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Schwäbische Zeitung: Ein bizarrer Dauerstreit - Kommentar

27.12.2011

Leutkirch (ots) - Dieser Dauerzwist um die Vorratsdatenspeicherung hat etwas Bizarres - in mehrfacher Hinsicht. Da wäre zunächst der Streit um den praktischen Nutzen der befristeten Speicherung von

Rheinische Post: NRW verstärkt Kampf gegen Automaten-Spielsucht

28.12.2011

Düsseldorf (ots) - Die Landesregierung von NRW verstärkt den Kampf gegen die Automaten-Spielsucht. Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) berichtet, wird derzeit ein

Rheinische Post: CSU fordert Schutz vor Christenverfolgung als Schwerpunkt deutscher Außenpolitik

28.12.2011

Düsseldorf (ots) - Nach den blutigen Terroranschlägen auf Christen in Nigeria hat die CSU einen stärkeren Einsatz deutscher Diplomaten für bedrohte Christen verlangt. "Das Thema ,Schutz vor Christen

Rheinische Post: FDP fordert Stopp des EU-Emissionshandels im Luftverkehr

28.12.2011

Düsseldorf (ots) - Die FDP hat die Bundesregierung und die EU aufgefordert, den am 1. Januar startenden europäischen Emissionshandel im Luftverkehr kurzfristig zu stoppen. "Ich kann nur empfehlen,

Kölner Stadt-Anzeiger: Generalsekretär Wittke - NRW-CDU will sich weiter erneuern

28.12.2011

Köln (ots) - Köln. Die CDU in Nordrhein-Westfalen will sich weiter erneuern. Nach der Wende in der Schulpolitik strebt sie nun "eine neue Wirtschafts- und Industriepolitik" an, die die "Versöhnung

Mitteldeutsche Zeitung: CSU CSU-Politiker Silberhorn: Guttenberg muss seine Glaubwürdigkeit wieder herstellen

28.12.2011

Halle (ots) - Der oberfränkische CSU-Kreisvorsitzende und europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Thomas Silberhorn, hat den früheren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Gutt

Mitteldeutsche Zeitung: Vorratsdatenspeicherung SPD-Innenexperte für begrenzte Vorratsdatenspeicherung

28.12.2011

Halle (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Hartmann, hat die Bundesregierung aufgefordert, die Vorratsdatenspeicherung einzuführen. "Ich würde der Bundesregierung

Saarbrücker Zeitung: Leutheusser-Schnarrenberger kündigt Gesetzespaket gegen Abmahnmissbrauch im Internet an - Ausweitung des Datenschutzes in sozialen Netzwerken gefordert - Kritik an Facebook

28.12.2011

Berlin / Saarbrücken. (ots) - Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will Anfang des nächsten Jahres ein Gesetzespaket zur Stärkung der Verbraucherrechte im Internet vorlegen. Der "Saa

stern-RTL-Wahltrend: FDP verharrt im Umfragetief - Union zum Jahreswechsel klar stärkste Kraft

28.12.2011

Hamburg (ots) - Kurz vor ihrem Dreikönigstreffen am Freitag kommender Woche in Stuttgart steckt die FDP weiter im Umfragetief. Im stern-RTL-Wahltrend verbessert sie sich im Vergleich zur Vorwoche zw

Deutschland schrumpft weiter: Weniger Städte und Kreise durch neue Eingemeindungen und Kreisgebietsreformen

28.12.2011

Siegburg (ots) - Nur noch 11.337 selbstständige Städte und Gemeinden werden heute in der Bundesrepublik Deutschland gezählt. Sie alle sind auf Deutschlands größtem Städteportal http://www.meinestadt

Börnsen/Philipp: Das Stasi-Unterlagen-Gesetz ist Demokratiesicherung

28.12.2011

Berlin (ots) - Morgen vor genau 20 Jahren trat das Gesetz über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (StUG) in Kraft. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher

Luftwaffe übernimmt erneut NATO-Luftraumüberwachung über den baltischen Staaten

28.12.2011

Köln (ots) - Köln/Siauliai. Ab dem 4. Januar 2012 wird die NATO-Mission "Air Policing Baltikum" zur Wahrung der Integrität und zum Schutz des Luftraums über den baltischen Staaten Estland, Lettl

NABU: "Dinosaurier des Jahres 2011" für luftverpestende Kreuzfahrtschiffe von AIDA und TUI Cruises - Tschimpke: Aus Profitgier beharren Reeder auf Schifffahrt mit giftigem Schweröl

28.12.2011

Berlin (ots) - Sperrfrist: 28.12.2011 11:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Berlin - Der NABU verleiht Deuts

Neue Nachrichtensendung für Rheinland-Pfalz / "SWR1 Der Tag" bringt ab 2.1.2012 täglich um 19 Uhr zehn Minuten Information

28.12.2011

Mainz (ots) - "SWR1 Der Tag" heißt die neue zehnminütige Nachrichtensendung im Hörfunkprogramm SWR1 Rheinland-Pfalz, die ab 2. Januar 2012 täglich von Montag bis Sonntag um 19 Uhr ausgestrahlt wird.

LVZ: CDU-MdB und Arbeitnehmer-Vize: V-Leute aus NPD abziehen, Kronzeugenregelung für Aussteiger und zentrale Erfassungsstelle einführen

28.12.2011

Leipzig (ots) - V-Leute des Verfassungsschutzes in der NPD-Szenerie bilden, nach Meinung des CDU-Bundestagsabgeordneten und Vize-Chef der CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe, Uwe Schummer, "eine Art Schutzs

WAZ: Gröhe erhöht den Druck auf die FDP und mahnt Einigung über die Vorratsdatenspeicherung an

28.12.2011

Essen (ots) - Die CDU verliert im Streit um die Vorratsdatenspeicherung die Geduld mit der FDP. Für CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe ist es "ein besonderer Vorgang, dass Deutschland Strafzahlungen

Mitteldeutsche Zeitung: Linke Ramelow kritisiert Gutachten zur Mitgliederbefragung

28.12.2011

Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, hat das Gutachten des Bundestagsabgeordneten Wolfgang Neskovic zur Mitgliederbefragung über die künftigen Parteiv

Rheinische Post: Döring bekräftigt Minister-Vorschlag zur Vorratsdatenspeicherung / FDP jederzeit zu Gesprächen bereit

28.12.2011

Düsseldorf (ots) - Im Koalitionsstreit um die Vorratsdatenspeicherung ist die FDP dem Vorwurf entgegen getreten, sie sperre sich gegen eine vernünftige Lösung. "An uns scheitert es nicht", sagte de

Neues Deutschland: zur Haftbeschwerde der Anwälte von Beate Zschäpe

28.12.2011

Berlin (ots) - »Mit Recht gegen Rechts« - unter diesem Motto hat das Bundesjustizministerium jüngst einen Schülerwettbewerb ins Leben gerufen. Man will Ideen gegen Rechtsextremismus fördern und krea

Freie Presse (Chemnitz): Europas Linke plant massiven Kampf gegen Sozialabbau

28.12.2011

Chemnitz (ots) - Chemnitz. In der Euro-Schuldenkrise wollen die linken Parteien in Europa im kommenden Jahr den Kampf gegen Sozialabbau in den Mittelpunkt ihrer Politik stellen. Linke-Chef Klaus E

Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Frührentnern

28.12.2011

Rostock (ots) - Dass vor allem immer mehr Frauen in die die knappere Frührente gehen, hat viele Gründe: Manche können sich den etwas früheren Ruhestand einfach leisten. Andere jedoch werden durch K

Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Bundesfreiwilligendienst

28.12.2011

Rostock (ots) - Ob die "Bufdis", wie die Bundesfreiwilligen genannt werden, tatsächlich alle Lücken stopfen können, die der Abschied von den Zivis ins soziale Netz gerissen hat, ist fraglich. Eine

Südwest Presse: Kommentar zum Freiwilligendienst

28.12.2011

Ulm (ots) - Der Bundesfreiwilligendienst ist gut angelaufen. Verbände, Einrichtungen und Ämter sind zufrieden mit den ersten Zahlen. Zugegeben, sie sind nicht schlecht. Dass bundesweit mehr als 26

Westdeutsche Zeitung: Solidaritätszuschlag = Von Lothar Leuschen

28.12.2011

Düsseldorf (ots) - Wer die neuen Bundesländer abseits von Sachsen und Thüringen in jüngerer Vergangenheit bereist hat, der weiß, dass der Solidaritätszuschlag auch mehr als 20 Jahre nach der Wieder

NRZ: Kommentar der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung zur Frührente:

28.12.2011

Essen (ots) - Die Deutschen flüchten in die Frührente. Immer später zwar, dafür aber immer öfter. Jeder zweite Arbeitnehmer verlässt seinen Arbeitsplatz inzwischen vor dem 65. Lebensjahr. Eine dram

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