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Rheinische Post: Kommentar / Putins Drohkulisse = Von Matthias Beermann

26.02.2014

Düsseldorf (ots) - Wladimir Putin ist kein Hasardeur, und das ist angesichts der Lage in der Ukraine zunächst einmal eine gute Nachricht. Gewiss, die politische Wende in Kiew war ein harter Schlag f

Rheinische Post: Kommentar / Einladung an Radikale = Von Eva Quadbeck

26.02.2014

Düsseldorf (ots) - Die Karlsruher Richter argumentieren in ihrem Urteil gegen die Drei-Prozent-Hürde bei der Europa-Wahl nach streng demokratischen Regeln. Dennoch erweisen sie dem demokratischen P

Schwäbische Zeitung: Bunter ist nicht besser - Leitartikel

26.02.2014

Ravensburg (ots) - Selbst schuld, können Kritiker des Europäischen Zusammenhalts sagen. Soll das Europaparlament doch erst mal ein richtiges Parlament werden! Weil es das nicht ist, kippt Karlsruhe

Westfalenpost: Arrogante Pauschalkritikist wenig hilfreich / Kommentar von Harald Ries zur EEG-Umlage

26.02.2014

Hagen (ots) - Wenn die Regierung sowieso nicht auf uns hört, wollen wir wenigstens etwas Wirbel machen - geht es darum bei der Expertenempfehlung, das EEG komplett abzuschaffen? Aufmerksamkeit erze

Westfalenpost: Die Deutschlad-Skepsis / Kommentar von Andre Schweins zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

26.02.2014

Hagen (ots) - Das Europaparlament ein undurchschaubares Sammelbecken voller Splitterparteien: Das ist kein alleiniges deutsches Problem. In der Hälfte der 28 EU-Staaten gibt es bei der Europawahl k

Rheinische Post: Kommentar / Innenstädte brauchen neues Verkehrskonzept = Von Martin Kessler

26.02.2014

Düsseldorf (ots) - Sozialdemokraten und Grüne neigen häufig dazu, Dinge zu regulieren, die viel besser von allein laufen. Beim grassierenden Online-Handel, dessen Lieferdienste zunehmend unsere Inn

WAZ: Ein Urteil gegen Europa. Kommentar von Walter Bau

26.02.2014

Essen (ots) - Wird das Europaparlament arbeitsunfähig, wenn dort demnächst der eine oder andere Abgeordnete der Tierschutzpartei oder der Rentnerpartei sitzt? Sicher nicht. Gleichwohl ist die Entsc

Westfalen-Blatt: zur Europawahl

26.02.2014

Bielefeld (ots) - Denkbar knapp fällt das Urteil aus: Mit fünf zu drei Stimmen kippt Karlsruhe die Drei-Prozent-Hürde bei den Europawahlen. Damit ist der Weg für Freie Wähler, Piraten und NPD frei.

Westfalen-Blatt: zum EEG-Gesetz

26.02.2014

Bielefeld (ots) - Selten waren sich die Bundespolitiker in Berlin so einig: Sie weisen das vernichtende Urteil einer Expertenkommission gegen das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zurück. Die Wisse

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Karlsruhe verwirft 3-Prozent-Hürde bei Europawahl Politisch blind KNUT PRIES, BRÜSSEL

26.02.2014

Bielefeld (ots) - Wie ein EU-Land seine parlamentarische Vertretung in Straßburg wählt, ist ihm selbst überlassen. Die Frage nach dem gerechten Verfahren darf es national beantworten. Das hat das B

Lausitzer Rundschau: Sieg für die Kleinen Zur Aufhebung der Drei-Prozent-Hürde für die Europa-Wahl

26.02.2014

Cottbus (ots) - Wieder einmal hat das Bundesverfassungsgericht dem Berliner Politikbetrieb eine satte Rüge erteilt. So wie schon beim großen Lauschangriff und bei der Vorratsdatenspeicherung setzten

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Zuspitzung der Lage in der Ukraine Besonnenheit gefragt Matthias BUNGEROTH

26.02.2014

Bielefeld (ots) - Der russische Präsident Wladimir Putin lässt seine Muskeln spielen. Die Truppen im Grenzgebiet zum Krisenland Ukraine wurden in Alarmbereitschaft versetzt. Die Botschaft ist klar:

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 27. Februar zur Affäre Erdogan

26.02.2014

Bremen (ots) - Der türkische Ministerpräsident Erdogan hat eine einfache Antwort auf die immer neuen Korruptionsvorwürfe gegen seine Regierung und sich selbst: Lasst den Wähler entscheiden. Die Kom

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Expertenkritik zur Ökostrom-Förderung Mangelnde Effizienz WOLFGANG MULKE, BERLIN

26.02.2014

Bielefeld (ots) - Es gibt wichtige Fragen und falsche Antworten. Eine davon hat die Expertenkommission Forschung und Innovation aufgeworfen. Wäre es nicht besser, wenn die Einspeisevergütung für Ök

Mittelbayerische Zeitung: Ohrfeige aus Karlsruhe / Das Urteil zur Drei-Prozent-Hürde ärgert etablierte Parteien und sägt am Selbstverständnis des EU-Parlaments. Leitartikel von Hanna Vauchelle

26.02.2014

Regensburg (ots) - Denkbar knapp fiel das Urteil aus: Mit fünf zu drei Stimmen kippte Karlsruhe die Drei-Prozent-Hürde bei den Europawahlen. Damit ist der Weg für Freie Wähler, Piraten und NPD frei

Allg. Zeitung Mainz: Wiesbadener Kurier Kommentar zum Karlsruher Urteil

26.02.2014

Mainz (ots) - Politik in der Robe Das Bundesverfassungsgericht hat nicht die Aufgabe, Politikern die Arbeit zu erleichtern. Es ist aber auch nicht zum Gegenteil verpflichtet. Oder, viel schlimmer

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 27. Februar zum Urteil im Fall der tödlichen Attacke in Kirchweyhe

26.02.2014

Bremen (ots) - Gibt es noch einen Funken Hoffnung, dem Leben eine andere Richtung zu geben? Das muss eine der zentralen Fragen gewesen, der sich die Richter der Jugendstrafkammer in Verden zu stellen

Ostthüringer Zeitung: Knut Pries kommentiert: Politisch blindes Urteil

26.02.2014

Gera (ots) - Wie ein EU-Land seine parlamentarische Vertretung in Straßburg wählt, ist ihm selbst überlassen. Die Frage nach dem gerechten Verfahren darf es nach nationalen Gesichtspunkten beantwor

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Afghanistan/Karsai/USA

26.02.2014

Stuttgart (ots) - Gut einen Monat vor der Präsidentenwahl in Afghanistan ist es logisch, dass bis zur Einführung des Nachfolgers von Hamid Karsai keine Klarheit mehr zu erhalten ist, ob das Land we

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Edathy/Friedrich

26.02.2014

Stuttgart (ots) - Sichtlich verärgert schimpfte Hans-Peter Friedrich (CSU) nach seinem Rücktritt über "Winkeladvokaten und Rechtsverdreher", die ihm nun Vorhaltungen machten. So angesprochen durfte

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Bundesverfassungsgericht/Europawahl/Drei-Prozent-Hürde

26.02.2014

Stuttgart (ots) - Das Gericht überschreitet seine Kompetenzen. Seine Entscheidung ist aber auch in der Sache gefährlich, denn die Richter behaupten letztlich, das Europaparlament sei so unwichtig,

Mittelbayerische Zeitung: Horror hilft nicht / Kommentar zu Schockbildern auf Zigarettenschachteln

26.02.2014

Regensburg (ots) - Man sollte sich von Gruselbildern auf Zigarettenpackungen nicht allzu viel und nicht allzu schnell abschreckende Wirkung erhoffen. Rund acht Prozent aller Deutschen gelten als st

Mittelbayerische Zeitung: Eine voreilige Reaktion / Kommentar zu den Rundfunkgebühren

26.02.2014

Regensburg (ots) - Satte 1,12 Milliarden Euro nehmen ARD und ZDF bis 2016 mehr ein als sie angemeldet haben. Der Überschuss ist nicht hart eingespart, sondern die Folge des Erhebungsverfahrens, bei

Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Affären / Wulff

26.02.2014

Osnabrück (ots) - Nichts gelernt Warum trat Christian Wulff zurück? Dass es so weit kam, daran war er nicht unschuldig. Aber im Grunde hatte der Präsident keine Chance. Dies lag nicht an seinen e

Neue OZ: Kommentar zu Türkei / Justiz

26.02.2014

Osnabrück (ots) - Demokratiefeindlich Es gärt in der Türkei, und die islamisch-konservative Regierung in Ankara steht verstärkt unter Druck. Die Polizei mag wieder und wieder mit Tränengas und Was

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