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LVZ: FDP-Gesundheitsexperte Bahr: Gesundheitsreform hat derzeit keine Gesetzgebungsmehrheit in der Koalition

25.10.2006

Leipzig (ots) - Der FDP-Gesundheitsexperte Daniel Bahr ist zuversichtlich, dass die geplante Gesundheitsreform doch noch am Widerstand in den eigenen Reihen der großen Koalition scheitert. Gegenüber d

Falk: Weichen für zukunftssichere Rente gestellt

25.10.2006

Berlin (ots) - Die große Koalition hat sich auf Eckpunkte zur gesetzlichen Umsetzung der Rente mit 67 geeinigt. Die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Falk MdB erklärt h

Der Tagesspiegel: Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) legt "Programm zur Stärkung der Inneren Sicherheit" vor

25.10.2006

Berlin (ots) - Als Reaktion auf die versuchten Kofferbombenanschläge vom 31.Juli diesen Jahres hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) ein "Programm zur Stärkung der Inneren Sicherheit" erarbe

Jochen-Konrad Fromme eindrucksvoll im Amt des Vorsitzenden bestätigt

25.10.2006

Berlin (ots) - Im Rahmen der gemäß Geschäftsordnung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion turnusmäßig ein Jahr nach Beginn der Legislaturperiode stattfindenden Wahlen wurde Jochen-Konrad Fromme MdB einstimmi

Schily: Schäuble macht einen "sehr guten Job" Links-Rechts mit Hajo Schumacher und Hans-Hermann Tiedje heute Abend, 23:30 Uhr auf N24.

25.10.2006

Berlin (ots) - Berlin, 25.10.2006 Ex-Innenminister Otto Schily(SPD) ist mit seinem Nachfolger Wolfgang Schäuble (CDU) mehr als zufrieden. Schäuble mache "einen sehr guten Job", lobte Schily am Mit

Schily: "Ich weiß von keinen CIA-Gefängnissen" Links-Rechts mit Hajo Schumacher und Hans-Hermann Tiedje heute Abend, 23:30 Uhr auf N24.

25.10.2006

Berlin (ots) - Berlin, 25.10.2006 Ex-Innenminister Otto Schily (SPD) hat einen Stern - Bericht zurückgewiesen, schon früh über CIA-Gefängnisse in Europa informiert gewesen zu sein. "Ich weiß von kein

Bleser/Jordan: Tierzuchtrecht wird neu geregelt

25.10.2006

Berlin (ots) - Zum Abschluss der Verhandlungen zum Tierzuchtrecht erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Blese

Der Tagesspiegel: Berlin meldet Zwischenfall mit israelischen Kampffliegern

25.10.2006

Berlin (ots) - Beim Einsatz der deutschen Marine vor der libanesischen Küste ist es nach Informationen des Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe) zu einem Zwischenfall mit der israelischen Luftw

Gertz sieht nach Bundeswehr-Skandal wachsende Gefahr von Anschlägen auf Soldaten in Afghanistan / "Vorgehen ist geeignet, die ganze arabische, muslimische Welt gegen uns aufzubringen"

25.10.2006

Bonn (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbands, Bernhard Gertz, sieht durch den heute bekannt gewordenen Bundeswehr-Skandal eine wachsende Gefahr von Anschlägen auf deutsche Soldaten in

Neues Deutschland: zu Bundeswehreklat in Afghanistan

25.10.2006

Berlin (ots) - Der eine kann sich nicht vorstellen, dass Soldaten Gefangene foltern, der andere nicht, dass sie mit Totenschädeln posieren, der dritte wohl nicht einmal, dass sie Waffen benutzen. DieP

Märkische Oderzeitung: Interview mit dem stellvertretenden CDU-Landesvorsitzenden Ulrich Junghanns.

25.10.2006

Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder). Die brandenburgische CDUmuss künftig eine Generationen übergreifende Politik machen und keinen Generationswechsel führen. Das kündigte Vize-Landeschef UlrichJ

Stuttgarter Nachrichten: zu Bundeswehr/ Afghanistan

25.10.2006

Stuttgart (ots) - Und die Skandalfotos von Kabul? Die sind beschämend. Natürlich muss nun nach der moralischen Schulung der Soldaten gefragt werden, dann nach den Kriterien ihrer Auswahl und ihrer Aus

Westdeutsche Zeitung: Rambos in deutscher Uniform = von Wolfgang Radau

25.10.2006

Düsseldorf (ots) - Wie groß der Flurschaden ist, den verantwortungslos dumme Bundeswehrsoldaten in Afghanistan und in der islamischen Welt angerichtet haben, lässt sich überhaupt noch nicht absehen. A

Südwest Presse: SÜDWEST PRESSE ULM; Kommentar zur Bundeswehr

25.10.2006

Ulm (ots) - Die widerwärtigen Fotos, mit denen uns nicht zufällig eine Zeitung aufschreckt, die ihre Leser seit Monaten zu Sensationsreportern macht, zeigen zweierlei: Zum einen verändern die Auslands

Rheinische Post: Bundeswehr verliert Unschuld

25.10.2006

Düsseldorf (ots) - Von Gregor Mayntz Die perverse Schändung eines Toten durch Bundeswehrsoldaten ist durch nichts zu entschuldigen. Auch nicht durch den Hinweis, dass das"Spielen" mit einem Schädel

Rheinische Post: Krankheitsreform

25.10.2006

Düsseldorf (ots) - Von Stefan Reker Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie..." Der Warnhinweis, der bei jeder Arzneiwerbung gesetzlich vorgeschrieben ist, müsste nun auch dem Gesetzentwurf zur Ges

LVZ: Leipziger Volkszeitung zu Bundeswehr/Afghanistan

25.10.2006

Leipzig (ots) - Was ist das für eine Truppe, in der über Jahre hinweg - schon fast egal, ob das dem falschen Korpsgeist, der Dummheit oder nur der Gleichgültigkeit geschuldet ist - menschenverächtlich

Märkische Oderzeitung: Der gute Ruf der Truppe, der ist hin

25.10.2006

Frankfurt/Oder (ots) - Fernab der Konfliktherde glaubte man sich in Deutschland durch das vorzugsweise zivile Aufbau-Engagement im Norden Afghanistans moralisch auf der sicheren Seite. Nun wird diese

Westfalenpost: Abscheulich Bundeswehr-Soldaten schänden Tote

25.10.2006

Hagen (ots) - Von Jörg Fleischer Die Entrüstung steht dem Verteidigungsminister ins Gesicht geschrieben. Hätte Franz Josef Jung bei Amtsantritt geahnt, was ihn erwartet, er hätte den Job möglicherwe

Stuttgarter Zeitung: Boris Palmer: Stuttgart 21 ist nicht des Teufels

25.10.2006

Stuttgart (ots) - STUTTGART. Der scheidende Grüne Landtagsabgeordnete und designierte Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, rudert im Streit um das Bahnprojekt Stuttgart 21 zurück. "Stuttgar

Rheinische Post: Chance für Jobs

25.10.2006

Düsseldorf (ots) - Von Martin Kessler Die deutsche Wirtschaft hat den Mehrwertsteuertest bestanden. Obwohl die Anhebung der Verbrauchsteuern um drei Prozentpunkte nicht gerade wie ein Konjunkturprog

Lausitzer Rundschau: Kabinett beschließt Gesundheitsreform Merkels Notoperation

25.10.2006

Cottbus (ots) - Wenn alle Lobby-Gruppen lautstark klagen, kann dasWerk so schlecht nicht sein. Man wünschte sich, diese politische Logik hätte auch bei der Gesundheitsreform Bestand. Seltsam ist nur,

Lausitzer Rundschau: Bundeswehrskandal in Afghanistan In der Sphäre der Gewalt

25.10.2006

Cottbus (ots) - Ein Einzelfall? Ja, aber es gibt inzwischen viele Einzelfälle. Die schockierenden Fotos aus Afghanistan sind nicht die erste bekannt gewordene Geschmacklosigkeit aus dem Innenleben der

Lausitzer Rundschau: Betriebliche Erbschaftssteuerreform Sinnvoll und überfällig

25.10.2006

Cottbus (ots) - Etwas zu erben, ist generell eine feine Sache. Werwünschte sich das nicht. Aber nicht jedes Erbe ist unbedingt ein Zuckerschlecken. Bei vielen Betrieben, vor allem den kleineren und mi

Rheinische Post: FDP sieht Weißbuch als "Einfallstor für umfangreicheren Einsatz der Bundeswehr im Innern"

26.10.2006

Düsseldorf (ots) - Die FDP befürchtet, dass die zwischen Union undSPD im jüngsten Weißbuch vereinbarte Grundgesetzänderung zu einem "Einfallstor für einen noch umfangreicheren Einsatz der Bundeswehr i

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