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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Rheinische Post: Kein Brief an Iran | 21.07.2006 |
| Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann Der große Nutznießer des Libanon-Konfliktes ist der Iran. Das Schiiten-Regime unterstützt militärisch die schiitischen Brüder der Hisbollah. Politisch sind s |
| Rheinische Post: Hundstage | 21.07.2006 |
| Düsseldorf (ots) - Von Lothar Schröder Gegen das Wetter kann man nicht sein. Es gibt nämlich kein anderes. Jeder Tag ist immer bloß einzigartig. Mal schneit es, mal streicht ein verlegener kleiner W |
| Mitteldeutsche Zeitung: Kürzung der EU-Fördermittel / Wernicke: Kleinere Orte müssen mit weniger Geld auskommen | 22.07.2006 |
| Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Landwirtschaftsministerin Petra Wernicke (CDU) will neue Schwerpunkte in der Förderpolitik setzen. "Wir bekommen von der EU künftig deutlich weniger Geld für die Förderun |
| Rheinische Post: Union uneins bei der grünen Gentechnik: Schavan lehnt Moratorium ab | 22.07.2006 |
| Düsseldorf (ots) - der Debatte um die grüne Gentechnik hat sich Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) klar vom Kurs der CSU abgegrenzt. Deren Generalsekretär, Markus Söder, hatte ein fünfjähr |
| Stuttgarter Nachrichten: Schäuble rückt Scheinvaterschaften zu Leibe: Aufenthaltsrecht für 1700 ausländische Frauen erschlichen - Prüfbericht zum Zuwanderungsgesetz | 22.07.2006 |
| Stuttgart (ots) - Das Bundesinnenministerium will bei der Zuwanderung von Ausländern Schlupflöcher schließen und Leistungsmissbrauch unterbinden. Eineinhalb Jahre nach Inkrafttreten des Zuwanderungsge |
| Petra Pau: Das Kanzleramt ist kein Staat im Staate | 22.07.2006 |
| Berlin (ots) - Das Kanzleramt will dem so genannten BND-Untersuchungsausschuss des Bundestages relevante Informationen vorenthalten. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: |
| Katja Kipping: SPD darf sich um Höhe eines gesetzlichen Mindestlohnes nicht herumdrücken | 22.07.2006 |
| Berlin (ots) - Nach einer Spiegel-Vorabmeldung will die SPD-Bundestagsfraktion nach der Sommerpause einen Vorschlag für ein Mindestlohnmodell vorlegen. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitz |
| Der Tagesspiegel: Seehofer sieht in Gesundheitsreform "Herkulesaufgabe" für große Koalition | 22.07.2006 |
| Berlin (ots) - Bei der Umsetzung der Gesundheitsreform steht der großen Koalition nach Einschätzung von Ex-Gesundheitsminister Horst Seehofer (CSU) eine "Herkulesaufgabe bevor". In einem Interview mit |
| Der Tagesspiegel: Seehofer mahnt Koalition zu Geschlossenheit und Geradlinigkeit | 22.07.2006 |
| Berlin (ots) - Verbraucherschutzminister Horst Seehofer (CSU) hat die große Koalition zu mehr Geschlossenheit aufgefordert. "Die Bevölkerung hat hohe Erwartungen in die große Koalition. Wir sollten f |
| Der Tagesspiegel: Verbraucherschutzminister Seehofer: Rauchverbot kommt 2007 | 22.07.2006 |
| Berlin (ots) - Die große Koalition will nach der Sommerpause ein gesetzliches Rauchverbot auf den Weg bringen, das 2007 in Kraft treten soll. Das kündigte Verbraucherschutzminister Horst Seehofer (CSU |
| Der Tagesspiegel: Bundestagsvizepräsidentinnen Göring-Eckardt, Kastner und Pau: CDU-Abgeordneter Göhner muss sich zwischen Mandat und Verbandstätigkeit entscheiden | 22.07.2006 |
| Berlin (ots) - Die Vizepräsidentinnen des Bundestages, Susanne Kastner (SPD), Katrin Göring-Eckardt (Grüne) und Petra Pau (Linkspartei) haben den CDU-Abgeordneten Reinhard Göhner dazu aufgerufen, sic |
| Ehrenvorsitzender Dr. Philipp von Bismarck verstorben | 23.07.2006 |
| Berlin (ots) - Der Pressesprecher des Wirtschaftsrates teilt mit: Ehrenvorsitzender Dr. Philipp von Bismarck verstorben In dankbarer Erinnerung und mit großem Respekt nimmt derWirtschaftsrat D |
| Petra Pau: Die Nahtstelle ist das Kanzleramt | 23.07.2006 |
| Berlin (ots) - Der FDP-Innenpolitiker Max Stadler will per Verfassungsschutz bei deutschen Zivilangestellten der US-Armee ermitteln, in welchem Umfang CIA-Maschinen völkerrechtswidrig von deutschen Fl |
| Saarbrücker Zeitung: Bosbach wirft Vizepräsidentinnen des Bundestages Einseitigkeit vor -"ihnen gehört nicht das Mandat" | 23.07.2006 |
| Saarbrücken (ots) - Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach (CDU) hat scharfe Kritikan den drei Vizepräsidentinnen des Deutschen Bundestages geübt: "Wieso hat sich dieses Tri |
| Oskar Lafontaine: Bestechung von Abgeordneten gesetzlich verbieten | 23.07.2006 |
| Berlin (ots) - Anlässlich von Norbert Röttgens Rückzug vom BDI-Posten und der Diskussion um das Bundestagsmandat von BDA-Geschäftsführer Reinhard Göhner fordert Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Frak |
| Rheinische Post: CDU-Finanzexperte Bernhard: Kritik an Göhner ist überzogen | 23.07.2006 |
| Düsseldorf (ots) - Im Streit um Verbandstätigkeiten von Abgeordneten hat der finanzpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Otto Bernhard (CDU), den Abgeordneten und BDA-Hauptgeschäftsführer Reinhard G |
| Mitteldeutsche Zeitung: Nach Amtsverzichung von Röttgen / Koschyk kritisiert Ex-BDI-Präsident | 23.07.2006 |
| Halle (ots) - Halle. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hartmut Koschyk, hat die ehemaligen Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Hans-Ola |
| Rheinische Post: BDI-Präsident Thumann lehnt Rücktritt ab | 23.07.2006 |
| Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Bundesverbandes der DeutschenIndustrie (BDI),Jürgen Thumann, denkt nicht an Rücktritt. Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinischen Post" (Montagausgabe) aus Kr |
| Der Tagesspiegel: Ärztepräsident wirft Gastronomie-Verband Täuschung vor | 23.07.2006 |
| Berlin (ots) - Der Präsident der Bundesärztekammer, Jörg-Dietrich Hoppe, hat die Politik aufgefordert, "beim Nichtraucherschutz nicht auf halbem Wege stehenzubleiben". Ein Rauchverbot dürfe sich nicht |
| Der Tagesspiegel: Berliner SPD fordert Friedbert Pflüger auf, den Bundeswehr-Erlass zu Hotels in Schwulenvierteln rückgängig zu machen | 23.07.2006 |
| Berlin (ots) - Der Berliner CDU-Spitzenkandidat und Staatssekretärim Bundesverteidigungsministerium, Friedbert Pflüger, gerät im Berliner Wahlkampf unter Erklärungsdruck: Nach einer Anweisung der Bund |
| Der Tagesspiegel: DIHK fordert Verschiebung der Gesundheitsreform | 23.07.2006 |
| Berlin (ots) - Die deutsche Wirtschaft hat eine Verschiebung der Gesundheitsreform ins Spiel gebracht. Angesichts des Kompromisses über einen Gesundheitsfonds "wäre ich eher dafür, gar nichts zu mache |
| Stuttgarter Nachrichten: zu Röttgen/Lobbyisten | 23.07.2006 |
| Stuttgart (ots) - Vielleicht eröffnet Röttgens Schritt nun noch mal eine neue Grundsatzdebatte um bezahlte Nebentätigkeiten. Ansatzpunkte dafür gab es immer, aber Konsequenzen wurden nie gezogen. Der |
| Südwest Presse: SÜDWEST PRESSE ULM, Kommentar zu Krankenkassen | 23.07.2006 |
| Ulm (ots) - Die gesetzlichen Krankenkassen haben Recht: Auch die Bundesregierung ist nicht die unparteiische Auskunftei, die den Versicherten neutral über Wohl und Wehe der zusammengeschusterten Eckpu |
| Westfalenpost: Ein Armutszeugnis Streit zwischen Regierung und Kassen | 23.07.2006 |
| Hagen (ots) - Von Lorenz Redicker Es ist ja richtig: Die Krankenkassen in Deutschland sind Körperschaften des öffentlichen Rechts und somit letztlich ausführende Organe des Bundesgesundheitsminister |
| Lausitzer Rundschau: Die Lausitzer Rundschau Cottbus zur Tour de France: Es lebe die Tour | 23.07.2006 |
| Cottbus (ots) - Die Tour ist tot, es lebe die Tour! Auf diesen doch so einfachen Nenner lassen sich die drei Wochen des schwersten Radrennens der Welt bringen. Denn nach dem Doping-Schock zum Auftakt |
