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Rheinische Post: Becks Weichspüler

27.12.2006

Düsseldorf (ots) - Von Stefan Reker So etwas nennt man einen Versuch, sich beim Wähler "lieb Kind" zu machen. Wenn SPD-Chef Kurt Beck die Parole ausgibt, nach Abschluss der Reformpläne der großen Ko

Rheinische Post: Kein Märtyrer

27.12.2006

Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann Der Wunsch von Saddam Hussein, als Märtyrer in die Geschichte Iraks einzugehen, wird seine Sprengkraft für den Staat noch entwickeln. Insofern ist der Wunsch

Rheinische Post: Wirtschaftsweiser Bofinger: Staat soll weniger sparen und mehr für Bildung ausgeben

28.12.2006

Düsseldorf (ots) - Der "Wirtschaftsweise" Peter Bofinger hat höhere Ausgaben für Bildung zulasten des strikten Sparkurses gefordert. "Es darf nicht zum vorrangigen Staatsziel werden, die Neuverschuldu

Rheinische Post: NRW-FDP wird sozialer

28.12.2006

Düsseldorf (ots) - Die nordrhein-westfälische FDP will ihr sozialpolitisches Profil schärfen. Dem Thema Sozialpolitik sollen sich im März ein Programmkongress und im April der Landesparteitag widmen,

NABU ehrt RWE-Chef Harry Roels mit "Dinosaurier des Jahres 2006"

28.12.2006

Berlin (ots) - Der NABU hat Harry Roels, Vorstandsvorsitzender derRWE AG, mit dem "Dinosaurier 2006" -- Deutschlands peinlichstem Umweltpreis -- ausgezeichnet. "Mit seiner hemmungslosen Atompolitik un

Oskar Lafontaine: Volksgesetzgebung und politischer Streik müssen Mehrheitswillen des Volkes Geltung verschaffen

28.12.2006

Berlin (ots) - Zu der vom Stern veröffentlichten Forsa-Umfrage, nach der 82 Prozent der Bevölkerung davon überzeugt sind, dass die Politik auf ihre Interessen keine Rücksicht nimmt, erklärt der Vorsit

Petra Pau: Reformen statt Palaver

28.12.2006

Berlin (ots) - SPD- und Unions-Politiker streiten sich über das Maß ihrer so genannten Reformen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.: Das verbale Profilierun

DStGB zum Jobprogramm für Langzeitarbeitslose: Qualifizierungsoffensive starten - Förderprogramm auflegen

28.12.2006

Berlin (ots) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt die Anstrengungen der Großen Koalition, die Langzeitarbeitslosigkeit wirksamer zu bekämpfen. Offenbar wurde endlich erkannt, dass das Probl

Klaus Ernst: Hartz-Reformen lassen Langzeitarbeitslosigkeit 2007 ansteigen

28.12.2006

Berlin (ots) - Zur von Seiten der Koalition angekündigten Schaffung öffentlich geförderter Beschäftigung und zu den Ergebnisseneiner Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Entwicklung der Arbeits

Urteil: Krankenkassen müssen Pflegediensten Verzugszinsen zahlen

28.12.2006

Berlin (ots) - bpa begrüßt Entscheidung des Bundessozialgerichts Nicht selten kommt es vor, dass Pflegedienste die Vergütung ihrer bereits erbrachten Leistungen einklagen müssen, weil Krankenk

Korrekturmeldung / Auf Grund der unkorrekten Firmierung und einer Änderung der Mobilfunknummer erhalten Sie den geänderten Brief an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel

28.12.2006

Berlin (ots) - Offener Brief an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel Deutsche Vorreiterrolle sichern - Das Weltklima retten: Kyoto II: Ein internationaler Konzeptwettbewerb für ein wirksames we

Nele Hirsch: Mehr Geld für ein integratives Bildungssystem

28.12.2006

Berlin (ots) - Zur Forderung des Wirtschaftsweisen Peter Bofinger nach höheren Bildungsausgaben erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Nele Hirsch: Mehr Geld für Bildung

Ohoven: Aufschwung im Mittelstand hält 2007 an

28.12.2006

Berlin (ots) - "Wir haben im Mittelstand die positive Trendwende. Es geht auch 2007 aufwärts - trotz Bürokratie und Steuerbelastung." Dies erklärte der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wi

Gesine Lötzsch: Verzögerungen bei ALG II-Auszahlung wegen Ausfall der A2LL-Software - Leittragende sind Leistungsempfänger

28.12.2006

Berlin (ots) - Wie jetzt bekannt wurde, gab es zum wiederholten Male einen bundesweiten Ausfall der Hartz IV-Software A2LL. Eine Bearbeitung von Erst- und Fortzahlungsanträgen ist seit dem 27.12. nich

Westfälische Rundschau: NRW-Minister Wittke lehnt Tempo-Limit ab

28.12.2006

Dortmund (ots) - Dortmund. Nordrhein-Westfalen lehnt ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ab. Es weist einen Vorschlag des Chefs des Umweltbundesamtes, Andreas Troge, zurück, deraus Grün

Rheinische Post: Zustimmung in der SPD und bei Grünen zu Tempolimit auf Autobahnen

28.12.2006

Düsseldorf (ots) - In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es Zustimmung für ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen, wie es der Präsident des Umweltbundesamtes gefordert hatte. "Ich stehe dem

Der Tagesspiegel: Experten: Elterngeld ist verfassungswidrig

28.12.2006

Berlin (ots) - Berlin. Das neue Elterngeld verstößt nach Meinung renommierter Verfassungsexperten gegen das Grundgesetz. "Das Elterngeld ist in vielen Punkten klar verfassungswidrig", sagte der Darmst

Der Tagesspiegel: Asselborn: Neun EU-Staaten brauchen in der Verfassungsfrage einen "Motivationsschub" / Luxemburgs Außenminister bevorzugt Bezeichnung "Basisvertrag" statt "Verfassung"

28.12.2006

Berlin (ots) - Berlin - Wenige Tage vor Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn die Unterstützung seines Landes bei der Suche nach einem Ausweg

Offener Brief an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel

28.12.2006

Berlin (ots) - Offener Brief an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel Deutsche Vorreiterrolle sichern - Das Weltklima retten: Kyoto II: Ein internationaler Konzeptwettbewerb für ein wirksames we

Lübecker Nachrichten: DIW-Chef Zimmermann erwartet knapp 2 Prozent Wachstum für 2007

28.12.2006

Lübeck (ots) - Die Konjunktur in Deutschland wird 2007 um knapp zwei Prozent wachsen, die Zahl der Arbeitslosen wird aber im Jahresschnitt nicht unter vier Millionen fallen. Das erwartet der Präsident

Lausitzer Rundschau: Nach dem Komponisten ehren wir den Kirchenlieddichter Wolfgang Amadeus Gerhardt

28.12.2006

Cottbus (ots) - Die Überschrift, zugegeben, mag respektlos klingen. Aber ist es wirklich abhanden gekommene Achtung, wenn man einen Großen mit dem Habitus eines anderen Großen ehrt? Und zur Würdeund z

Lausitzer Rundschau: Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose Schwarz-Rot denkt um

28.12.2006

Cottbus (ots) - Bis zu 400 000 Menschen haben hier zu Lande praktisch keine Chance am regulären Arbeitsmarkt, weil jeder Unternehmer wegen ihrer unzureichenden persönlichen und beruflichen Fähigkeiten

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung kommentiert zum Tempolimit:

28.12.2006

Frankfurt/Oder (ots) - Ohne Frage, eine Temporeduzierung hätte positive Wirkung auf die Kohlendioxid-Belastung. Doch gehörte zu diesem Schritt nicht auch die Rücknahme der zu großzügig erteilten Emiss

Südwest Presse: Kommentar zu Privatschulen

28.12.2006

Ulm (ots) - Immer mehr Eltern suchen nach einer Alternative zum staatlichen Bildungsangebot, dem sie mit tiefem Misstrauen begegnen -und sie werden offensichtlich fündig. Auch wenn das Angebot in der

Westfalenpost: Entspannt fahren

28.12.2006

Hagen (ots) - Von Susanne Schlenga Ich fahre ein Auto, das mit 155 PS schneller als 120 km/h fahren kann. Dort, wo es möglich ist, fahre ich schneller. Bei gutem Wetter und freier Straße macht das s

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