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Abstimmung im Europarlament zu REACH - Alternativmethoden zu Tierversuchen nicht genügend berücksichtigt

13.12.2006

Straßburg/Hamburg (ots) - Mit der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments zur Neuordnung der Chemikalienpolitik in Europa, REACH (Regulation, Evaluation, Authorisation of Chemicals) rückt zwar

bwin e.K. begrüßt Vertagung der Unterzeichnung des Lotteriestaatsvertrags: Gewonnene Zeit für die Ausgestaltung eines europarechts- und verfassungskonformen geöffneten Markt nutzen

13.12.2006

Neugersdorf (ots) - Deutschlands größter Sportwettenanbieter bwine.K. hat die heutige Entscheidung der Ministerpräsidenten der Länder,die Unterzeichnung des neuen Lotteriestaatsvertrags der Länder zuv

PAF: Beim Thema Glücksspielstaatsvertrag ist das letzte Wort noch nicht gesprochen / Finnischer Wettanbieter PAF.fi setzt auf Entscheidung des höchsten europäischen Gerichts

13.12.2006

Berlin (ots) - Heute hat eine Ländermehrheit von 15 Bundesländern den neuen Staatsvertrag zum Lotteriewesen bestätigt. Gegen die Stimme von Schleswig-Holstein wurde der neue Vertragsentwurf unterzeich

LVZ: Die drei Oppositionsführer im Bundestag nehmen gemeinsam den Bundespräsidenten gegen Koalitions-Kritik in Schutz /Westerwelle, Gysi und Künast verteidigen die von Köhler gewählte Rolle

13.12.2006

Leipzig (ots) - Die Vorsitzenden der drei im Bundestag vertretenenOppositionsparteien haben gemeinsam, gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe), Bundespräsident Horst Köhler gegen d

Aigner/Schummer: Endlich wieder mehr Ausbildungsverträge

13.12.2006

Berlin (ots) - Zu den heute vom Bundesinstitut für "Berufliche Bildung" veröffentlichten Zahlen über abgeschlossene Ausbildungsverträge 2006 erklären die bildungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bund

Nele Hirsch: Hochschulpakt 2020 - Beleg für verfehlte Föderalismusreform

13.12.2006

Berlin (ots) - Bund und Länder haben heute die Vereinbarung zum Hochschulpakt 2020 beschlossen. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Nele Hirsch: Die Erwartungen a

Statement des VPRT-Präsidenten Jürgen Doetz zur heutigen ersten Lesung im Europäischen Parlament zur EU-Fernsehrichtlinie:

13.12.2006

Berlin (ots) - Mit seinem heutigen Votum hat das Europäische Parlament den Einstieg in die dringend notwendige Liberalisierung der Werbevorschriften aufgezeigt, auch wenn der von den privaten Veransta

Jung fordert politische Lösung im Nahen Osten Zitat aus der Sendung Links-Rechts mit Hajo Schumacher und Hans-Hermann Tiedjen am Mittwoch, 13.12.06, 23:30 Uhr auf N24.

13.12.2006

Berlin (ots) - Berlin, 13.12.2006 Im Konflikt um einen möglichen israelischen Atomwaffenbesitz strebt Deutschland eine politische Lösung an. Unsere Verantwortung ist es, einen Prozess mitzubewirk

Verteidigungsminister Jung schließt deutsche Beteiligung im Irak aus Zitat aus der Sendung Links-Rechts mit Hajo Schumacher und Hans-Hermann Tiedjen am Mittwoch, 13.12.06, 23:30 Uhr auf N24.

13.12.2006

Berlin (ots) - Berlin, 13.12.2006 Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung hat einen Einsatz deutscher Soldaten im Irak ausgeschlossen. Eine deutsche Beteiligung stehe nicht zur Debatte, sagte

Neues Deutschland: zur Verabschiedung der europäischen Chemikalienrichtlinie REACH

13.12.2006

Berlin (ots) - Die Deutschen halten sich ja gern für besonders vorbildlich in Umweltfragen. Doch das jahrelange Gezerre um die europäische Chemikalienrichtlinie REACH und die unrühmliche Rolle, die ge

Deutscher Lotto- und Totoblock begrüßt Entscheidung der Ministerpräsidenten

13.12.2006

Potsdam (ots) - - Ministerpräsidentenkonferenz beschließt neuen Glücksspielstaatsvertrag - Regierungschefs entscheiden sich für das staatliche Glücksspielmonopol - Posit

Bündnis gegen das Wett-Monopol begrüßt Vertagung der Entscheidung zum Lotteriestaatsvertrag

13.12.2006

Berlin (ots) - Das Bündnis gegen das Wett-Monopol begrüßt ausdrücklich das Votum der Länderchefs, die Entscheidung über einen neuen Lotteriestaatsvertrag zu verschieben und diesen nicht wie geplant au

Märkische Oderzeitung: Zur Einigung über die Entschädigungszahlungen für die Opfer des DDR-Staatsdopings:

13.12.2006

Frankfurt/Oder (ots) - Eines ist doch klar: Den 167 klagenden Doping-opfern des DDR-Sports ging es nicht so sehr um eine finanzielle Wiedergutmachung der erlittenen physischen und psychischen Schäden

Westfalenpost: Der Unbequeme Koalition wettert gegen Köhler

13.12.2006

Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer Ob sich Frau Merkel schon drei Löcher in den Bauch gebissen hat, dass sie einst Horst Köhler ins Schloss Bellevue beförderte? Man könnte es sich vorstellen, so un

WAZ: Union fremdelt mit "Bundeshorst" Weiter so, Köhler - Kommentar von Ulrich Reitz

13.12.2006

Essen (ots) - Das Bundeskabinett beschließt, den Bundespräsidentenzu schonen. Dolles Ding: Dieselben Leute, die ihre Büchsenspanner losschickten, am Staatsoberhaupt herumzumoppern, geben sich auf einm

WAZ: Klimaschutz rechnet sich auch Energie regiert die Welt - Kommentar von Jürgen Polzin

13.12.2006

Essen (ots) - Der große Irrtum in der Diskussion um die Neuausrichtung der Energiepolitik ist der Glaube, Klimaschutz sei dabei nur eine Option. Etwas, das man tun oder lassen kann. Ein Schräubchen, m

Mitteldeutsche Zeitung: Siemens-Affäre / Experte: Kunde zahlt für Korruption

13.12.2006

Halle (ots) - Westliche Firmen haben auf allen Märkten die international anerkannten Vorstellungen von freiem und fairen Handel durchzusetzen. Das fordert Peter von Blomberg, deutscher Vize-Chef von T

Rheinische Post: Der unbequme Präsident - Von SVEN GÖSMANN

13.12.2006

Düsseldorf (ots) - Regierungshandeln ist zu einem Teil Psychologie, zu einem Gutteil aber Handwerk. Die große Koalition tut sich mit beidem schwer. Wer an die Nachtpressekonferenz von Merkel, Beck und

Rheinische Post: Steinmeiers Rolle - Von GREGOR MAYNTZ

13.12.2006

Düsseldorf (ots) - Viel Rauch steigt um den BND-Untersuchungsausschuss auf. Besonders heute, wenn sich die Außenminister Joschka Fischer und Frank-Walter Steinmeier den Fragen stellen. Aber wie viel F

Digitalfunk-Start: Feuerwehren pochen auf Zeitplan / Verhandlungen mit der Bahn gescheitert / DFV bedauert neuen Rückschlag

13.12.2006

Berlin (ots) - "Wir bedauern das Scheitern der Verhandlungen mit der DB Telematik zur bundesweiten Einführung des Digitalfunks sehr", sagt der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), Hans-Pe

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur Kritik an Köhler

13.12.2006

Leipzig (ots) - Standhafter KöhlerVon Bernd HilderHorst Köhler ist ein Bundespräsident, wie es ihn in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gab. Er ist kein politischer Apparatschik, keiner, de

Mitteldeutsche Zeitung: zu Köhler

13.12.2006

Halle (ots) - Wer hätte das für möglich gehalten?! Die Große Koalition aus Union und SPD marschiert geschlossen gegen Horst Köhler. Dabei schreiten jene voran, die das Staatsoberhaupt auf den Schild h

Westdeutsche Zeitung: Seinen Beck wegbekommen = von Alexander Marinos

13.12.2006

Düsseldorf (ots) - Ein Vollbart, zwei Nasen-Piercings, dazu lange,ungepflegte Haare, die teilweise blond gefärbt sind: Nicht viele Menschen würden einem wie Henrico F. einen Job geben - auch FDP-Gener

LVZ: Regierung plant Mitte Januar Kabinettsklausur für erweitertes Arbeitsprogramm

14.12.2006

Leipzig (ots) - Das Bundeskabinett bereitet, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe), unmittelbar nach der Beendigung der Partei- und Fraktionsklausuren zu Beginn des Jahr

Westdeutsche Zeitung: Verheugen sieht klare EU-Beitrittsperspektive für die Türkei

14.12.2006

Düsseldorf (ots) - Die Türkei hat nach Ansicht des deutschen EU-Kommissars Günter Verheugen nach wie vor eine klare EU-Beitrittsperspektive. "Wir werden Südosteuropa nicht zu Frieden und Stabilität b

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