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CSU-Landesgruppe / Fahrenschon: Grundlage für höhere Wertschöpfung

25.10.2006

Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Beschlusses des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages zum Biokraftstoffquotengesetz, erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der CSU-Landesgru

Fischer/Blank: Schnelle Planung für Verkehrsprojekte in Deutschland stärkt den Standort Deutschland

25.10.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Beratungen des Infrastrukurplanungsbeschleunigungsgesetzes im zuständigen Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklären der verkehrspolitischeSprecher

Oskar Lafontaine: Einzig mögliche politische Konsequenz - Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan

25.10.2006

Berlin (ots) - Zur Totenschändung durch Bundeswehrsoldaten in Afghanistan erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Oskar Lafontaine: Nach den Vorwürfen gegen das KSK im Fall Kurnaz rückt der

Bleser/Röring: Klares Bekenntnis zur Zukunft der Biokraftstoffe

25.10.2006

Berlin (ots) - Zu Abschluss der Verhandlungen zum Biokraftstoffquotengesetz erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, P

Pofalla: Weißbuch ist Erfolg von Verteidigungsminister Jung

25.10.2006

Berlin (ots) - Berlin, den 25. Oktober 2006060/06 Zur Veröffentlichung des Weißbuchs 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr durch die Bundesregierungerklärt der Gene

"Resolution gegen Verstaatlichung und Vereinheitlichung": Ärzte, Zahnärzte, Krankenhäuser, Apotheker sowie gesetzliche und private Krankenkassen warnen vor Folgen der Gesundheitsreform

25.10.2006

Berlin (ots) - Gemeinsame Presseerklärung ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände, Berlin Bundesärztekammer, Berlin Bundeszahnärztekammer, Berlin Deutsche Krankenhausgesellschaft

Siebert: Sicherheitspolitische Debatte anstoßen

25.10.2006

Berlin (ots) - Zur Verabschiedung des Weißbuchs durch das Bundeskabinett erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB: Das Weißbuch 2006 ist ein gro

Klaus Ernst: Gesundheitsmurks der Koalition ist das Ende der solidarischen Krankenversicherung

25.10.2006

Berlin (ots) - Zum Kabinettsbeschluss über die Gesundheitsreform erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Klaus Ernst: Das Kabinett hat den Koalitionsmurks zum Gesetzentwurf

Trauriger Rekord für deutsche Autohersteller - Mercedes-Benz, Volkswagen, BMW und Audi belegen Spitzenwerte auf der Liste der Klimaschutz-Ignoranten

25.10.2006

Berlin (ots) - Die großen deutschen Autohersteller fallen durch überdurchschnittlichen Spritverbrauch und damit Klimabelastung auf - Deutsche Umwelthilfe fordert ab 2008 die Einführung von Kraftstoff-

Mitteldeutsche Zeitung: Totenschändung in Afghanistan Beteiligte Soldaten kommen aus Bayern

25.10.2006

Halle (ots) - Die an der Totenschändung in Afghanistan beteiligtenBundeswehr-Soldaten kamen aus einer Einheit der Gebirgsjäger in Bayern. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitun

BGA zur Erbschaftsteuer: Wichtiges Signal an den Mittelstand

25.10.2006

Berlin (ots) - "Bei der Erbschaftsteuer ist die Bundesregierung mit der Umsetzung des Abschmelzungsmodells auf dem richtigen Weg. DerBeschluss des Kabinetts ist ein Fortschritt gegenüber den Ausgangsü

Saarbrücker Zeitung: FDP will mit "Projekt 2020" Profil schärfen

25.10.2006

Saarbrücken/Berlin (ots) - Angesichts guter Umfragewerte will die FDP ihr Profil mit einem "Projekt 2020" weiter schärfen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe) berichtet, plant FDP-Gene

LVZ: Grünen-Chefin Roth: Kadavergehorsam in der Bundeswehr

25.10.2006

Leipzig (ots) - Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hat einen teilweise verbreiteten "Kadavergehorsam" in der Bundeswehr beklagt. Angesichts der Vorfälle im Zusammenhang mit der jüngsten "Foto-Affäre"

Kampeter: Angebot zur Sanierung der Staatsoper Berlin

25.10.2006

Berlin (ots) - Anlässlich des Beschlusses der Koalitionsfraktionenim Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zur Sanierung der Staatsoper Berlin insgesamt 50 Mio. EUR aus dem Bundeshaushalt zur V

Rheinische Post: Orient-Institut warnt: Nach Skandalfotos ist es für deutsche Soldaten in Afghanistan "potenziell gefährlicher"

25.10.2006

Düsseldorf (ots) - Nach dem Bekanntwerden der Skandalfotos deutscher Soldaten in Afghanistan befürchtet der Direktor des Hamburger Orient-Institutes, Professor Udo Steinbach, dass der Einsatz für die

Siebert: Schaden von der Bundeswehr abwenden

25.10.2006

Berlin (ots) - Zur heutigen Beratung über die Einsetzung des Untersuchungsausschusses erklärt der verteidigungspolitische Sprecherder CDU/CSU-Bundestagsfraktion Bernd Siebert MdB: Wir begrüßen, dass

Nordkoreanische Soldaten plündern Felder vor der Ernte

25.10.2006

Hamburg (ots) - Gesetzlosigkeit und Verbrechen in Nordkorea nehmenzu. Das berichten nordkoreanische Flüchtlinge demChina-Korrespondenten der ZEIT, Georg Blume. Soldaten dernordkoreanischen Armee würde

Mitteldeutsche Zeitung: Totenschändung in Afghanistan Expertin fürchtet Anschläge auf Bundeswehr

25.10.2006

Halle (ots) - Die Afghanistan-Expertin der Stiftung Wissenschaft und Politik, Citha Maaß, fürchtet, es könne infolge der jetzt bekanntgewordenen Totenschändung in Afghanistan durch Bundeswehr-Soldaten

N24-EMNID-UMFRAGE: Deutsche gegen Einmischung Schröders in die aktuelle Politik

25.10.2006

Berlin (ots) - Berlin, 25.10.06 Trotz großer Resonanz auf seineMemoiren - die Bundesbürger wünschen sich keine stärkere Einmischung Gerhard Schröders in die Politik: Nur 23 Prozent wünschen sich da

BPI zum Kabinettsbeschluss zur Gesundheitsreform / Tempo statt Vernunft

25.10.2006

Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat heute einen Gesetzesentwurfzur Gesundheitsreform beschlossen, der auf "Biegen und Brechen durchdie parlamentarischen Gremien gepeitscht werden soll", erklärteHen

Bleser/Klöckner: Gemeinsames Konzept gegen Alkoholmissbrauch

25.10.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der aktuellen Diskussion über Anti-Alkohol-Kampagne der EU erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfr

dbb zu Beamtenstatusgesetz: Wichtiger Schritt, aber entscheidende Regelungen fehlen

25.10.2006

Berlin (ots) - Der dbb beamtenbund und tarifunion hat den heutigenBeschluss der Bundesregierung zum Gesetzentwurf zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern grundsätzlich

Aigner: Dynamik der Exzellenzinitiative für die deutschen Hochschulen weitertragen

25.10.2006

Berlin (ots) - Nach einem Gespräch des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung mit den Generalsekretären der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), der Hochschulrektorenkonfer

Bernhardt: Kabinett bringt Reform der Erbschaftsteuer auf den Weg

25.10.2006

Berlin (ots) - Zum Kabinettsbeschluss vom 25. Oktober 2006 zum Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung der Unternehmensnachfolge erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,O

Die Gesundheitsreform bei KBV kontrovers / Köhler: Politik muss Geld für versprochene Leistungen auch zur Verfügung stellen

25.10.2006

Berlin (ots) - "Für das Gesundheitswesen muss festgestellt werden:Die Schere zwischen den Einnahmen und den von den Politikern versprochenen Leistungen klafft immer weiter auseinander. Mehrkosten,die

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