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WAZ: Warum Kraft nicht nach Berlin will. Kommentar von Ulrich Reitz 29.11.2013
Essen (ots) - Der Rekord-Langzeit-Bundeskanzler Helmut Kohl hat einmal gesagt, wenn ihm ein Abgeordneter versichere, er wolle nicht Regierungschef werden, glaube er diesem nicht ein Wort. Jeder, so

Mitteldeutsche Zeitung: zu Hochschullandschaft Sachsen-Anhalt 29.11.2013
Halle (ots) - Die lautstarken und vor allem anhaltenden Proteste an den Hochschulen haben gezeigt, welche Bedeutung diese für das Land haben: Vor allem junge Menschen, die sich zu Wort melden, die fü

Westdeutsche Zeitung: Land setzt Bürgermeister vor der Kommunalwahl unter Druck - Auch vor der eigenen Türe kehren Ein Kommentar von Lothar Leuschen 29.11.2013
Düsseldorf (ots) - Es lässt schon tief blicken, wie das Land mit den Chefs der Kommunen an Rhein und Ruhr umgeht. Die Damen und Herren Bürgermeister und Landräte mögen sich doch bitte überlegen, ob s

Mitteldeutsche Zeitung: zu Zusatzvereinbarungen zum Koalitionsvertrag 29.11.2013
Halle (ots) - Koalitionsvertrag ist nicht mal von der SPD-Basis abgesegnet, da werden "geheime Zusatzprotokolle" zu dem 186 Seiten dicken Werk publik. Was da so geheim von CDU, CSU und SPD vereinbar

Mitteldeutsche Zeitung: zu EU und Cameron 29.11.2013
Halle (ots) - Cameron rüpelt wieder gegen Europa. Das war der einhellige Tenor, als der britische Premier jetzt Einschränkungen der Sozialleistungen für EU-Bürger aus Rumänien und Bulgarien androhte.

Mittelbayerische Zeitung: Hinschauen und handeln 29.11.2013
Regensburg (ots) - Von Ulrich Krökel Martin Schulz brachte es pünktlich zum Ost-Gipfel in Vilnius auf den Punkt. Dieses Scheitern werde die EU noch lange beschäftigen, prophezeite der EU-Parlame

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Kommunalwahlen 29.11.2013
Bielefeld (ots) - Die Entscheidungen der Bürgermeister in NRW könnten zur Makulatur werden: Denn nicht nur einmal hat das Landesverfassungsgericht anders entschieden, als es zuvor die Politiker gep

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Erwartungen an Schwarz-Rot 29.11.2013
Bielefeld (ots) - Aller Augen schauen auf die Basis - der SPD. Aber auch die Unionsparteien haben eine Basis. Wenn diese auf den Koalitionsvertrag schaut, stellt sie fest: Für Familien gibt es mehr

Thüringische Landeszeitung: Wolfgang Lemb (IG-Metall) zur Großen Koalition / VORABMELDUNG 29.11.2013
Weimar (ots) - Der schwarz-rote Koalitionsvertrag im Bund stößt bei den Arbeitnehmervertretungen auf Skepsis. Sie werden nicht an die SPD-Mitglieder appellieren, zuzustimmen. "Die IG Metall oder die

"DER STANDARD"-Kommentar: "Die Angst vor Kritik und Kontrolle" von Alexandra Föderl-Schmid 29.11.2013
SPÖ und ÖVP verweigern innerparteiliche Demokratie und Minderheitenrechte (ET 30.11.2013) Wien (ots) - So direkt wird selten über direkte Demokratie gestritten: Parteichef Sigmar Gabriel wurde im

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 30. November zum EU-Gipfel in Vilnius 29.11.2013
Bremen (ots) - Die Massendemonstrationen für eine EU-Integration haben gezeigt, dass sich viele Ukrainer eine Westintegration für ihr Land wünschen. Die Entwicklung vollzieht sich schnell: Vor drei

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu EU/Autoindustrie/Abgasnormen 29.11.2013
Stuttgart (ots) - Mit dem nachverhandelten Kompromiss, für den der deutsche EU-Botschafter am Freitag die Hand gehoben hat, müssten sowohl Klimaschützer als auch die Hersteller leben können. Die Bal

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Koalition/Prostitutionsgesetz 29.11.2013
Stuttgart (ots) - Deutschland ist heute ein Paradies für Freier - und eine Hölle für Zwangsprostituierte aus Armutsländern. Dass die große Koalition dies ändern will, ist löblich. Somit wird den Bo

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu EU/Ukraine/Russland/Ost-Gipfel 29.11.2013
Stuttgart (ots) - Der Abschluss des Assoziierungsabkommens zwischen Kiew und Brüssel ist in erster Linie gescheitert, weil sowohl Europa als auch Moskau in vergessen geglaubten Kategorien gedacht h

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar EU-Ukraine-Politik Diplomatische Leseschwäche Knut Pries, Brüssel 29.11.2013
Bielefeld (ots) - Es ist kein Glanzstück diplomatischer Kunst, was die Verantwortlichen der EU-Nachbarschaftspolitik in Sachen Ukraine hingelegt haben. Sie haben die Grundtugend jeder erfolgreichen

Rheinische Post: Kommentar / Rot-grünes Wahlchaos = Von Ulli Tückmantel 29.11.2013
Düsseldorf (ots) - Innenminister Ralf Jäger gibt in Interviews zum Besten, wer von den 427 Bürgermeistern und Landräten in NRW die Wahlperiode komplett ausnutzen wolle, müsse seine persönlichen Gründ

Rheinische Post: Kommentar / Der Streit um die Maut = Von Georg Winters 29.11.2013
Düsseldorf (ots) - Horst Seehofer hat schon mehr als einmal heftige Schelte einstecken müssen. Die politischen Ideen des bayerischen Ministerpräsidenten werden außerhalb des Freistaats bisweilen al

Thüringische Landeszeitung: Höherer Blödsinn? / Kommentar zum Interview mit Sigmar Gabriel im ZDF 29.11.2013
Weimar (ots) - Sieben Fernsehminuten, die es in sich haben. Der Mann, der nach allem, was man weiß, Vize-Kanzler werden will, bürstet jegliche kritische Nachfrage zum SPD-Mitgliederentscheid rüde ab

Rheinische Post: Kommentar / Hannelore Krafts Klarstellung = Von Detlev Hüwel 29.11.2013
Düsseldorf (ots) - Wie wichtig Hannelore Kraft die Annahme des schwarz-roten Koalitionsvertrags durch die Parteibasis ist, hat sie mit ihrer gestrigen Klarstellung in eigener Sache deutlich gemacht.

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Koalition / SPD 29.11.2013
Osnabrück (ots) - Geschickt, aber auch riskant Es ist schon erstaunlich, dass plötzlich so intensiv über die Zulässigkeit der SPD-Mitgliederbefragung diskutiert wird, nachdem die Koalitionsverhan

Neue OZ: Kommentar zu EU / Ukraine / Demonstrationen 29.11.2013
Osnabrück (ots) - Zuerst die Wirtschaft Tausende demonstrieren in Kiew für eine Annäherung der Ukraine an die EU. Im Westen des Landes fühlen sich die Menschen seit Langem viel mehr als Europäer

Neue OZ: Kommentar zu Arbeit / Gesellschaft / Gewerkschaften 29.11.2013
Osnabrück (ots) - Immer locker bleiben Die IG Metall macht es sich zu einfach, wenn sie gesetzliche Regelungen fordert, um SMS- und Mail-Verkehr nach Feierabend zu unterbinden. Die neue Koalitio

Schwäbische Zeitung: Mehr Offenheit wagen - Kommentar 29.11.2013
Ravensburg (ots) - Gabriel und Kraft kämpfen um die Zustimmung ihrer Genossen zum Koalitionsvertrag. Doch dass die Koalitionäre die Verteilung der Ministerposten erst bekannt geben, wenn die Basis

Lausitzer Rundschau: Von Steinbrück lernen Die SPD tut sich mit ihrem Personal-Geheimnis keinen Gefallen 29.11.2013
Cottbus (ots) - Noch hat SPD-Chef Sigmar Gabriel etwas Luft. Die Blicke der Öffentlichkeit richten sich nach wie vor auf die Inhalte des schwarz-roten Koalitionsvertrages, auch auf das, was nicht d

Westfalenpost: Freiwillige Funkstille / Kommentar zur Forderung von IG-Metall-Chef Wetzel nach einem E-Mail-Verzicht in der Freizeit von Rudi Pistilli 29.11.2013
Hagen (ots) - Profil schärfen, weitere Mitglieder gewinnen - so könnte man den Vorstoß des neuen IG-Metall-Chefs Detlef Wetzel, die SMS- und E-Mail-Flut nach Feierabend gesetzlich verbieten zu lasse