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Meyer: Deutschland -Wachstumslokomotive in Europa

13.12.2006

Berlin (ots) - Zu den jüngsten Prognosen für das Wirtschaftswachstum erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Laurenz Meyer MdB: Die Prognosen für das Wachstum des

EU will Killer-TV erlauben / Mit der heutigen Entscheidung zur Fernsehrichtlinie beerdigt die EU den Jugendmedienschutz - Brüssel entscheidet, was deutschen Kindern schadet

13.12.2006

Düsseldorf (ots) - Während in Deutschland noch über eineVerschärfung des Jugendschutzes nachgedacht wird, legt dasEuropäische Parlament heute die Grundregeln des Jugendschutzes inaudiovisuellen Medien

Richard Perle räumt Fehler der USA im Irak-Krieg ein

13.12.2006

Hamburg (ots) - Der frühere Pentagon-Berater Richard Perle übtKritik am Verlauf des Irak-Krieges. "Die Idee war gut, die Ausführungschlecht", sagt der ehemalige Berater von Ex-US-Verteidigungsminister

EU-Generaldirektor warnt vor Alleingängen in Energiefragen

13.12.2006

Hamburg (ots) - In den Streit zwischen der deutschen Regierung undder EU-Kommission über die Ausgestaltung des Emissionshandelsschaltet sich der EU-Ministerrat ein. Von einem "Krach" könne zwar"nicht

Der Anthropologe Emmanuel Todd über den Niedergang der USA

13.12.2006

Hamburg (ots) - Der französische Historiker und AnthropologeEmmanuel Todd sieht den politischen und kulturellen Vorbildcharakterder Vereinigten Staaten schwinden. In der ZEIT betont Todd, die USAwürde

REACH: Kaum geboren, schon geschwächt - BUND, Greenpeace und WECF kritisieren zu wenig Schutz vor Chemikalien

13.12.2006

Straßburg/Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Greenpeace und WECF (Women in Europe for a CommonFuture) kritisieren das heute vom Europäischen Parlament beschlosseneE

Bleser/Klöckner: Gesetzentwurf Fahrgastrechte ist überfällig

13.12.2006

Berlin (ots) - Zur Debatte um die gesetzliche Regelung der Fahrgastrechte im heutigen Verbraucherausschuss erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz de

Rheinische Post: Grüne fordern Koalition zu Verfassungsklage gegen Bundespräsident Köhler auf

13.12.2006

Düsseldorf (ots) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck, hat die große Koalition zu einer Verfassungsklage gegen Bundespräsident Horst Köhler aufgefordert. MitBlick au

Uhl/Göbel: "Lex NPD" ist indiskutabel

13.12.2006

Berlin (ots) - Anlässlich des Vorschlages der SPD einer "Lex NPD" erklären der innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB, und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfr

Gesine Lötzsch: Herkules - Verteidigungsministerium lehnt Debatte zur Wirtschaftlichkeit ab - eine Milliarde verschleudert

13.12.2006

Berlin (ots) - Zur Entscheidung über das IT-Großprojekt Herkules der Bundeswehr erklärt Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherinund stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.: Das Ve

REACH: eine große Herausforderung für die Branche / Stellungnahme des VCI zur Abstimmung im Europaparlament

13.12.2006

Frankfurt/Main (ots) - REACH bleibt trotz wichtiger Verbesserungengegenüber dem ursprünglichen Kommissionsvorschlag eine große Herausforderung für die Chemie in Deutschland. Das erklärt der Verband de

Saarbrücker Zeitung: Tabaklobby wehrt sich gegen Vorwurf der massiven Einflussnahme

13.12.2006

Saarbrücken/Berlin (ots) - Die Tabaklobby wehrt sich gegen den Vorwurf, sie habe den bundeseinheitlichen Nichtraucherschutz in Gaststätten durch massive Einflussnahme verhindert. Der Hauptgeschäftsfüh

Diamantenindustrie kann ihre Hände nicht reinwaschen / Hollywoodfilm Blood Diamond verschafft vergessenen Diamantenkonflikten öffentliche Aufmerksamkeit

13.12.2006

Frankfurt/Main (ots) - Die Diamantenindustrie ist in heller Aufregung: der Hollywoodfilm "Blood Diamond" mit Leonardo DiCaprio zeigt, wie der Handel mit Diamanten den Bürgerkrieg in Sierra Leone befeu

Frank Spieth: Bundesweiter Nichtraucherschutz ist möglich und nötig

13.12.2006

Berlin (ots) - Als "Kuschen vor der Tabakindustrie-Lobby und Spekulieren auf schmutziges Steuergeld" bezeichnete der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Frank Spieth das heutige Tre

Umweltexperten von DEKRA unterstützen bei Umsetzung von REACH / EU fordert neuen Umgang mit Chemikalien

13.12.2006

Stuttgart (ots) - Am 13. Dezember 2006 hat das Europäische Parlament die neue EU-Chemikalienverordnung REACH verabschiedet. Damit kann diese Neuregelung im Juni 2007 europaweit in Kraft treten,ohne na

Ei, Ei, Ei - Hühnerquälerei

13.12.2006

Bonn (ots) - - Querverweis: Bild wird über obs versandt und ist unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs abrufbar - Mit einer Aktion vor dem Brandenburger Tor hat der DeutscheTi

Siebert: Besserer Schutz für Soldaten

13.12.2006

Berlin (ots) - Zu aktuellen Beschaffungsvorhaben erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB: Wir begrüßen, dass sich der Verteidigungsausschuss mi

Oskar Lafontaine: Irans Präsident verstößt gegen Völkerrecht

13.12.2006

Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Oskar Lafontaine, hat die Äußerungen des iranischen Präsidenten im Zusammenhang mit der so genannten Holocaust-Konferenz in scharfer Form zurück

Grünen-Abgeordnete Deligöz fühlt sich benutzt

13.12.2006

Hamburg (ots) - Grünen-Abgeordnete und Deutsch-Türkin Ekin Deligözfühlt sich in ihrer Vermittlerrolle von beiden Ländern ausgenutzt."Ich finde es dreist, dass die Türkei, die uns Migrantenjahrzehntela

Mitteldeutsche Zeitung: Ablehnung von Gesetzen durch den Bundespräsidenten / Edathy: SPD-Wahlmänner würden Köhler keine Stimmen für zweite Amtszeit geben

13.12.2006

Halle (ots) - Der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), rechnet nicht mit einer zweiten Amtszeit von Bundespräsident Horst Köhler. "Herr Köhler war der Kandidat von

Dött/Liebing: Ein gutes Ergebnis: 2. Lesung REACH im Europäischen Parlament - Vernunft hat sich durchgesetzt

13.12.2006

Berlin (ots) - Zur zweiten Lesung der Chemikalienverordnung REACH im Europäischen Parlament erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB, und der zustä

Reiche: Ausbildungspakt muss 2007 fortgesetzt werden

13.12.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der heute veröffentlichten Ausbildungsplatzzahlen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB: Die Steigerung der Zahl der

Aigner/Müller: Neues Wissenschaftszeitvertragsgesetz bringt Chancen für Wissenschaftler

13.12.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der Verabschiedung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes im Ausschuss für Bildung, Forschungund Technikfolgenabschätzung erklären die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bildung un

Unterzeichnung des Glücksspielstaatsvertrages gescheitert

13.12.2006

Berlin (ots) - - Länder erkennen EU-Hoheit an - Verband der Lottovermittler begrüßt Vertagung - Suchtgefahren von Lotterien wissenschaftlich widerlegt Die Ministerpräsidenten haben den neuen

NRZ: Grüne nehmen Bundespräsident Köhler vor Kritik aus der Koalition in Schutz

13.12.2006

Essen (ots) - Essen. Die Grünen haben Bundespräsident Horst Köhlervor Kritik aus der Koalition in Schutz genommen. Es sei eine `Unverschämtheit", ihn dafür zu beschimpfen, dass er `Murks nicht unter

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