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Singhammer/Fischbach: Schutz des Lebens ungeborener Kinder und Unterstützung betroffener Eltern gehen nur Hand in Hand | 18.12.2008 |
Berlin (ots) - Anlässlich der ersten Lesung des Gesetzentwurfs zurÄnderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Johanne |
Götz: Rote Karte für Ideologiemodell "Linke Stadt" | 18.12.2008 |
Berlin (ots) - Zu dem von der Fraktion DIE LINKE propagierten Modell "Linke Stadt der Zukunft" erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB: Die Lehren der |
Götz: Integrierte Stadtentwicklung ausbauen | 18.12.2008 |
Berlin (ots) - Zur der Unterrichtung durch die Bundesregierung unddem Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion "Die integrierte Stadtentwicklung weiter ausbauen" erklärt der kommunalpolitische Sprecher d |
Hendrik Thalheim: MDR zu Gegendarstellung und Unterlassung verpflichtet | 18.12.2008 |
Berlin (ots) - "Es war zu erwarten, dass sich die Versuche im Immunitätsausschuss, eine neue Untersuchung gegen Gregor Gysi vom Zaune zu brechen, als reines Wahlkampfgetöse erweisen", kommentiert der |
Börnsen: Nationale Kampagne zum Denkmalschutz starten | 18.12.2008 |
Berlin (ots) - Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB erklärt: Die Einbeziehung der Denkmalsanierung in das Konjunkturprogramm 2009 |
Neues Deutschland: zu Krisenprognosen | 18.12.2008 |
Berlin (ots) - »Vorhersagen sind schwierig, besonders wenn sie dieZukunft betreffen.« Dieses Zitat, das Karl Valentin, Mark Twain und Winston Churchill zugeschrieben wird, hat dieser Tage mal wieder K |
Stuttgarter Nachrichten: zu Konjunkturförderung | 18.12.2008 |
Stuttgart (ots) - Die Kanzlerin reist offensichtlich mit wachem Blick durch die Republik. Kein Wunder also, dass ihr der Nachholbedarf im Westen bei öffentlichen Investitionen nicht verborgen gebliebe |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert das Urteil zum Post-Mindeslohn: | 18.12.2008 |
Frankfurt/Oder (ots) - Das Hickhack ist zu Ende - und es ist ein herber Schlag für die Deutsche Post AG wie auch für die Gewerkschaft Ver.di. Gestern haben Richter in Berlin endgültig den Post-Mindest |
Neue Westfälische: Steinmeier vor dem BND-Untersuchungsausschuss | 18.12.2008 |
Bielefeld (ots) - Für die Mehrheit im Land ist es immer noch eine Leistung, dass Rot-Grün deutsche Soldaten aus dem Irakkrieg herausgehalten hat. Ob die Weste von Rot-Grün bis in jede Faser hinein blü |
Westdeutsche Zeitung: Die armen Städte in NRW schlagen Alarm = Frank Uferkamp | 18.12.2008 |
Düsseldorf (ots) - Nichts geht mehr: Zahlreichen Städten im Westendroht der völlige Kollaps, die Selbstverwaltung wird von den erdrückenden Schulden ausgehöhlt. Unter den Betroffenen sind mit Wupperta |
Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 19. Dezember 2008 den "TÜV-Report 2009": | 18.12.2008 |
Bremen (ots) - Wertarbeitvon Joerg Helge WagnerWir haben es uns ja in den letzten Monaten angewöhnt, die Produkte unserer wichtigsten Schlüsselindustrie kräftig runterzuputzen: zu groß, zu schwer, zu |
WAZ: Städte in der Schuldenkrise - Ein Unternehmen wäre längst pleite - Leitartikel von Rolf Kiesendahl | 18.12.2008 |
Essen (ots) - Fehlt einer Stadt das Geld, um ihren Beschäftigten das Gehalt zu zahlen, nimmt sie einen Kredit auf. In Oberhausen ist dieser Dispo auf 1,2 Milliarden Euro angewachsen. Ähnlich verhielte |
Kölner Stadt-Anzeiger: Rüttgers fordert von CDU Einigung mit der CSU im Steuer-Streit | 18.12.2008 |
Köln (ots) - Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) fordert im Interview mit dem Kölner Stadt-Anzeiger (Freitagausgabe) von seiner Partei eine Einigung mit der CSU: "Immer |
Mitteldeutsche Zeitung: zur Ost-West-Debatte | 18.12.2008 |
Halle (ots) - Mit Leidenschaft wird im ganzen Land am Thema vorbeidiskutiert. Lasst uns streiten mit denen da drüben, die uns auch 20 Jahre nach dem Mauerfall noch nicht verstehen wollen. Besonders, w |
Westfalenpost: Aufbau vor Ausbau Das gilt heute auch für den Westen | 18.12.2008 |
Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer Aufbau Ost vor Ausbau West, so hieß das Anfang der Neunziger, unmittelbar nach der deutschen Wiedervereinigung. Der Satz hatte damals, als nach vier Jahrzehnten D |
Rheinische Post: Städte nutzen die Gunst der Stunde Kommentar VON ULLI TÜCKMANTEL | 18.12.2008 |
Düsseldorf (ots) - Wahrscheinlich war es schlicht Pech für die versammelten Verwaltungsspitzen von 18 Pleite-Großstädten in NRW, dass das statistische Bundesamt ausgerechnet gestern das Jahr 2008 zum |
Rheinische Post: WestLB-Drama Kommentar VON ANTJE HÖNING | 18.12.2008 |
Düsseldorf (ots) - Die Banken nehmen den staatlichen Rettungsplan nur zögerlich an. Das hat damit zu tun, dass die Nutzung freiwillig ist und sich keine Bank gerne als hilfebedürftig outen möchte. And |
Rheinische Post: Irak-Wahlkampf Kommentar VON MICHAEL BRÖCKER | 18.12.2008 |
Düsseldorf (ots) - Fünf Jahre ist der Beginn des Irak-Krieg nun her, doch die Gräben zwischen Union und SPD scheinen noch nicht zugeschüttet. Gestern funktionierte die Union die 111. Sitzung des BND-U |
Landeszeitung Lüneburg: Landeszeitung Lüneburg: Eine Demokratie muss das Aushalten - Interview mit dem Greifswalder Rechtsextremismus-Expertn Dierk Borstel: | 18.12.2008 |
Lüneburg (ots) - Ist ein NPD-Verbot der richtige Weg, um dem Rechtsextremismus Einhalt zu gebieten?Dierk Borstel: Ich halte von dem NPD-Verbot sehr wenig, obwohl ich weiß, dass es auch Pro-Argumente g |
LVZ: Anhörung BND-Untersuchungsausschuss Zeuge Steinmeier nicht restlos überzeugend | 18.12.2008 |
Leipzig (ots) - Von Dieter WonkaVor einer "skandalösen Umdeutung von Geschichte" warnte Frank-Walter Steinmeier im BND-Untersuchungsausschuss. Hier, auf der Vorwahlkampfbühne für 2009 und der Nachbear |
Neue OZ: Kommentar zu Rechtsextremismus / Mannichl | 18.12.2008 |
Osnabrück (ots) - Neue Dimension Es ist schlimm genug, wenn ein verwirrter Einzeltäter einen Beamten vor dessen eigener Haustür niedersticht. Doch der Fall Mannichl erreicht mittlerweile noch erschr |
Neue OZ: Kommentar zu Familie / Kinder | 18.12.2008 |
Osnabrück (ots) - Kraftakt fällig Wer liegt vorn im Kita-Wettbewerb, wer hinten? Ranking über Ranking, als ginge es darum, möglichst schnell möglichst viele Kinderin den Hort zu stecken. Dabei haben |
Neue OZ: Kommentar zu Umwelt / Energie / Sander | 18.12.2008 |
Osnabrück (ots) - Schlitzohrig Es ist schon schlitzohrig, wie Niedersachsens Umweltminister Sander eine Abhängigkeit zwischen den geplanten Windparks in der Nordsee und neuen Kohlekraftwerken an der |
Neue OZ: Kommentar zu Ruanda / Justiz / Menschenrechte | 18.12.2008 |
Osnabrück (ots) - Ein Segen in Grenzen Sechs Jahre zwischen Festnahme und Prozessauftakt, sechs weitere bis zum Urteil: Auch im Fall Bagosora entspricht das Tempo des UNO-Sondertribunals zur Aburtei |
Lausitzer Rundschau: zu: Bundesaußenminister vor dem BND-Untersuchungsausschuss / Die Kirche im Dorf lassen | 18.12.2008 |
Cottbus (ots) - Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist kein Gericht, sondern ein politisches Gremium. Es geht nicht um Objektivität, sondern darum, beim Wahlvolk einen subjektiven Eindruckzu |