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Neues Deutschland: zu Äußerungen von Finanzminister Schäuble über Reduzierungen des Etatdefizits | 22.12.2009 |
Berlin (ots) - Kaum hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) laut vorgerechnet, in welchen Größenordnungen künftige Defizitereduziert werden sollten, schon schießen die Gerüchte ins schwarz-ge |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu den Forderungen der IG Metall für die Metall- und Elektroindustrie: | 22.12.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Wirtschaftkrise, Neuverschuldung, Unsicherheit - das alles ficht Gewerkschaften offenbar nicht wirklichan. Erst legte Ver.di die Forderung nach fünf Prozent mehr Gehalt fürdie A |
Berliner Morgenpost: Eine kommunale S-Bahn bietet Berlin Chancen - Leitartikel | 22.12.2009 |
Berlin (ots) - Die Sturzfahrt der Berliner S-Bahn ist zum Ende eines schlimmen Jahres am Tiefpunkt angekommen. Die Aufseher vom Eisenbahnbundesamt verlängern die Betriebsgenehmigung der größten Nahver |
WAZ: Notfall Zukunft - Kommentar von Dietmar Seher | 22.12.2009 |
Essen (ots) - Notärzte fehlen. Einsatzzeiten werden länger. Patienten werden warten müssen. Was Experten zu unserer Beunruhigung für die nahe Zukunft voraussagen, ist nicht nur eine Folge mickriger Be |
WAZ: Baustellen in Land und Bund - Rüttgers zwischen den Fronten - Leitartikel von Walter Bau | 22.12.2009 |
Essen (ots) - Als CDU und FDP im Frühjahr 2005 die Regierungsmachtin NRW übernahmen, gaben sie sich selbst ein klares Ziel vor: Schwarz-Gelb am Rhein sollte die "Blaupause" für eine gleichfarbige Koal |
WAZ: Die Afghanistan-Debatte - Grundsätzliche Fragen - Leitartikel von Dirk Hautkapp | 22.12.2009 |
Essen (ots) - Noch mehr Soldaten und wirkungsvollere Waffen? Oder mehr Hilfe beim Aufbau einer Zivilgesellschaft plus schrittweiser Abzug des Militärs? Die Debatte über den Bundeswehr-Einsatz in Afgha |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Sozialabgaben | 22.12.2009 |
Halle (ots) - Die Auswirkungen der Wirtschaftskrise treffen Deutschland 2010 vermutlich härter als im ablaufenden Jahr. Was Ausgaben betrifft, ist der Spielraum begrenzt. Der Löwenanteil des Bundeseta |
Kölnische Rundschau: Kommentar zu Berliner Sparforderungen | 22.12.2009 |
Köln (ots) - Ehrlich werden NORBERT WALLET, Berlin, zur Spardiskussion Lachen möchte man, wenn es nicht so bitter ernst wäre. Zehn MilliardenEuro muss Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ab 201 |
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema "Serbien strebt in die EU" an: | 22.12.2009 |
Bielefeld (ots) - Wo bleibt die Gerechtigkeit? Slowenien, Kroatien, Bulgarien, Rumänien und Ungarn sind vollwertige Mitglieder der Europäischen Union. Nur Serbien steht noch vor der Tür und bittetum E |
Ostthüringer Zeitung: Kommentar der Ostthüringer Zeitung | 22.12.2009 |
Gera (ots) - Kommentar der Ostthüringer Zeitung: Schäubles Kampfansage hat einen schalen Beigeschmack, solange der Minister nicht sagt, wo das Mega-Sparen beginnen soll. Bis zur Landtagswahl imMai 201 |
Stuttgarter Nachrichten: zur Koalition | 22.12.2009 |
Stuttgart (ots) - Das Traumpaar fremdelt. In der Union nimmt man verärgert zur Kenntnis, dass sich die Liberalen schwertun, in der Regierung auf kraftmeiernde Selbstdarstellung zu verzichten. Und die |
Chemnitz (ots) - Kursänderung in der Entwicklungshilfe Dirk Niebel (FDP) will armen Länder so helfen, dass sein Ministerium überflüssig wird - "Faire Handelsbeziehungen sind Grundpfeiler Faire Han |
Südwest Presse: Kommentar zu Kommunalfinanzen | 22.12.2009 |
Ulm (ots) - Was haben die Städte noch vor einem Jahr über die kräftig sprudelnden Gewerbesteuer-Einnahmen gejubelt. Selbst in der Wirtschaftskrise sollte diese Basis ihrer Finanzen kaum zurückgehen. D |
Rheinische Post: Glauben ist keine Frage der Steuern Kommentar Von Lothar Schröder | 22.12.2009 |
Düsseldorf (ots) - Wie einfach das klingt, wie edel und gerecht - eine Ethik-Steuer für alle! Also selbst für diejenigen, die mit Kirche nichts zu tun haben, aber munter deren Einrichtungen in Anspruc |
Rheinische Post: Röslers Taktik Kommentar Von Michael Bröcker | 22.12.2009 |
Düsseldorf (ots) - Es ist eine fiese Schulhof-Regel, die Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) nun offenbar bei der Zusammensetzung der Gesundheitskommission wählt. Wenn der ungeliebte Klassenkamer |
Kölner Stadt-Anzeiger: ACHTUNG SPERRFRIST Mittwochmorgen 01.00 Uhr Heil (SPD): Regierung täuscht bei Arbeitslosenversicherung die Wähler "Offenbarungseid nach der NRW-Wahl" | 22.12.2009 |
Köln (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil, hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Wählerinnen und Wähler bewusst täuschen zu wollen. So werde die schwar |
Westdeutsche Zeitung: Höhere Beiträge zur Arbeitslosenversicherung drohen/Die Anhebung ist nicht zwingend nötig /Martin Vogler | 22.12.2009 |
Düsseldorf (ots) - Wer gut verdient, könnte ab 2011 mehr als 50 Euro weniger im Monat bekommen, wenn tatsächlich die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung steigen. Auch Arbeitgeber müssten die gleiche |
Neue OZ: Kommentar zu Opferschutz | 22.12.2009 |
Osnabrück (ots) - Peinlich niedrig Es klingt, als hätte der Staat kein Herz für die Opfer von Gewaltkriminalität. So schwer wiegen die Vorwürfe des Weißen Ringes. Die Opferschutzorganisation spricht |
Neue OZ: Kommentar zu Erhaltung von KZ-Gedenkstätten | 22.12.2009 |
Osnabrück (ots) - Bloß nicht sparen Millionen Euro für ein paar Baracken, die vor 70 Jahren errichtet wurden und ihren Zweck längst erfüllt haben? Ließe sich das Geld nicht sinnvoller anlegen? ... H |
Neue OZ: Kommentar zu Sozialabgaben | 22.12.2009 |
Osnabrück (ots) - Den Mund zu voll genommen Es wird immer deutlicher, dass die Regierung den Mund zu voll genommen hat: Die Konjunktur ankurbeln, Steuern senken, die Sozialabgaben stabil halten - am |
Neue OZ: Kommentar zu USA / Schwangere / Strafen | 22.12.2009 |
Osnabrück (ots) - Alles andere als isoliert Durch Feinfühligkeit ist das US-Militär in den vergangenen Jahren eher weniger aufgefallen. Insofern passt ein Kommandeur ins Bild, derSchwangeren und Sch |
Lausitzer Rundschau: Politische Hirngespinste Diskussion um Beitragserhöhungen | 22.12.2009 |
Cottbus (ots) - Dass Steuersenkungen angeblich ein Gebot der Stunde sind, gehört zum politischen Einmaleins der FDP. Dass hohe Sozialbeiträge Arbeitsplätze gefährden, wird jeder Freidemokrat aber gena |
Lausitzer Rundschau: Falsche Strategie Cottbus plant nachts Tempo 30 auf fünf Hauptstraßen | 22.12.2009 |
Cottbus (ots) - Was zunächst durchaus einleuchtend klingt, könnte sich schon bald als mächtiger Rohrkrepierer entpuppen. Tempo 30 in Cottbus reduziert den Lärm für die Anwohner? Das funktioniert wahrs |
Chemnitz (ots) - Die "Freie Presse" Chemnitz bittet, die 19.52 Uhrherausgegebene Nachricht durch diese aktuelle Nachricht zu ersetzen. In der ersten Fassung wurde eine missverständliche Formulierung v |
Freie Presse (Chemnitz): Neufassung Interview "Freie Presse" mit Dirk Niebel (FDP) | 22.12.2009 |
Chemnitz (ots) - Faire Handelsbeziehungen mit Entwicklungsländern sollen künftig ein Grundpfeiler der Entwicklungshilfe-Politik der Bundesrepubliksein. Dies sagte der Minister Dirk Niebel (FDP) der in |