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WAZ: Ein ungeliebtes Geschenk Steuer-Lehren Ulrich Reitz | 18.12.2009 |
Essen (ots) - Natürlich ist das kein - Entschuldigung, liebe Leser, es heißt halt so dämlich - "Wachstumsbeschleunigungsgesetz". Beschleunigt ist in den vergangenen beiden Wochen allenfalls der Bürger |
Neues Deutschland: Der alte Schneid | 18.12.2009 |
Berlin (ots) - Es ist, als wollte man einen Polizisten auf eine vereiste Autobahn schicken, um die Raser zur Vernunft zu bringen - und im Angesicht seines Scheitern nach einem gut gepanzerten Wagen ri |
Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz | 18.12.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Das Signal, das von der Verabschiedung des Steuerpakets ausgeht, lautet: Es geht was. Weshalb seine Durchsetzungfür die Bundesregierung so ungeheuer wichtig war, auch wenn die F |
Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum deutsch-polnischen Verhältnis | 18.12.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Gibt es in den deutsch-polnischen Beziehungen nichts Wichtigeres als den Streit um Erika Steinbach? Diese Vermutung liegt nahe, denn vor dem Besuch des polnischen Außenministers |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Billigung des Steuerpakets durch den Bundesrat | 18.12.2009 |
Bielefeld (ots) - Die angedrohte Blamage ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) erspart geblieben. Einhellig erteilten die sieben schwarz-gelb regierten |
Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz | 18.12.2009 |
Köln (ots) - Letzte Hürde genommen NORBERT WALLET, Berlin,zum Steuerpaket Vermutlich wird die Bundeskanzlerin sehr zufrieden sein. So kurzsichtigfunktioniert Politik zuweilen. Das erste große Gese |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Klimakonferenz | 18.12.2009 |
Halle (ots) - Doch nüchtern betrachtet: War mehr zu erwarten? Zu unterschiedlich sind die Stadien der Entwicklung, zu verschieden die Interessen. Oder wie es der brasilianische Präsident Lula da Silva |
Westdeutsche Zeitung: Landtagswahl NRW = Von Frank Uferkamp | 18.12.2009 |
Düsseldorf (ots) - Rund fünf Monate vor der Landtagswahl haben dieKommunen Gehör gefunden. Das gestrige Treffen und vor allem die anschließende Pressekonferenz mit NRW-Finanzminister Helmut Linssen kö |
RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Klimagipfel | 18.12.2009 |
Heidelberg (ots) - Der Klimagipfel wird mit einem Minimalkonsens und damit vor allem für die künftigen Generationen als Enttäuschung enden. Denn er verurteilt sie zu einem Leben unter krankhaften klim |
Berliner Morgenpost: Bundesregierung erkauft sich ihren ersten Erfolg - Leitartikel | 18.12.2009 |
Berlin (ots) - Sie hatten gar keine Wahl. Nur um den Preis für ihre Zustimmung konnten sie pokern. Hätten die schwarz-gelb regiertenLänder der schwarz-gelben Bundesregierung gleich deren erstes großes |
Westfalenpost: Zweifelhaftes Geschenk | 18.12.2009 |
Hagen (ots) - Bundesrat billigt EntlastungVon Winfried DoldererDer Bundesrat hat gestern ein Gesetz durchgewinkt, dessen symbolischer Wert für die Koalition unstrittig ist, der praktische für das Land |
Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera | 18.12.2009 |
Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Landes- und Bundesregierung: Das ist echte Erfurter Regierungskunst; man legt ein Gesetz zur Abschaffung der Verwaltungsgebühr auf, ohne klar zu sagen, wie |
WAZ: Unsere Städte - Kommentar von Theo Schumacher | 18.12.2009 |
Essen (ots) - So verständlich der Notruf der Kommunen nach einem Hilfsfonds ist - Pläne für eine Entschuldungsabgabe der Bürger sollten sie gleich wieder vergessen. Schon heute sind es gerade Bewohner |
Rheinische Post: Kommentar: Merkels Geschenk | 18.12.2009 |
Düsseldorf (ots) - Geruhsame Weihnachten sind Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nun gewiss. Nach wochenlangem Gezerre stimmten alle schwarz-gelb regierten Bundesländer dem ersten Gesetz der schwarz-gelb r |
Rheinische Post: Kommentar: Pakistans Wirren | 18.12.2009 |
Düsseldorf (ots) - In Pakistan tobt nicht nur ein Krieg der Armee gegen die Taliban-Milizen, es tobt auch ein beinharter innenpolitischer Machtkampf. Und es fällt im Augenblick schwer einzuschätzen, w |
Neue Westfälische: Neue Westfälische Bielefeld: KOMMENTAR Politische Verantwortung Konsequenz ist gefragt CARSTEN HEIL | 18.12.2009 |
Bielefeld (ots) - Über Verantwortung reden viele Menschen gerne. Meist, wenn es sich um die Verantwortung der anderen handelt. Denn unabdingbar mit Verantwortung verbunden ist die Konsequenz. Und die |
WAZ: Das "Wort des Jahres" - Schöner abwracken - Leitartikel von Jens Dirksen | 18.12.2009 |
Essen (ots) - Allmählich kommt man doch durcheinander mit den vielen "Worten des Jahres". Gerade erst hat man den englischen Ausverkaufsbegriff "Sale" als "nervigstes Wort des Jahres" angeprangert, da |
WAZ: Weltklimagipfel in Kopenhagen - Der letzte seiner Art - Leitartikel von Jürgen Polzin | 18.12.2009 |
Essen (ots) - Nein, der Gipfel in Kopenhagen war nicht die letzte Chance in der Geschichte der Klimaverhandlungen unter dem Dach der Vereinten Nationen. Doch er war vielleicht eine der letzten Gelegen |
Stuttgarter Nachrichten: Stuttgarter Nachrichten zum Klima-Gipfel | 18.12.2009 |
Stuttgart (ots) - Der entscheidende Impuls für Veränderungen muss von der Wirtschaft kommen. Immer mehr Manager und Firmenchefs begreifen: Ein Weiter-so wird nicht nur teuer für die Menschheit, sonder |
Neue OZ: Kommentar zu Abfallwirtschaft / Mindestlohn | 18.12.2009 |
Osnabrück (ots) - Saubere Lösung Der Mindestlohn in der Abfallwirtschaft ist eine saubere Lösung für die rund 250000 Beschäftigten der Branche. Schon vor Monaten hatten sich Gewerkschaften und Arbei |
Neue OZ: Kommentar zu Steuern / Bundesrat | 18.12.2009 |
Osnabrück (ots) - Bescherung auf Pump Das ist schon bitter für die Regierung: Sie beschließt Entlastungen und Vergünstigungen von jährlich 8,5 Milliarden Euro. Und dennoch will keine rechte Freude ü |
Neue OZ: Kommentar zu Umwelt / Klima / Klimakonferenz | 18.12.2009 |
Osnabrück (ots) - Alle blicken auf Obama Egal, ob man Verlauf und Ergebnisse des Klimagipfels mit einigem Abstand eher positiv oder skeptisch beurteilen wird, fest steht: Der ganz große Wurf ist nic |
Neue OZ: Kommentar zu Balkan / EU / Reisen | 18.12.2009 |
Osnabrück (ots) - Als Heiler willkommen Ein schlechter Witz: Serben aus Serbien dürfen jetzt ohne Visum indie EU kommen, Serben aus Bosnien, einem Quasi-Protektorat Europas, aber nicht. Was verdeutl |
Lausitzer Rundschau: Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz und der Bundesrat / Kieler Flunder | 18.12.2009 |
Cottbus (ots) - Es wurde schon Dümmeres beschlossen. Die Entfernungspauschale ab Kilometer20 etwa oder einst ein 630-Mark-Gesetz für Minijobs. Insofern steht die schwarz-gelbe Koalition mit ih |
Lausitzer Rundschau: Heizen in diesem Winter billiger als im vorangegangenen /Vorübergehend wärmer | 18.12.2009 |
Cottbus (ots) - Bei Minusgraden wie diesen wärmt schon allein die Kunde von niedrigeren Gaspreisen gut durch. Die warme Wohnung scheintdamit gesichert - allerdings nur vorübergehend. Weil die Ölpreise |