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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Rheinische Post: Hofreiter fordert von Seehofer konsequentes Handeln gegen Judenhass | 23.09.2018 |
| Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat nach den Demonstrationen von Rechtsextremen in Dortmund konsequentes Handeln gefordert. "Wir müssen uns antisemitischem Hass entgegenstel |
| Frankfurter Rundschau: Absurd | 23.09.2018 |
| Frankfurt (ots) - Natürlich kann es immer Streit um einen Mann wie Maaßen geben, und auch verschiedene Bewertungen von Kabinettsmitgliedern. Doch wer konstruktiv miteinander regieren will, beißt dann |
| Straubinger Tagblatt: Integration - Schäubles reiner Wein | 23.09.2018 |
| Straubing (ots) - Es zeugt vom großem Realitätssinn des Bundestagspräsidenten, wenn er erklärt, dass ein großer Teil der Asylbewerber langfristig in Deutschland bleiben wird. Wolfgang Schäuble sche |
| Mitteldeutsche Zeitung: Die Mitteldeutsche Zeitung (Halle) zum Erdogan-Besuch: | 23.09.2018 |
| Halle (ots) - Erdogan kommt als Bittsteller, denn auch sein wichtigstes Druckmittel lahmt: Mit der Kündigung des Flüchtlingsabkommen zu drohen, erübrigt sich, weil er auf die Milliarden aus Brüssel |
| Mitteldeutsche Zeitung: Die Mitteldeutsche Zeitung (Halle) zu Neonazis-Aufmärschen in Dortmund: | 23.09.2018 |
| Halle (ots) - Man könnte es sich nun leicht machen und das Problem wegschieben und den gruseligen Zug als Episode im braunen Westen abtun. So wie es nach den Geschehnissen in Chemnitz umgekehrt pass |
| neues deutschland: Koalition ohne Perspektive - Kommentar zur schwarz-roten Regierungskrise im Fall Maaßen | 23.09.2018 |
| Berlin (ots) - Die Ursachen für die Krise der Großen Koalition liegen tiefer, als es der Streit um den bisherigen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen vermuten lässt. Es geht um mehr als nur um |
| Der Tagesspiegel: Özdemir: Erdogan muss mich sehen und aushalten | 23.09.2018 |
| Berlin (ots) - Berlin - Der Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan löst in der Bundespolitik heftige Debatten aus. Oppositionspolitiker - darunter FDP-Chef Christian Lindner - |
| Der Tagesspiegel: BND will Presse nichts mehr sagen müssen Geheimdienst fordert Freistellung vom Auskunftsanspruch | 23.09.2018 |
| Berlin (ots) - Berlin - Der Bundesnachrichtendienst (BND) will sich künftig noch weniger kontrollieren lassen als bisher. In einem Rechtsstreit mit dem Tagesspiegel vor dem Bundesverwaltungsgericht |
| Rheinische Post: SPD-Vize Stegner: "Das ist jetzt kein Spaß mehr" | 23.09.2018 |
| Düsseldorf (ots) - SPD-Vize Ralf Stegner hat im Streit über die Zukunft von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen vor dem Bruch der Koalition gewarnt. "Alle wissen, dass das jetzt kein Spaß mehr is |
| Allg. Zeitung Mainz: Fallstricke / Friedrich Roeingh zum Erdogan-Besuch | 23.09.2018 |
| Mainz (ots) - Leere Stühle wird es beim Staatsbankett mit dem türkischen Staatspräsidenten wahrscheinlich nicht geben. Das Bundespräsidialamt aber hat alle Hände voll zu tun, die Tafel angesichts d |
| Allg. Zeitung Mainz: Debakel / Frank Schmidt-Wyk zum Moorbrand im Emsland | 23.09.2018 |
| Mainz (ots) - "Wir haben hier wirklich eine Scharte auszuwetzen", analysierte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Wochenende bei ihrem Besuch im Emsland messerscharf. Immerhin: Die |
| Stuttgarter Zeitung: Hetze im Netz/Das Gesetz gegen Hetze in sozialen Netzwerken hat erhebliche Mängel | 23.09.2018 |
| Stuttgart (ots) - Viele benehmen sich in der virtuellen Welt, als sei sie der Wilde Westen. Wer jetzt reflexhaft "Meinungsfreiheit" ruft, hat das Wesen dieses Grundrechts nicht begriffen. Es begründ |
| Regensburg (ots) - Endlich! Nach zwei Jahren, drei Monaten und zehn Tagen beginnt heute in Regensburg der Wolbergs-Prozess. Der 24. September markiert den Anfang vom Ende einer Affäre, die Regensbur |
| BERLINER MORGENPOST: S-Bahn muss verlässlich sein - Kommentar von Andreas Abel zu den anhaltenden Problemen bei der Bahntochter | 23.09.2018 |
| Berlin (ots) - S-Bahn-Kunden ärgern sich nahezu täglich über ihren Dienstleister: Wagen sind überfüllt, die Taktdichte zwischen zwei Zügen ist zu lang. Und dann kommt auch noch Unpünktlichkeit hinzu. |
| Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Großen Koalition | 23.09.2018 |
| Bielefeld (ots) - Kompromiss hin oder her: Zu einem guten Ende konnte die Causa Maaßen nicht mehr kommen. Dafür ist der Schaden, der angerichtet wurde, zu groß. Oder wie es der deutsche EU-Kommiss |
| Rheinische Post: Angriff auf Iran Kommentar Von Martin Kessler | 23.09.2018 |
| Düsseldorf (ots) - Im Nahen und Mittleren Osten brauen sich neue Gefahren zusammen. Man muss kein Freund des islamistischen Regimes im Iran zu sein, um im Anschlag von Ahwas den Vorboten eines drohen |
| Rheinische Post: Kein Aufbruch, nirgends Kommentar Von Michael Bröcker | 23.09.2018 |
| Düsseldorf (ots) - Diese Koalition wollte nicht regieren. Man spürte es in nahezu jeder Äußerung eines Spitzenpolitikers von Union und SPD am Abend der Bundestagswahl. Das ist nun ein Jahr her. Der |
| Stuttgarter Nachrichten: zum Kompromiss im Fall Maaßen | 23.09.2018 |
| Stuttgart (ots) - Dem von Seehofer und Nahles auf die Spitze getriebenen Konflikt - von dem einen unnötig brutal, von der anderen überraschend naiv - folgt ja kein reinigendes Gewitter. Dazu fehlen |
| Badische Zeitung: Große Koalition: Sie versuchen es noch einmal / Kommentar von Christopher Ziedler | 23.09.2018 |
| Freiburg (ots) - Es ist ungewöhnlich, dass eine Bundesregierung innerhalb weniger Tage eine Entscheidung revidieren muss, weil die Reaktionen darauf so vernichtend ausfielen. Positiv bleibt anzumer |
| Rheinische Post: Niedersachsens Innenminister Pistorius will bei Abschiebungen auf unwillige Länder Druck ausüben und Charterflüge mit bis zu 100 abgelehnten Asylbewerber einsetzen | 24.09.2018 |
| Düsseldorf (ots) - Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) will Länder, die mit Deutschland bei Abschiebungen kooperieren, unter Druck setzen. "Da müssen wir zum Beispiel beim Visa |
| Rheinische Post: Niedersachsens Innenminister Pistorius schließt Überwachung der AfD durch Verfassungsschutz nicht aus | 24.09.2018 |
| Düsseldorf (ots) - Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) schließt eine Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz nicht aus. "Die AfD hat sich in Wortwahl, Sprache und Aussa |
| Rheinische Post: Bundesbeteiligungen an Energie-Aktien mit Atomkraft steigen | 24.09.2018 |
| Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung hat ihre Beteiligungen an Energie-Aktien, die auch an den umstrittenen belgischen Reaktoren Tihange 2 und Doel Anteile haben, in den vergangenen Jahren deutlic |
| Rheinische Post: Europawahl: FDP nominiert Beer zur Spitzenkandidatin | 24.09.2018 |
| Düsseldorf (ots) - Der FDP-Bundesvorstand will in seiner Sitzung am Montag Generalsekretärin Nicola Beer zur Spitzenkandidatin für die Europawahl im Frühjahr 2019 nominieren. Das erfuhr die Düsseldor |
| Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik - Hohe Rentenlast der DDR: Land muss Millionen zahlen | 24.09.2018 |
| Halle (ots) - Versorgungzusagen aus der DDR werden für Sachsen-Anhalt immer stärker zur Belastung. 440 Millionen Euro muss das Land in diesem Jahr für Zusatz- und Sonderrenten aus der Zeit des Sozia |
| Rheinische Post: NRW-Innenminister Reul nennt Nazi-Aufmärsche unerträglich | 24.09.2018 |
| Düsseldorf (ots) - NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat eine penible Aufarbeitung des Polizei-Einsatzes bei den Dortmunder Nazi-Demos angekündigt. Das Polizeipräsidium Dortmund werde den Einsat |
