ein Politiker die Freiheit nimmt und sagt, ich entscheide im Dienst der Sache und im Die |
Westfalenpost: Schottisches Referendum - Das Versprechen muss eingelöst werden | 19.09.2014 |
Hagen (ots) - So einig waren sich London und Brüssel lange nicht mehr: Die Erleichterung über den Ausgang des Referendums in Schottland kommt von Herzen. Aber weder in London noch in Brüssel kann m |
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Asylrecht | 19.09.2014 |
Stuttgart (ots) - Die Reaktionen aus den Reihen der Grünen zeigen, wie weit diese Partei noch immer von einer realistischen und verantwortungsvollen Haltung in der Flüchtlingspolitik entfernt ist. W |
BERLINER MORGENPOST: Ein mutiger Ministerpräsident/ Ein Leitartikel von Jochim Stoltenberg | 19.09.2014 |
Berlin (ots) - Dass unterschiedliche Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat nicht zwangsläufig zu parteipolitischer Blockade führen müssen, dafür hat die Länderkammer gestern ein positives Lehrstück |
Kölner Stadt-Anzeiger: Zentralrat der Sinti und Roma kritisiert Änderung des Asylrechts | 19.09.2014 |
Köln (ots) - Der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, hat die Änderung des Asylrechts durch den Bundesrat kritisiert. "Es ist ein bisschen traurig, dass wir das Gefühl |
Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Alltag im Freistaat | 19.09.2014 |
Gera (ots) - Tatsächlich, neben der Frage, welche Regierung die kommenden fünf Jahre den Freistaat Thüringen in die Zukunft führt, geht der Alltag im kleinen Bundesland weiter. Beispielsweise in Os |
Badische Neueste Nachrichten: Europa darf aufatmen - Kommentar von JOCHEN WITTMANN | 19.09.2014 |
Karlsruhe (ots) - Es ist noch einmal gut gegangen. Schottland bleibt Teil von Großbritannien. Der kollektive Seufzer der Erleichterung war gestern nicht nur in London, sondern in ganz Europa zu höre |
Westfalenpost: Asylkompromiss - zum Nutzen der Flüchtlinge | 19.09.2014 |
Hagen (ots) - Es ist gut, Prinzipien zu haben. Das Asylrecht als individuelles Recht zu betrachten, in dem jeder Einzelfall zu prüfen ist, ist ein gutes Prinzip. Insofern ist der Wunsch verständlich |
Rheinische Post: 24 Minderjährige aus Deutschland im Dschihad | 20.09.2014 |
Düsseldorf (ots) - Unter den radikalisierten Islamisten, die aus Deutschland in den Dschihad zogen, befinden sich auch Kinder und Jugendliche. "Nach unseren Erkenntnissen sind mindestens 24 Minderj |
Rheinische Post: 54 Brückensanierungen mit Sondermilliarde vom Bund | 20.09.2014 |
Düsseldorf (ots) - Die Sondermilliarde aus dem Etat des Verkehrsministeriums zur Sanierung von Brücken soll ab 2015 bundesweit in insgesamt mindestens 54 Projekte fließen. Dies geht aus einer Aufst |
Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Kultur Moritzburg droht Halle mit Klage | 20.09.2014 |
Halle (ots) - Das bedeutendste Museum in Sachsen-Anhalt, die Moritzburg in Halle, droht der eigenen Heimatstadt mit einer Klage. Grund sind ausbleibende Zahlungen in Höhe von 390 000 Euro. Dies bes |
Mitteldeutsche Zeitung: Asylkompromis Linken-Chef Riexinger wirft Stuttgarts Regierungschef Kretschmann eine Stärkung der AfD vor | 20.09.2014 |
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat dem Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Grüne), vorgeworfen, durch seine Zustimmung zum Asylkompromi |
WAZ: Idiotentest für Autofahrer schon nach 1,1 Promille? | 20.09.2014 |
Essen (ots) - Unter dem Druck mehrerer Gerichtsentscheidungen streiten Bund und Länder über ein strengeres Vorgehen der Verkehrsbehörden gegen Autofahrer, die mit Alkohol am Steuer auffallen. Nach |
Neue OZ: Interview mit Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) | 20.09.2014 |
Osnabrück (ots) - Bundeslandwirtschaftsminister: Türkische und südamerikanische Bauern booten EU-Landwirte nicht aus "Auswirkungen des russischen Importstopps halten sich in Grenzen" - Obst-Vern |
Prof. Dr. Dr. Klaus Töpfer erhält Ehrenpreis OWA VIP-Award, den One World Award for Very Impacting People (FOTO) | 20.09.2014 |
Legau (ots) - Prof. Dr. Dr. Klaus Töpfer, ehemaliger Bundesumweltminister und Exekutivdirektor des United Nations Environment Programme (UNEP), nahm den diesjährigen Ehrenpreis OWA VIP-Award, de |
Der Tagesspiegel: Ministerpräsidentin Dreyer fordert vom Bund mehr Engagement beim Thema Inklusion | 20.09.2014 |
Berlin (ots) - Berlin - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat im "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe) den Bund aufgefordert, sich stärker mit den Ländern um die schulische Inklusi |
Der Tagesspiegel: Kanzleramt gibt keine Auskunft zu BND-Aktionen im Ausland | 20.09.2014 |
Berlin (ots) - Berlin - Die Bundesregierung verweigert dem Parlament Auskünfte zur Spionage des Bundesnachrichtendienstes (BND) bei Nato-Partnern im Ausland. Das "Geheimhaltungsinteresse der Bundes |
Aiwanger / FREIE WÄHLER zur morgen beginnenden CSU-Klausurtagung in Kloster Banz: "Ich erwarte klare Entscheidungen zur Zukunft des Gymnasiums" | 21.09.2014 |
München (ots) - Zur morgen beginnenden Klausurtagung der CSU in Kloster Banz erklärt Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: "Die von den FREIEN WÄHLERN geforderte Wahlf |
Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Thomas Spang zur innenpolitischen Situation Barack Obamas | 21.09.2014 |
Regensburg (ots) - Die Kongresswahlen im November dürften wenig an der Selbstblockade in Washington ändern. Ob die Republikaner den Demokraten bei den "Midterms" die Mehrheit im Senat abringen können |
Der Tagesspiegel: SPD will Fragestunde reformieren: Kanzlerin soll Bundestagsabgeordneten Rede und Antwort stehen | 21.09.2014 |
Berlin (ots) - Berlin - Die SPD-Fraktion will die Fragestunde im Bundestag reformieren. Eine entsprechende Initiative kündigte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in einem Interview mit dem Berline |
25. bundeszentrales Weltkindertagsfest in Berlin eröffnet | 21.09.2014 |
Berlin (ots) - In Berlin ist auf dem Potsdamer Platz das 25. bundeszentrale Weltkindertagsfest eröffnet worden. Das Weltkindertagsfest steht in diesem Jahr unter dem Motto "Jedes Kind hat Rechte!". |
Westfalen-Blatt: Bezirksregierung schickt 350 Flüchtlinge - aber informiert Stadt nicht | 21.09.2014 |
Bielefeld (ots) - Die Unterbringung von Flüchtlingen stellt die Städte und Kommunen vor immer größere Probleme. Manche sind aber auch hausgemacht: So trafen laut einem Bericht des in Bielefeld ersch |