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Heil: Spielzeug muss noch sicherer werden | 01.12.2011 |
Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat den Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in dieser Woche über die Ergebnisse des Fachgesprächs zur Spielzeugsicherheit informiert, we |
Silberhorn: Bundeswehr im Einsatz für Frieden und Sicherheit | 01.12.2011 |
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag entscheidet heute über die Fortsetzung von drei Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutsc |
Wechselkennzeichen / Länder sorgen für Verzögerung / ADAC Präsident: Autofahrer werden hingehalten | 01.12.2011 |
München (ots) - Die Bundesländer verzögern durch überflüssige Forderungen bei der Gesetzgebung die Einführung des Wechselkennzeichens. Insbesondere die Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Nordrh |
Sudan: Tausende fliehen über die Grenze in den Südsudan - Ärzte ohne Grenzen startet Notfalleinsatz | 01.12.2011 |
Juba/Berlin (ots) - Juba/Berlin, 1. Dezember 2011. Tausende Menschen aus dem Sudan sind in den vergangenen beiden Wochen vor Kämpfen über die Grenze in den neuen Staat Südsudan geflohen. Am Montag |
DER STANDARD-Kommentar "Wer bremst, verliert" von Michael Völker | 01.12.2011 |
Ein Rechnungshofbericht aus Absurdistan: Der Politik fehlt der Wille zu Reformen // Ausgabe vom 2.12.2011 Wien (ots) - Es ist eine ausgedehnte Reise durch Absurdistan, bis hinein in die tiefsten T |
Berliner Zeitung: Kommentar zum Aufstieg von Migranten in die Machtzentralen | 01.12.2011 |
Berlin (ots) - Migranten drängen in die Schaltstellen der Macht vor, endlich. Jahrzehntelang lebten zwar Tausende Türken und Araber in Berlin, nur auf den Chefsesseln in Politik und Wirtschaft sah m |
Landeszeitung Lüneburg: Ein Zeichen der Schwäche / Demokratieforscher Prof. Dr. Brettschneider sieht Volksabstimmungen skeptisch und fordert Stärkung der Parlamente | 01.12.2011 |
Lüneburg (ots) - Mit Spannung haben nicht nur die Grünen in Baden-Württemberg auf den Volksentscheid zum Hauptbahnhof Stuttgart 21 geschaut - und eine klare Niederlage erlitten. Ist das Bürgervotum |
Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu NPD/Neonazi-Ermittlungen | 01.12.2011 |
Frankfurt/Oder (ots) - Tatsächlich lassen die jüngsten Festnahmen und Erkenntnisse den Schluss zu, dass NPD-Kader den Terror der Zwickauer Neonazi-Zelle unterstützt haben. Und doch dürfen Politiker |
Neues Deutschland: Vorgehen gegen G8-Gegner: Demokratie?¶ | 01.12.2011 |
Berlin (ots) - Wenn es darum geht, Menschenrechtsverletzungen in anderen Staaten anzuprangern, ist die offizielle Bundesrepublik meist ganz vorne. Und meistens folgt der Hinweis, dass es so etwas in |
Rheinische Post: Deutschland ohne die NPD | 01.12.2011 |
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Michael Bröcker: Es ist nur schwer erträglich, dass in vielen Teilen dieses Landes die rechtsextremistische NPD mit Steuerzahlergeld Gratis-Schulfeste und Gr |
Mittelbayerische Zeitung: Kommentar: Wann stirbt der erste? | 01.12.2011 |
Regensburg (ots) - Seit 2010 steigt die Zahl jener, die dem Methamphetamin verfallen sind, drastisch. Und die Konsumenten werden immer jünger. Schrille Alarmzeichen, die die Politik bisher ignorier |
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Neonazis | 01.12.2011 |
Stuttgart (ots) - Trotz riesiger Apparate haben es Verfassungsschutz und Polizei jahrelang nicht geschafft, die Terroristen zu stoppen. Das wirft kein gutes Licht auf den Informationsfluss zwischen |
Mitteldeutsche Zeitung: zum NPD-Verbot | 01.12.2011 |
Halle (ots) - NPD-Verbotsverfahren hat Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht gerade in den eigenen Reihen viel Kritik eingebracht. Angesichts der täglich wachsenden Erkenntnisse über ein |
Rheinische Post: Iranische Bedrohung | 01.12.2011 |
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Matthias Beermann: Bisher war das kaum noch zu leugnende Streben der iranischen Führung nach Atomwaffen eher ein Fall für geopolitische Experten. Aus europäis |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Weizenzuchtzentrum in Sachsen-Anhalt | 01.12.2011 |
Halle (ots) - Das neue Weizen-Zuchtzentrum in Gatersleben kann dazu hoffentlich schon bald einen wichtigen Beitrag leisten. Mit dem landwirtschaftlichen Ableger des Chemiegiganten Bayer, Bayer Crop |
BERLINER MORGENPOST: Endlich hat ein NPD-Verbot eine Chance - Leitartikel | 01.12.2011 |
Berlin (ots) - Die Bedenken waren groß. Und sie waren berechtigt, seit 2003 ein Verbotsverfahren gegen die NPD peinlich gescheitert ist. Die Lage hat sich geändert. Endlich, ist hinzuzufügen. Mit de |
Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Rechnungshofbericht zum Duisburger Landesarchiv Kriminelle Machenschaften PETER JANSEN, DÜSSELDORF | 01.12.2011 |
Bielefeld (ots) - Der Sonderbericht des Landesrechnungshofs zu der geplanten Errichtung eines neuen Landesarchivs im Duisburger Hafen ist eine schallende Ohrfeige für die Geschäftsführung des landes |
Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Krisenherd Iran Eskalation THOMAS J. SPANG, WASHINGTON | 01.12.2011 |
Bielefeld (ots) - Die Temperatur in dem Konflikt um das iranische Atomprogram erreicht nach den inszenierten Botschaftskrawallen in Teheran den Siedepunkt. Der kalte Krieg mit dem Mullah-Regime droh |
Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Öffentlichkeitsfahndung gegen Rechtsterroristen Déjà-vu-Erlebnis HUBERTUS GÄRTNER | 01.12.2011 |
Bielefeld (ots) - Das Bundeskriminalamt und die Bundesanwaltschaft holen jetzt sinnvollerweise das große Besteck heraus. Mit einer bundesweiten öffentlichen Fahndungsaktion wollen sie die Hintermänne |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Kinderschänder in Sachsen-Anhalt | 01.12.2011 |
Halle (ots) - Der Fall des mutmaßlichen Pädophilen Kurt B. war fertig ermittelt, es hätte nur noch Anklage erhoben werden müssen. Doch die Staatsanwaltschaft Halle tat es über Monate hinweg nicht - |
WAZ: Langes Gerangel. Kommentar von Tobias Blasius | 01.12.2011 |
Essen (ots) - Im Streit um die künftige GEZ-Haushaltsabgabe schien NRW eine Schlüsselrolle zuzufallen. Da Rundfunkstaatsverträge nur dann in Kraft treten können, wenn alle Länder zustimmen, schaute m |
WAZ: Klotz am Bein. Kommentar von Klaus Brandt | 01.12.2011 |
Essen (ots) - Es gibt sie also doch: Bröselstein-Hinweise, die es laut Haniel offiziell nicht gibt. Warum sollte es sie nicht geben? Weil sie teuer werden können? Ja, sie können sehr teuer werden. |
WAZ: Die behinderte Polizei. Kommentar von Dietmar Seher | 01.12.2011 |
Essen (ots) - 500 Polizisten und 15 Staatsanwälte versuchen, das Dickicht der 2500 Beweismittel zu lichten, das die "Zwickauer Zelle" hinterlassen hat. Sie wollen herausfinden, was der "Nationalsoz |
Weser-Kurier: zum Landarzt-Gesetz: | 01.12.2011 |
Bremen (ots) - Es überrascht nicht, dass Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) vor allem mit Geld versucht, besonders junge Ärzte in ländliche und eben oft auch unterversorgte Gebiete zu locken. Sie |
Lausitzer Rundschau: Allein "Kassandra" Zum Tod der Schriftstellerin Christa Wolf | 01.12.2011 |
Cottbus (ots) - Christa Wolf ist tot, aber gestorben ist sie nicht. Denn solange wir ihre Bücher wieder und wieder in die Hand nehmen, ihren Gedanken folgen, uns mit ihr streiten und bewundern, wie |